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OB-Wahl in Frankfurt Wahlsieg mit Makel

Die niedrige Wahlbeteiligung bei der Stichwahl in Frankfurt ist alarmierend. Warum ist das Interesse so gering, und was lässt sich dagegen tun? Ein Kommentar.

OB-Wahl in Frankfurt
Der Wahlsieg von OB Peter Feldmann (SPD) bekommt durch die geringe Wahlbeteiligung einen Makel. Foto: dpa

Es führt kein Weg an der bitteren Erkenntnis vorbei: Die Beteiligung von 30,2 Prozent am Sonntag ist die schlechteste, seit 1995 zum ersten Mal ein Stadtoberhaupt in Frankfurt direkt gewählt worden ist.

Was sich die Erfinder der Direktwahl, unter ihnen der frühere Frankfurter OB Walter Wallmann (CDU), davon erhofft hatten, ist nicht eingetreten: eine Mobilisierung der Menschen. Die Wählerinnen und Wähler sollten durch die Möglichkeit einer Persönlichkeitswahl in besonderer Weise für die Teilnahme am politischen Prozess gewonnen werden.

Das Gegenteil ist aber der Fall. Nicht einmal ein Drittel der Bürgerinnen und Bürger in Frankfurt haben sich an der gestrigen Stichwahl beteiligt Fast 70 Prozent von ihnen blieben zu Hause. Bei aller Freude der SPD: Der Wahlsieg Peter Feldmanns erhält durch die miese Beteiligung einen Makel.

Eine Rolle mag bei dieser massenhaften Wahlenthaltung der Menschen spielen, dass ein Stadtoberhaupt in Hessen tatsächlich nicht viel zu entscheiden hat. Bei vielen herrschte aber wohl auch die Ansicht vor, diese Wahl sei ohnehin entschieden.

Die niedrige Beteiligung bleibt dennoch alarmierend. Die Politiker müssen sich dringend neue Formen überlegen, um Menschen wieder zur Teilnahme am politischen Prozess zu bewegen. Bürgerbegehren könnten ein Weg sein.

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