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OB-Wahl in Frankfurt Kandidaten müssen Wahlplakate abhängen

Nur noch eine Woche lang darf in Frankfurt die Werbung der OB-Wahlverlierer hängen, sonst drohen empfindliche Strafen.

Nico Wehnemann
Egal, wie sexy - bis zum 8.März müssen die OB-Kandidaten ihre Plakate abgehängt haben. Foto: Peter Juelich

Noch schaut Nico Wehnemann (Die Partei) von den Wahlplakaten und fragt „wie sexy darf Oberbürgermeister?, noch wirbt der chinesische Unternehmensberater mit dem Wahlspruch „Frankfurt am Ming“.

Doch bis zum 8. März müssen die Verlierer der Oberbürgermeisterwahl in Frankfurt die vielen Tausend Wahlplakate abhängen, sonst drohen empfindliche Strafen. Das betrifft auch die Plakate von Volker Stein, der als unabhängiger Bewerber angetreten war.

„Die Plakatwerbung ist innerhalb von zwei Wochen nach dem Wahltag aus dem öffentlichen Raum rückstandsfrei zu entfernen“, teilte das Amt für Straßenbau und Erschließung auf Nachfrage mit. Ein Verstoß erfülle den „Tatbestand der unerlaubten Sondernutzung“.

Dafür wird ein Bußgeld fällig, das in der Regel zwischen 10 und 20 Euro pro Plakat liegt. Ausgenommen von dieser Regelung sind zunächst die Plakate der beiden Kandidaten, die am 11. März in der Stichwahl gegeneinander antreten, Peter Feldmann (SPD) und Bernadette Weyland (CDU).

Ihre Wahlwerbung dürfe zwei Wochen länger hängen, so das Straßenbauamt, also bis zum 25. März. „Bei Nachwahlen verlängert sich die Genehmigungsdauer automatisch bis zwei Wochen nach der Wahl.“

Die Strafen für zu lange hängende Plakate müssen die Antragssteller zahlen, also die Kreisverbände oder die Kandidaten selbst.

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