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OB-Wahl Ein Wahltermin fehlt noch

Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl gibt es bereits. Die Koalition muss sich aber noch einigen, wann ein OB gewählt wird.

Roth wird geehrt
Bernadette Weyland (2.v.r.) will Peter Feldmann herausfordern. 2012 ehrten sie gemeinsam Petra Roth.

Als vor einer Woche die Frankfurter CDU Bernadette Weyland als OB-Kandidatin 2018 präsentierte, da fiel es den versammelten Journalisten auf: Es gibt immer mehr Bewerbungen – aber wann wird eigentlich gewählt? Diese Kleinigkeit, den Wahltermin nämlich, ist die Römer-Koalition von CDU, SPD und Grünen den Menschen bisher schuldig geblieben.

Im Rathaus wird der Schwarze Peter eifrig weitergereicht. Das Wahl-Datum beschließen muss das Stadtparlament, die Vorlage dazu kommt aus dem Hauptamt, dessen Chefin, Regina Fehler, zugleich auch Stadtwahlleiterin ist. Das Hauptamt gehört zum Dezernat von Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD). Doch OB-Sprecher Ralph Klinkenborg bekennt nur, dass er nichts weiß: „Über den Wahltermin ist noch gar nicht geredet worden.“ Schulterzucken auch bei der CDU. „Das ist in der Koalitionsrunde noch kein Thema gewesen“, sagt der CDU-Fraktionsvorsitzende im Römer, Michael zu Löwenstein. Natürlich müssen sich die drei Koalitionspartner auf einen Tag einigen – das ist offiziell noch nicht geschehen.

Doch tatsächlich haben sich sowohl die Fachleute im städtischen Bürgeramt, Statistik und Wahlen wie auch in den Parteizentralen längst ihre Gedanken gemacht. Das Hessische Kommunalwahlgesetz wie auch die Kommunalwahlordnung schreiben vor: Frühestens sechs Monate vor und spätestens drei Monate vor Freiwerden der Stelle ist die Wahl für das Amt des Oberbürgermeisters zu organisieren. OB Peter Feldmann amtiert in jedem Fall bis zum 30. Juni 2018 – so lange ist er schon jetzt gewählt. Das Zeitfenster für die Neuwahl des OB läge also zwischen dem 1. Januar und dem 1. April 2018.

Da die Parteien bemüht sind, die Wählerinnen und Wähler, diese scheuen Wesen, nicht während der Schulferien und auch nicht während der Fassenacht zu behelligen, schrumpft das mögliche Zeitfenster zusehends.

Anfang bis Mitte Januar sind noch Weihnachtsferien, Mitte März schon wieder Osterferien. Die Narren regieren vor allem im Februar.

Für die OB-Wahl ins Auge zu fassen wären demnach aus Sicht der Polit-Strategen vor allem der letzte Sonntag im Februar, der 25. Februar 2018, und der erste Sonntag im März, der 4. März 2018. Man sieht an diesen Daten: Bernadette Weyland, die kämpferische Westfälin in der Frankfurter CDU, war einfach viel zu ungeduldig. Sie hätte sich mit der Bekanntgabe ihrer Kandidatur noch jede Menge Zeit lassen können. Die FDP geht denn die OB-Wahl auch wesentlich gelassener, mit geradezu buddhistischer Entspanntheit, an. „Irgendwann im Herbst“ werde die FDP ihre OB-Kandidatur beschließen, sagt Annette Rinn, die FDP-Fraktionsvorsitzende im Römer, gelassen.

Und die Grünen? „Wir wollen nicht in letzter Minute entscheiden“, verspricht Bastian Bergerhoff, der Sprecher des Frankfurter Kreisvorstandes. Nein, noch vor den Sommerferien, möchten die Grünen ihre OB-Kandidatin präsentieren.

„Die Präferenz für eine Frau“ bleibt bei der Partei erhalten – auch, nachdem die Konkurrenz von der CDU schon auf die gleiche Idee verfallen ist.

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