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OB-Wahl in Frankfurt Zwei Stimmzettel sind einer zu viel

Vor der OB-Stichwahl in Frankfurt gibt es bei der Briefwahl Probleme. Wähler erhalten gleich zwei Stimmzettel und könnten somit theoretisch zweimal abstimmen. Die Stadt sieht dennoch keine Gefahr.

OB-Wahl in Frankfurt
Wahlhelfer mit Wahlscheinen der Frankfurter Briefwähler (Archiv). Foto: Frank Rumpenhorst (dpa)

Mehr als 700 Wählerinnen und Wähler haben die Briefwahlunterlagen gleich zweifach erhalten und könnten bei der OB-Stichwahl somit theoretisch doppelt abstimmen. Andere Frankfurter haben die beantragten Unterlagen noch gar nicht bekommen. Dennoch befürchtet das Wahlamt keine Unregelmäßigkeiten.

In genau 758 Fällen habe der EDV-Dienstleister der Stadt die Wahlunterlagen doppelt ausgedruckt, sagte Wahlamtsleiter Hans-Joachim Grochoki im Gespräch mit der FR: „Und die wurden dann auch doppelt verschickt.“ Glück im Unglück: Der Fehler wurde rechtzeitig bemerkt. So ließ sich feststellen, an wen die doppelten Sendungen gegangen sind. Die Empfänger erhielten dieser Tage erneut Post vom Wahlamt und wurden darauf hingewiesen, dass sie keinesfalls zwei Stimmen abgeben dürfen. „Ansonsten machen sie sich strafbar“, so Grochoki.

Anhand der Nummer der Wahlscheine kann die Stadt schon am Sonntagabend feststellen, ob die Betroffenen tatsächlich nur eine Stimme abgegeben haben. Die Auszählung werde sich dadurch voraussichtlich nicht wesentlich verzögern, sagte Grochoki.

Unterdessen gehen beim Wahlamt auch Anrufe von Menschen ein, die Briefwahl beantragt, aber noch keine Unterlagen erhalten haben. Zu Problemen bei der Zustellung könne es immer mal kommen. Die Zahl der Beschwerden liege noch im Rahmen, so Grochocki. Wahlschein und Stimmzettel könnten auch noch kurzfristig im Wahlamt (Zeil 3) oder im Bürgeramt Höchst (Dalbergstraße 14) abgeholt werden. Dort kann man auch direkt wählen. Die Ämter haben am heutigen Donnerstag von 10 bis 18, am Freitag von 7.30 bis 13 und am Wahlsonntag von 8 bis 15 Uhr geöffnet.

Bislang sind für die Stichwahl rund 51 000 Anträge auf Briefwahl eingegangen. Bei der entscheidenden Abstimmung zwischen Peter Feldmann (SPD) und Boris Rhein (CDU) vor sechs Jahren gab es nur rund 31 000 Briefwähler. Allerdings nimmt der Anteil der Menschen, die ihre Stimme nicht im Wahllokal abgeben, seit Jahren zu. Ein Rückschluss auf eine womöglich höhere Wahlbeteiligung als im Jahr 2012 lässt sich daraus nicht ziehen.

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