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OB-Wahl in Frankfurt „Im Wahlkampf wurden Fehler gemacht“

Der Frankfurter CDU-Chef Jan Schneider über die Niederlage bei der OB-Wahl, die Situation der CDU in Großstädten und seine Vorstellungen für die nächsten Wahlen.

Jan Schneider und Bernadette Weyland
Auf dem Parteitag im Januar 2018 herrschte noch Aufbruchstimmung bei Jan Schneider und Bernadette Weyland. Foto: Monika Müller

Jan Schneider, Baudezernent und Vorsitzender der Frankfurter CDU, hat sich am Montag mit dem Parteivorstand über die herbe Niederlage bei der OB-Wahl beraten. Dann eilte er zum Flieger, weil er die Stadt bei der Immobilienmesse Mipim in Cannes vertreten muss. Zwischendurch analysierte er den Ausgang der Wahl im Gespräch mit der FR.

Herr Schneider, die Frankfurter CDU hat bei der Oberbürgermeisterwahl eine historische Niederlage erlebt. Kein OB-Kandidat der Christdemokraten schnitt seit 1995, als die Direktwahl eingeführt wurde, so schlecht ab. Wie erklären Sie sich diese Niederlage?
Es gibt keine einfache Erklärung dafür, wie dieses Ergebnis zustande gekommen ist. Sicherlich ist festzuhalten, dass es keine Wechselstimmung in der Stadt gegeben hat. Die Wähler scheinen im Großen und Ganzen mit der Arbeit der Stadtregierung zufrieden zu sein. Das kam auch dem Amtsinhaber zugute, der seinen Amtsbonus sehr geschickt zu nutzen wusste.

Inwiefern?
Er hat über sechs Jahre eine große mediale Präsenz aufrecht erhalten. Das konnten wir in knapp einem Jahr mit unserer Kandidatin nicht aufholen.

Frau Weyland hat in keinem Stadtteil die Mehrheit erringen können, nicht einmal in den CDU-Hochburgen. Wie bewerten Sie das?
Natürlich bin ich damit nicht zufrieden. Das hatten wir so noch nicht, und das wollen wir bei den nächsten Wahlen so auch nicht mehr sehen. Nach dem schwachen Abschneiden im ersten Wahlgang sind viele unserer Wähler beim zweiten Wahlgang einfach zu Hause geblieben.

Warum hat die Kandidatin das Potenzial der Christdemokraten in der doch recht bürgerlichen Stadt Frankfurt nicht nutzen können?
Eine solche Analyse kann man so kurz nach der Wahl noch nicht machen. Offensichtlich haben wir es nicht geschafft, unserer potenziellen Wählerschaft deutlich zu machen, wie wichtig es ist, eine Christdemokratin an die Spitze der Stadt zu bekommen.

In der CDU machte am Wahltag im Römer das Wort „Fatalismus“ die Runde, die Ansicht, nicht gegen Feldmann anzukommen. War der Oberbürgermeister im Wahlkampf zu stark?
Er hatte von Anfang an einen Vorsprung, der von uns auch nicht unterschätzt wurde. Mehr als seine Vorgänger hat er sein Amt, seine Arbeit und sich selbst in Szene gesetzt und sich als der dargestellt, der weiß, wo dem Bürger der Schuh drückt. Dagegen sind wir nicht richtig angekommen. Wir haben es auch nicht geschafft, die Qualitäten von Bernadette Weyland in der Kürze der Zeit herauszuarbeiten.

Nun hat sich Frau Weyland im Wahlkampf einige Pannen geleistet – sie ließ sich von ihrer Tochter auf Facebook siezen, sie wollte, dass Peter Feldmann sie Frau Doktor nennt, sie machte im Fitnessstudio ein Video im Kostüm auf dem Stepper – waren diese Pannen ausschlaggebend?
Manche Dinge sind nicht glücklich gelaufen, Dinge, die man in guter Absicht macht, die am Ende aber nicht gut sind. Da sind sicherlich im Wahlkampf einige Schnitzer passiert und Fehler gemacht worden. Manches wurde aber auch hochstilisiert. Wir sind zum Beispiel nicht ernsthaft ins Fitnessstudio gegangen, um mit Schlips und Anzug eine Stunde Ausdauertraining zu machen. Das war augenzwinkernd gemeint.

