Lade Inhalte...

Carl Maria Schulte "Ich bin ein Bürger-Kandidat"

Carl Maria Schulte will Oberbürgermeister in Frankfurt werden. Wenn das nicht klappt, dann irgendwann halt Bundespräsident.

20.02.2012 18:30
Carl Maria Schulte geißelt die „Machtgeilheit von Parteien“. Foto: Andreas Arnold

Carl Maria Schulte will Oberbürgermeister in Frankfurt werden. Wenn das nicht klappt, dann irgendwann halt Bundespräsident.

Sie sind ja ein alter Bekannter als Kandidat, beispielsweise bei OB-Wahlen.

Das trifft zu, ich habe unter anderem schon zwei Mal für eine OB-Wahl kandidiert. Welche Rolle spielt das?

Sind Sie ein Jux-Kandidat? Meinen Sie ihre Kandidaturen ernst?

Ist das nicht besonders ernst, wenn man trotz der Widerstände, trotz Parteienoligarchie und deren Agenten in den Medien weitermacht? Ich versuche trotz allem, Öffentlichkeit für wichtige politische Fragen herzustellen.

Welche sind das?

Ich plädiere für einen Bürgersenat auf Bundesebene sowie für eine Bürgerkammer auf der Ebene des Landes und der größeren Städte. Diese Kammer würde hier in Frankfurt beispielsweise die Entscheidungen des Stadtparlaments überprüfen. Volksentscheide brauchte man dann nur noch bei politischen Richtungsentscheidungen und Verfassungsänderungen.

Haben Sie etwas gegen Parteien, die doch laut Grundgesetz bei der politischen Willensbildung mitwirken sollen?

Ich habe grundsätzlich nichts gegen Parteien. Mich stört aber, dass bei den Parteien der Machtgewinn und Machterhalt allzu oft im Vordergrund steht und das Gemeinwohl dabei auf der Strecke bleibt. Sie sollen an der politischen Willensbildung mitwirken, diese aber nicht oligarchisch dominieren. Ich bin ein Bürger-Kandidat, kein Parteien-Kandidat.

Warum „Bürger-Kandidat“?

Mich haben über 200 Bürger per Unterschrift als parteifreien Kandidaten aufgestellt. Mit meiner Kandidatur biete ich den Mitbürgern eine echte Alternative zur Machtgeilheit von Parteien.

Was würde mit Ihnen anders?

Beispiel Ämterpatronage. Es weiß doch jeder, dass alle Parteien versuchen, ihre Leute unterzubringen. Als OB würde ich dafür sorgen, dass Parteifreie solange bei gleicher Eignung bevorzugt werden, bis eine gesunde Balance erreicht ist. Wie etwa bei Frauen und Behinderten.

Wo würden Sie noch eingreifen?

Ein Zukunftsszenario, also einen Masterplan mit Bürgerbeteiligung wie etwa in Ludwigsburg, soll Flickschusterei, Konzeptionslosigkeit und unnötige Kosten überwinden. Es muss ein stimmiges Gesamtkonzept her. Die Dezernatsstruktur muss den inhaltlichen Szenario-Erkenntnissen entsprechen und nicht dem Parteienproporz.

Waren Sie schon mal erfolgreich mit einer Kandidatur?

Ich hatte mich im letzten Jahr als ZDF-Intendant beworben. Im Nachhinein habe ich von einem Redakteur erfahren, dass eine Intrige der Parteivertreter im parteipolitisch dominierten Fernsehrat letztlich meine Wahl verhindert hat. Schon bald entscheidet das Bundesverfassungsgericht zur verfassungswidrigen Zusammensetzung des Wahlgremiums Fernsehrat und ich prüfe eine Menschenrechtsbeschwerde beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg.

Wie entwickelt sich Ihr Wahlkampf?

Es gewinnt alles an Fahrt, ich erlebe eine viel stärkere Resonanz als vor einigen Jahren. Wenn es wider Erwarten nicht klappt, bin ich grundsätzlich bereit, unserem Land als neuer Bundespräsident zu dienen.

Das Gespräch führte Jutta Ochs.

Zur Startseite

Die Zeitung für Menschen mit starken Überzeugungen.

Multimedia App E-Paper
App
Online Kundenservice Abo-Shop
Ok

Um Ihnen ein besseres Nutzererlebnis zu bieten, verwenden wir Cookies. Durch Nutzung unserer Dienste stimmen Sie unserer Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen