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Neue Schulen Rückenwind für Schuldezernentin

Sylvia Webers Forderung nach mehr Geld kommt gut an. Nur muss es auch ausgegeben werden, mahnen die Grünen.

Für ihren Vorstoß, den Etat für den Bau von Schulen zu verdoppeln, erhält Bildungsdezernentin Sylvia Weber (SPD) zumindest von Teilen der Opposition Unterstützung. „Sie packt an, das finde ich gut, aber dafür braucht sie auch Geld“, sagte der bildungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Römer, Stefan von Wangenheim, im Gespräch mit der FR.

Sylvia Weber hatte am Montag im Interview mit der Frankfurter Rundschau davon gesprochen, dass 50 Schulen neu gebaut oder erweitert werden müssten. Mit dem bisherigen Budget von 150 Millionen Euro „bekommen wir das nicht gestemmt“, sagte sie. Für fünf bis acht Jahre müsste der Etat bei jährlich 300 Millionen Euro liegen. Kämmerer Uwe Becker (CDU) habe immer gesagt, dass bei der Bildung nicht gespart werden solle, argumentierte Weber.

Auf Anfrage der FR sagte Becker dann auch, im vergangenen Jahrzehnt sei „noch keine neue Schule und keine Schulerweiterung oder -erneuerung am Geld gescheitert“. Bisher habe das Bildungsdezernat noch nicht einmal die im Haushalt geplanten Mittel von 150 Millionen Euro jährlich ausgegeben.

Ähnlich äußerte sich Manuel Stock, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Römer. Geld in Bildung sei immer gut angelegt, „Priorität sollte aber haben, dass das jetzt schon vorhandene Geld auch wirklich verbaut wird und nicht nur die Haushaltsreste vergrößert werden“, sagte er.

Nur 70 Millionen ausgegeben

Tatsächlich belegt der städtische Jahresabschluss, dass für Schulbauten im Jahr 2017 nur 70 Millionen Euro ausgegeben wurden. Doch auch in diesem Punkt verteidigt FDP-Mann Wangenheim die Bildungsdezernentin. Ausschreibungen und die Suche nach Grundstücken dauerten eben lang, „aber wenn der Bau erst einmal begonnen hat, wird es schnell richtig teuer“.

Stock wies darauf hin, dass das Problem des Mangels an geeigneten Grundstücken nicht durch Geld zu lösen sei. Im Übrigen sei die schwarz-rot-grüne Römer-Koalition von Webers Vorstoß komplett überrascht worden: „Sie hat uns vorher nicht einbezogen.“

Lesen Sie mehr zum Thema in unserem Dossier Schulen in Frankfurt

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