Fehlte im Wahlkampf ein erfahrener Politikberater, ein gestählter Wahlkampfmanager?
An den Beratern lag es nicht, dass am Schluss die falschen Akzente gesetzt wurden.

Was meinen Sie damit?
Dass Bernadette Weyland – und das merkte sie auch selbstkritisch an – manche Dinge nicht so verkürzt hat, wie es Peter Feldmann tat. Er hatte auf komplexe Fragen wie den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs, die Wohnraum- und Schulplatzversorgung immer eine einfache Antwort. Bernadette Weyland hat auch bei den Podiumsdiskussionen klar gemacht, wie komplex manche Dinge sind. Das hat am Ende nicht geholfen. Es darf nun aber auch nicht zu einem Wettbewerb führen, wer auf die komplexesten Fragen die einfachsten Antworten hat.

Die Wahl in Frankfurt scheint einen Trend zu bestätigen: Die CDU hat bei Oberbürgermeisterwahlen in deutschen Großstädten wenig Chancen. In nur einer der zehn größten Städte in Deutschland – in Essen – stellt sie den OB. Woran liegt das?
Ich glaube, für dieses Phänomen gibt es nicht die eine Erklärung; das ist von Stadt zu Stadt unterschiedlich. In Frankfurt hatten wir mit Petra Roth 17 Jahre lang ein Stadtoberhaupt, das erfolgreich gewirkt hat. Im Wahlkampf hat man gesehen, dass Petra Roth nach wie vor einen großen Rückhalt hat. Auf der kommunalen Ebene sind es immer Persönlichkeitswahlen, die weniger nach dem Parteibuch entschieden werden. Für die Kommunalwahl 2021 müssen wir nun die richtigen Persönlichkeiten aufbauen und beim Wähler bekannt machen.

Bei der Kommunalwahl 2016 hat die CDU rund 24 Prozent der Stimmen geholt, bei der OB-Wahl nun rund 29 Prozent. Stabilisiert sich die CDU in Frankfurt dauerhaft bei unter 30 Prozent?
Unser Anspruch ist sicherlich nicht, bei diesen Größenordnungen zu bleiben; unser Anspruch ist, wieder bessere Ergebnisse einzufahren. Ich für meinen Teil will mich mit einer zwei an der ersten Stelle nicht begnügen. Wir wollen wieder Ergebnisse haben, wie wir sie bei der Bundestagswahl hatten...

...das waren rund 39 Prozent.
Wir wollen den Menschen in Frankfurt klar machen, dass wir zwar nicht die einfachsten Antworten auf die komplexesten Fragen haben, dafür aber die richtigen Antworten.

Die nächste Wahl ist am 28. Oktober in Hessen. Welche Schwerpunkte wollen Sie dabei setzen?
Bei der Landtagswahl ist traditionell das landespolitische Programm im Fokus, das wird in Frankfurt, Kassel oder Offenbach ganz ähnlich sein. Wir werden uns an den Themen orientieren, die von der Landesebene kommen, etwa dass das Land zwei Drittel der Kita-Kosten – für sechs Stunden am Tag – übernehmen will. Auch die zusätzlichen Investitionen des Landes in den Wohnungsbau in Höhe von rund 1,7 Milliarden Euro sind ein wichtiges Thema. Beides kommt den Menschen in Frankfurt zugute.

Sie haben den Oberbürgermeister im Wahlkampf heftig kritisiert. Wirkt sich das auf die Zusammenarbeit im Magistrat aus?
Wir sind Kollegen im Magistrat und haben den Auftrag, vernünftig und gut zusammenzuarbeiten. Wir sind auch beide Profi genug, um zu wissen, dass man im Wahlkampf etwas andere Töne anschlägt. Ich glaube, jetzt ist erforderlich, dass beide Seiten zum Alltag und zur Tagesordnung zurückkehren.

Interview: Florian Leclerc

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