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Korruption in Frankfurt Streng im Kampf gegen Korruption

Die Stadt Frankfurt unternimmt einiges, um Korruption vorzubeugen. Nicht ohne Grund: Noch Ende der 1980er Jahre herrschten in einigen Ämtern sizilianische Verhältnisse.

Geschenke dürfen die Mitarbeiter der Stadt annehmen, allerdings nur bis zu einem gewissen Wert (Symbolfoto). Foto: dpa

Wer bei der Stadt Frankfurt arbeitet, darf prinzipiell keine Zuwendungen, Geschenke oder Belohnungen Dritter annehmen. Wo andernorts Präsente im Wert von bis zu 20 Euro noch als akzeptabel gelten, dürfen die rund 10 000 Beschäftigten der hiesigen Stadtverwaltung allerhöchstens Geschenke im Wert von bis zu fünf Euro annehmen. „Wir sind strenger als andere“, sagt Heiko Kleinsteuber, Mitarbeiter von Personaldezernent Stefan Majer (Grüne).

Das allerdings auch nicht ohne Grund: Besonders in der zweiten Hälfte der 1980er Jahre erschütterten Korruptionsaffären die Stadt. Allein von 1987 bis 1990 ermittelte die Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts der Bestechlichkeit gegen mehr als 300 städtische Bedienstete. Weit über Frankfurt hinaus bekannt wurde damals der Fall eines Abteilungsleiters des Garten- und Friedhofsamts, der für Auftragsvergaben mehr als 750 000 D-Mark kassierte und sich von dem Geld unter anderem eine Herde schottischer Hochlandrinder zulegte. Von „sizilianischen Verhältnissen“ am Main war die Rede.

Seit den damaligen Vorfällen unternimmt die Stadt Frankfurt deutlich mehr, um Korruption möglichst schon im Ansatz zu verhindern. Jeder Mitarbeiter der Stadt und der städtischen Gesellschaften muss etwa jährlich erneut unterschreiben, dass er die Regelungen der allgemeinen Geschäftsanweisung der Stadt und der Richtlinien zur Korruption beachtet.

Auf die Absicht kommt es an

Schon seit mehr als 25 Jahren gibt es zudem ein eigenes Antikorruptionsreferat. Dessen zwei Beschäftigte schulen die Führungskräfte und ganze Teams der Stadtverwaltung, um das Thema präsent zu halten. Sie sind zudem Ansprechpartner für alle, die Hinweise auf Korruption in der Stadtverwaltung geben wollen. Das Referat geht Verdachtsfällen nach, bewertet diese und fungiert überdies, wie Kleinsteuber sagt, als Schnittstelle zwischen Stadtverwaltung und Staatsanwaltschaft.

Jeder Beschäftigte könne mit Bestechungsversuchen konfrontiert sein, sagt Kleinsteuber, nicht nur die Beschäftigten bestimmter Ämter, etwa im Baubereich. Die Stadt setze deshalb darauf, alle Beschäftigten so zu sensibilisieren, dass sie von sich aus merken, wann sie vorsichtig sein sollten, weil Gefahr besteht.

Schon ein Präsent von sehr geringem Wert könne heikel sein, macht Kleinsteuber klar. Es komme bei Geschenken schließlich auch auf die Absicht des Schenkenden und den Individuellen Wert an, den der Empfänger diesem beimisst, sagt Kleinsteuber im Gespräch mit der Frankfurter Rundschau. Schon ein Schoko-Maikäfer könne einem Beschäftigten mit dem eindeutigem Ziel geschenkt werden, sich diesen gewogen zu machen.

Tabu ist es für die Beschäftigten der Stadt und ihrer Gesellschaften, sich von Unternehmen zum Essen oder Trinken einladen zu lassen. „Einladungen zu unentgeltlicher Bewirtung“ seien abzulehnen, heißt es in den Regelungen klar.

Das gilt so allerdings nicht für die Stadtspitze. Bei einem offiziellen Empfang könne etwa der Oberbürgermeister nicht darauf bestehen, sein Essen selbst zu zahlen, erläutert Kleinsteuber. Er sei dort schließlich in seiner Funktion als Repräsentant der Stadt und dürfe deren Ruf nicht riskieren. Auch wenn ein Dezernent einen Empfang besuche, lasse er sich nicht hinterher die Rechnung geben.

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