Lade Inhalte...

Peter Feldmann im Interview „Wir sollten Frankfurt nicht schlechtreden“

Der Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann spricht im FR-Interview über Sicherheit, DJ Shantel, den neuen Stadtteil und Kritik an seiner Wahlkampftaktik.

OB
Peter Feldmann fordert seit 2012, Frankfurt müsse bauen, bauen, bauen. Foto: Jan Huebner

Seit Sommer 2012 ist Peter Feldmann Oberbürgermeister in Frankfurt. Am heutigen Freitag wird sich der Sozialdemokrat von seiner Partei als Kandidat für die OB-Wahl im Februar aufstellen lassen. Vorher stellte sich der 59-Jährige den Fragen der FR.

Herr Oberbürgermeister, wir haben den Eindruck, dass Sie einer inhaltlichen Auseinandersetzung mit ihren Herausforderinnen ausweichen, dass Sie nicht auf das eingehen, was von der Konkurrenz an Themen kommt. Das ist genau das Verhalten, das der SPD-Vorsitzende Martin Schulz stets Angela Merkel vorgeworfen hat.
Das ist Unsinn. Meine Haltung zu den Themen Wohnen, sozialer Zusammenhalt, zu den Herausforderungen einer älter werdenden Stadt und zum kulturellen Leben ist klar. Ich werde nicht ruhen, bis tatsächlich jedes Kind in Frankfurt eine vernünftige Schule hat, bis die RMV-Fahrpreise weiter abgesenkt werden, bis genügend bezahlbare Wohnungen gebaut werden.

Aber darauf können sich im Zweifel ja alle einigen. Man wirft Ihnen jedoch vor, dass Sie bei bestimmten Anlässen nicht präsent sind, dass Sie schwierigen Themen ausweichen. Zu Recht?
Bei vielen relevanten Themen habe ich die Akzente gesetzt. Bei der Zukunft der Städtischen Bühnen habe ich mich schon vor einem Jahr zum jetzigen Standort bekannt, bevor die große Debatte begann. Denken Sie an die Auseinandersetzungen um den Mietpreisstopp bei unserer Wohnungsholding ABG, an die Debatte über das Nachtflugverbot oder an den Streit über die Absenkung der RMV-Preise. Ich werde kritischen Themen auch in Zukunft nicht aus dem Weg gehen.

Beim umstrittenen geplanten Stadtteil im Frankfurter Nordwesten kritisiert die politische Konkurrenz genau das: Der OB schickt Planungsdezernent Mike Josef vor und stellt sich selbst nicht den wütenden Landwirten vor Ort.
Die Landwirte wissen, dass ich die Pläne für den neuen Stadtteil persönlich vorgestellt habe. Selbstverständlich werde ich in die Stadtteile gehen und mich den Menschen stellen. Ich werde ihnen erklären, dass man nicht die Verdichtung heutiger Quartiere wie Nordweststadt, Bockenheim, Bornheim, Nordend oder Fechenheim gegen den neuen Stadtteil ausspielen kann. Man kann nicht die letzten grünen Hinterhöfe in Frankfurt zubetonieren, weil man den neuen Stadtteil in Richtung Steinbach verhindern will. Wir brauchen preiswerten Wohnraum.

Wann machen Sie das denn? Gerade hat sich der zuständige Ortsbeirat gegen das Projekt gestellt. Und müssten Sie sich nicht längst mal mit den Bürgermeistern von Oberursel und Steinbach an einen Tisch setzen?
Der Kollege aus Oberursel ist eingeladen. Ich treffe ihn noch in diesem Jahr. Mit Steinbach ist das Verhältnis schwieriger. Ich kann ein kategorisches Nein gegen den neuen Stadtteil nicht hinnehmen. Bei der heutigen Wohnungsnot zu sagen, ich will keine Wohnungen vor meiner Haustür, das geht nicht. Und ich finde den Bauernstand sehr respektabel, aber es gibt bei 730 000 Einwohnern in der Stadt 80 Landwirte. Ich finde es sehr ungerecht, nur in den heutigen Massenquartieren zu verdichten, also etwa in der Nordweststadt. Ich will die Leute dafür gewinnen, dass man Ackerland bebaut. Es wird diesen Stadtteil geben.

Ist nicht das grundsätzliche Problem, dass Sie Erwartungen, die Sie beim Wohnungsbau geweckt haben, nicht einlösen können? Sie haben stets das Motto ausgegeben: bauen, bauen, bauen…
Diese Wahrnehmung ist falsch. Zu meinem Motto stehe ich. Wir bauen in deutlich erhöhtem Tempo, haben die Wohnungsbaumittel verdoppelt, bauen 40 Prozent geförderten Wohnraum bei der ABG insbesondere für den Mittelstand wie Polizisten, Erzieherinnen und Pflegekräfte, bei privaten Investoren sind es 30 Prozent.

Die Zeitung für Menschen mit starken Überzeugungen.

Multimedia App E-Paper
App
Online Kundenservice Abo-Shop
Ok

Um Ihnen ein besseres Nutzererlebnis zu bieten, verwenden wir Cookies. Durch Nutzung unserer Dienste stimmen Sie unserer Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen