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Probleme bei Briefwahl Mehr Zeit zwischen den Wahlen

Wegen der vielen Briefwähler denkt die Stadt über neue Regelung nach. Möglicherweise wird der Zeitraum zwischen dem ersten Wahlgang und einer möglichen Stichwahl ausgedehnt.

Wahlurne
Längst nicht jeder Wahlberechtigte gab bei der Stichwahl seine Stimme persönlich in der Wahlkabine ab. Foto: Andreas Arnold

Bei der OB-Wahl in sechs Jahren könnten zwischen dem ersten und dem zweiten Wahlgang mehr als die bisher üblichen zwei Wochen liegen. Diese Möglichkeit nannte Stadtrat Jan Schneider (CDU) am Montag. Hintergrund sind die Probleme beim Versand der Briefwahlunterlagen in den vergangenen Tagen.

Zwar hielt sich beim Wahlamt die Zahl der Beschwerden von Frankfurterinnen und Frankfurtern, die keine Briefwahlunterlagen bekommen hatten, in Grenzen, wie Amtsleiter Hans-Joachim Grochocki erklärte. Zumindest aus den Medien habe er aber von einigen Problemen gehört. Offenbar sei es nicht gelungen, sämtliche der knapp 38.000 Wahlscheine für Briefwähler rechtzeitig zuzustellen.

Dabei will Schneider dem Dienstleister, der die städtische Post austrägt, gar keinen großen Vorwurf machen. Er kenne kein Unternehmen, das noch genügend Personal habe, um in wenigen Tagen eine solche Menge Briefe zuzustellen.

Anfechtung wohl chancenlos

Eine Option wäre, den Zeitdruck zu reduzieren und erst später in die Stichwahl zu gehen. Der Gesetzgeber erlaubt, die Stichwahl bis zu vier Wochen nach dem ersten Wahlgang auszurichten. „Viele Kommunen lassen sich zumindest drei Wochen Zeit“, sagte Schneider. Sollte sich der Trend fortsetzen, dass immer mehr Menschen Briefwahl beantragen, müsse die Stadt diesen Weg gehen.

Knapp ein Viertel der Wählerinnen und Wähler hatten am Sonntag ihre Stimme nicht im Wahllokal abgegeben. Jan Schneider bewertet diese Entwicklung eher kritisch: „Wir sollten den Leuten schon sagen, dass es die Regel ist, ins Wahllokal zu gehen und seinen Stimmzettel in die Urne zu werfen.“

Derweil erklärte Grochocki, er sehe einer möglichen Anfechtung der Wahl gelassen entgegen. Einige Wahlberechtigte, die ihre Unterlagen nicht oder erst spät erhalten hatten, hatten mit diesem Mittel gedroht. Die Betroffenen hätten beim Bürgeramt Ersatzunterlagen abholen können, wie es im Gesetz vorgesehen sei, sagte Grochocki.

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