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Lehrergewerkschaft Streit über Schulbau

Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft ist gegen den Vorstoß des Frankfurter Baudezernenten, beim Schulbau mit privaten Bauherren zu kooperieren.

Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft Frankfurt (GEW) spricht sich beim Bau von Schulen gegen eine Kooperation mit privaten Bauherren aus. Der Vorstoß von Baudezernent Jan Schneider (CDU), Schulen in sogenannter öffentlich-privater Partnerschaft (ÖPP) zu errichten, stößt bei der Bildungsgewerkschaft auf Kritik. ÖPP ein „bereits vielfach gescheitertes Modell“, schreibt die GEW in einer Mitteilung.

Nach Auffassung der Gewerkschaft wurden bereits zahlreiche „schmerzliche und vor allem teure Erfahrungen mit ÖPP-Projekten gemacht. Bei der IGS West in Höchst etwa sei das Bauvolumen von 25 Millionen Euro auf 67 Millionen Euro gestiegen. In der Regel sei ÖPP teurer als der Bau in Eigenregie. Bisherige Erfahrungen hätten zudem gezeigt, dass der Bau durch private Bauherren nicht beschleunigt, sondern verzögert würde. Auch würden sich Städte in ihrer Schulpolitik durch ÖPP mit langfristigen Verträgen auf oft bis zu 30 Jahre festlegen.

Die GEW fordert Schneider auf, lieber das für Schulbau zuständige und im November 2017 gegründete Amt für Bau und Immobilien auszubauen. „Es wäre sinnvoll, alle Energie darauf zu verwenden, das Amt personell und strukturell in die Lage zu versetzen, den Schulbau und Schulbetrieb aus eigener Hand zu leisten“, schreibt die GEW.

Für die Gewerkschaft gibt es genügend Alternativen zu ÖPP. Ausreichend Finanzmittel sollten für den Schulbau zur Verfügung stehen, genug städtisches Personal eingestellt und Grundstücke bereitgestellt werden.

Lesen Sie mehr zum Thema in unserem Dossier Schulen in Frankfurt

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