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OB-Wahl in Frankfurt Warum war die Wahlbeteiligung so niedrig?

Politikwissenschaftler David Gehne über Gründe für die niedrige Beteiligung an der Frankfurter Oberbürgermeisterwahl und warum er sich trotz des Rekordtiefs keine Sorgen macht.

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Arme und junge Menschen gehen seltener wählen als andere. Foto: afp

Herr Gehne, die Beteiligung bei Wahlen in Frankfurt sinkt schon seit Jahren. Bei der Stichwahl des Oberbürgermeisters in der letzten Woche lag sie bei einem historischen Tief von 30,2 Prozent. Nicht einmal jeder dritte Frankfurter ist also zur Wahl gegangen. Gibt es einen Grund zur Sorge
Diesen Trend einer sinkenden Wahlbeteiligung beobachten wir schon länger, vor allem in Großstädten. Ich begleite das Thema schon seit 20 Jahren. Gerade Politiker sind nach der Wahl dann häufig ziemlich betroffen.

Ich mache mir nicht so viele Sorgen, einfach weil ich sehe, dass in einer Stadt wie Frankfurt bei der Bundestagswahl vor einem halben Jahr noch eine deutlich höhere Mobilisierung stattfand. Hier wird also schon bewusst gehandelt. Es ist nicht so, dass über alle Wahlebenen hinweg Leute in hohem Maße aussteigen. Ich schätze, etwa ein Fünftel der Wahlberechtigten sind grundsätzliche Wahlverweigerer. 

Was hält denn Bürger grundsätzlich davon ab wählen zu gehen?
Da gibt es drei Faktoren, die man nennen kann. Zum einen beeinflusst die Beurteilung der Menschen, ob sie eine Wahl bedeutsam oder weniger bedeutsam finden, ihr Wahlverhalten. Bundestagswahlen werden beispielsweise für wichtiger gehalten als Kommunalwahlen. Daher ist die Wahlbeteiligung hier höher. Zweitens ist das davon abhängig, ob die Wahl etwas Spannendes verspricht. Wird es vielleicht ein Kopf-an-Kopf-Rennen? Dann gehen meist mehr Leute zur Wahl. Und drittens spielen noch die strukturellen Faktoren, also die Lebenssituation, eine Rolle. Die sind am wichtigsten.

Letzteres ließ sich auch in Frankfurt beobachten: In den ärmeren Stadtteilen wie Gallus oder dem Bahnhofsviertel ist die Wahlbeteiligung sehr niedrig, in reicheren Vierteln wie Harheim hingegen ist sie überdurchschnittlich hoch.
Solche Korrelationen zwischen Armutsquote und Wahlbeteiligung sehen wir fast immer. Es besteht ein enger Zusammenhang zwischen sozialer Situation und Wahlverhalten. 

Warum ist das so?
Wenn man arm ist, hat man oft andere Probleme zu lösen, als solche Entscheidungen zu treffen. Viele fühlen sich nicht mitgenommen und glauben noch weniger als andere, dass Politik für sie etwas bewirkt. Das führt eben oft zu einer geringeren Wahlteilnahme. 

Kann man durch Maßnahmen, wie zum Beispiel mehr Bürgerbeteiligung, diese Menschen wieder mehr mitnehmen?
Häufig finden sich bei solchen Bürgerbeteiligungsprojekten dieselben Menschen, die sowieso schon wählen gehen. Wenn man an die Leute aus den prekäreren Vierteln, die den Wahlen fernbleiben, denkt, muss man mit niedrigschwelligeren Angeboten kommen. Im Rahmen von Stadtteilentwicklungsprojekten passiert das schon. Da wird dann auch mal der Spaten in die Hand genommen und ein Spielplatz gebaut, wo dann die Bewohner sehen, dass das ihren Kindern direkt hilft. Solche „Selbermacherprojekte“ erreichen eher solche Menschen als langwierige Diskussionen über manchmal recht komplexe Planungsprobleme. 

Besser ist es also, nicht so viel auf diese Menschen einzureden, sondern mehr mit ihnen zu tun?
Ja, genau. Es sollte eben nicht nur mehr Beteiligungsmöglichkeiten geben, sondern man sollte vor allem darauf achten, welche Beteiligungsangebote man anbietet und dass man keine Erwartungen an die Umsetzbarkeit weckt, die nicht eingelöst werden können. 

Bei der Analyse der Stichwahl fiel auf,  dass die Wahlbeteiligung desto niedriger war, je jünger die Personengruppe war. Ist das ein allgemeines Phänomen? 
Ja, das ist allgemein so. Erst mal liegt es daran, dass junge Wahlberechtigte sich oft von der Wahl nicht betroffen fühlen. Dazu kommt, dass für die Wahlbeteiligung auch immer die soziale Integration vor Ort wichtig ist. Wenn ich nur vorübergehend in einem Ort studiere, dann bin ich da vielleicht gemeldet, aber nicht unbedingt interessiert daran, was dort politisch vor sich geht. Möglicherweise lässt man sich später irgendwo nieder, und dann wächst das Interesse wieder. Insofern gibt es da auch so etwas wie eine politische Biografie, die verschiedene Phasen kennt. 

Könnte man gerade für diese Generationen Wahlen interessanter machen, wenn man sie online oder per SMS ermöglicht? 
Es spricht überhaupt nichts dagegen, auch mal solche Experimente zu wagen. Da müsste man dann aber evaluieren, ob die daran geknüpfte Hoffnung der Steigerung der Wahlbeteiligung sich auch erfüllt. Ich bin da aber relativ skeptisch. Der normale Wahlakt ist ja nicht so aufwendig. 

Die Rahmenbedingungen zum Wählen in Deutschland sind nicht das Problem? 
Wo soll das Problem sein? Wahllokale sind nicht sehr weit weg, die Wahlbenachrichtigungen werden automatisch verschickt, man muss sich nicht erst wie in den USA registrieren lassen. Wenn man Briefwahl beantragt, muss man nicht mal sonntags zur Wahl gehen. Man macht es uns hier nicht besonders schwer, finde ich. 

Wäre es eine Lösung, diese Freiwilligkeit durch eine Wahlpflicht zu ersetzen?
Ich halte das für einen spannenden Gedanken. Wir haben einen massiven Verlust politischer Gleichheit, eine soziale Schieflage in der Wahlbeteiligung. Wenn man der Meinung ist, dass es eine gleichmäßigere Beteiligung geben sollte, gibt es eigentlich kein anderes Modell als die Wahlpflicht. Dann muss man nur am Ende auch damit leben, was die Wählerinnen und Wähler wählen, wenn sie eigentlich keine Lust haben. Es wäre aber eine sehr radikale Maßnahme, die eigentlich nicht zu unserem politischen System passt.

Interview: Carolin Diel

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