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OB-Wahl in Frankfurt Ausländervertretung lädt Volker Stein aus

Erst lädt die Kommunale Ausländer-Vertretung Volker Stein, einen der OB-Kandidaten bei der Wahl in Frankfurt, ein, dann aus. Als Begründung führt das Gremium seine „Äußerungen gegenüber Migranten“ an.

OB-Wahl in Frankfurt
OB-Kandidat Volker Stein. Foto: peter-juelich.com

Die Kommunale Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV) hat den OB-Kandidaten Volker Stein zu ihrer Plenarsitzung am kommenden Montag erst eingeladen und nachträglich wieder ausgeladen. Dies machte der frühere Ordnungsdezernent, der unabhängig von seiner Partei, der FDP, für das Oberbürgermeisteramt kandidiert, nun auf seiner Facebook-Seite öffentlich.

„Provokation statt Argumentation: Kommunale Ausländervertretung versagt im Dialog“, kommentiert Stein die Abbildung eines an ihn gerichteten Schreibens der KAV. Darin schreibt die KAV, sie habe in ihrer jüngsten Plenarsitzung einstimmig beschlossen, „Sie aufgrund Ihrer Äußerungen (nach Ihrer Zusage) gegenüber Migranten wieder auszuladen“.

„Diese sehr pauschale Äußerung möchte ich doch gerne konkretisiert haben“, sagte Stein der FR und forderte dies am Freitag auch in einem öffentlich an die KAV gerichteten Schreiben.

Die KAV lädt traditionell vor Wahlen Kandidatinnen und Kandidaten der etablierten Parteien ein, um sie nach ihren Positionen zu befragen. Der Geschäftsstellenleiter der KAV, Thomas Usleber, sagte, als ehemaligen Ordnungsdezernenten habe man auch Stein eingeladen, obwohl er als unabhängiger Kandidat antritt.

Im Nachhinein habe sich die Migrantenvertretung aber unter anderem über Aussagen Steins geärgert, die dieser in Bezug auf Intensivstraftäter nordafrikanischer Abstammung geäußert hatte. Stein hatte im Dezember in einer Pressemitteilung geschrieben, sollte er OB werden, werde er „ungelernte und verhaltensauffällige ,Nafris‘ in entsprechende geschlossene Einrichtungen verfrachten und deren Ausweisung beantragen“.

 

Der KAV-Vorsitzende Jumas Medoff ergänzte, Stein mache „generell mit seiner Wahlkampagne ganz klar deutlich, wo er steht“, auch wenn er etwa von „osteuropäischen Bettelbanden“ spreche. „Er nutzt Klischees, um Ängste zu schüren“, so Medoff.

Volker Stein verwahrte sich gegenüber der FR strikt dagegen, einen gegen Migrantinnen und Migranten gerichteten Wahlkampf zu führen. „Ich pflege einen sehr engen Kontakt zu Ausländern dieser Stadt, auch in meinem Wahlkampfteam“, sagte Stein. Er habe sich nie pauschal gegen Migranten geäußert. Aussagen wie jene über nordafrikanische Intensivstraftäter beruhten auf Fakten aus dem Polizeibericht.

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