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Oberbürgermeister-Wahl Wenig Zeit für Wahlkampf

Nach dem angekündigten Rückzug von Petra Roth sind die Frankfurterinnen und Frankfurter bereits am 11.März 2012 dazu aufgerufen, ein neues Stadtoberhaupt zu wählen. Für die Parteien im Römer bedeutet das enormen Zeitdruck.

03.11.2011 17:22
C.J. Göpfert, F. Helbig und J. Ochs
Bei der CDU ist die Kandidatenfrage bereits geklärt: Boris Rhein (l.) will Petro Roth beerben. Foto: dapd

Nach dem angekündigten Rückzug von Petra Roth sind die Frankfurterinnen und Frankfurter bereits am 11.März 2012 dazu aufgerufen, ein neues Stadtoberhaupt zu wählen. Für die Parteien im Römer bedeutet das enormen Zeitdruck.

Alles soll jetzt schnell gehen. Am 10. November will das Stadtparlament bereits den Termin für die OB-Wahl beschließen. Die CDU als stärkste Fraktion brachte am Mittwoch einen dringlichen Antrag ein, die SPD signalisierte am Abend ihre Zustimmung. Am Sonntag, 11. März 2012, sind demnach 455000 Frankfurterinnen und Frankfurter aufgerufen, über die Nachfolge von Oberbürgermeisterin Petra Roth zu entscheiden. Briefwahl wird ab 30. Januar möglich sein. Für Wahlkampf bleibt den Parteien also wenig Zeit. Bis 5. Januar, um 18 Uhr, müssen sie ihre OB-Kandidaten benennen.

Die Sozialdemokraten halten daran fest, ihren Bewerber durch eine Abstimmung unter den 3800 Parteimitgliedern der Stadt zu bestimmen. „Wir kungeln das nicht unter drei bis vier Personen aus wie die CDU und lassen die Partei dann nur noch nicken“, sagte Unterbezirkschef Gernot Grumbach. Bis 13. November können sich noch SPD-Bewerber melden, ab 15. November folgen vier Regionalkonferenzen. Am 28. November beginnt die Abstimmung per Briefwahl. Am 12. Dezember steht der Sieger fest. Drei Tage später votiert noch einmal ein Sonderparteitag, der dieses Ergebnis allerdings auch wieder aufheben kann.

Weniger aufwendig, aber doch angestrengt suchen auch die Grünen nach Kandidaten, oder besser: einer Kandidatin. Der Bundestagsabgeordnete Omid Nouripour nannte etwa die Landtagsabgeordnete Sarah Sorge oder die Stadtverordnete Martina Feldmayer. „Eine Frau wird schon diskutiert“, sagte Feldmayer. Mit einem Ergebnis sei aber nicht vor der Kreismitgliederversammlung am 16. November zu rechnen. Ähnlich äußerte sich Sorge. Sie sieht gute Chancen, bei der Wahl zumindest die SPD zu überflügeln, bei der beide Kandidaten „nicht so richtig spannend“ seien.

Rhein offiziell nominiert

Der CDU-Kreisvorstand nominierte am Montagabend den Kreisvorsitzenden und Innenminister Boris Rhein auch offiziell als Kandidaten. Ein Kreisparteitag am 12. Dezember muss das noch bestätigen. Dann erst, sagte Rhein, werde die CDU in eine Programmdebatte für den Wahlkampf einsteigen. Als erste Parteigliederung hat die Senioren-Union Rhein ihre „volle Unterstützung“ zugesagt.

Im Haushalt muss für die OB-Wahl erst noch ein Posten geschaffen werden. Die Kosten von immerhin 1,1 Millionen Euro sind für 2012 noch nicht vorgesehen.

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