Lade Inhalte...

Kommunalwahl Frankfurt Zwei muslimische Parteien wollen antreten

Kurz vor Ende der Meldefrist für die Wahl zum Stadtparlament (27. März) hat sich mit der Muslimischen Union nach der BIG eine zweite Liste angemeldet, die dezidiert um Stimmen von Muslimen werben wird. Über die Zulassung entscheidet der Wahlausschuss noch.

21.01.2011 18:06
Canan Topçu
Mit diesem Plakat ist BIG-Spitzenkandidat Haluk Yildiz in Nordrhein-Westfalen angetreten. Foto: BIG

Muslimische Union (MU) – unter diesem Namen hat eine Wählergemeinschaft kurz vor Ablauf der Frist beim Bürgeramt für Statistik und Wahlen einen Wahlvorschlag eingereicht. Schon der Name weist auf den religiösen Hintergrund der Wählergemeinschaft hin. Als Spitzenkandidat auf der Liste mit 37 Namen taucht Nasser Suleiman auf. Bis die Entscheidung des Wahlausschusses fällt, will sich Suleiman, Industriemechaniker von Beruf, nicht öffentlich äußert. Erst wenn feststehe, dass die MU zu den Kommunalwahlen zugelassen wird, wolle er sich zu den politischen Zielen, für die die Wählergemeinschaft steht, und zu der Zusammensetzung der Liste äußern.

Kein Geheimnis um ihr Wahlprogramm macht hingegen die BIG-Partei, die ebenfalls erstmals in Frankfurt kandidieren will. BIG steht für Bündnis für Innovation und Gerechtigkeit und hat einen Internetauftritt, in dem unter anderem das Grundsatzprogramm nachgelesen werden kann. So steht sie beispielsweise im Bereich der Bildungspolitik für Ganztagsschulen, die „auch am Nachmittag für qualifizierte Angebote steht“, wie Parteivorsitzender Haluk Yildiz im Gespräch mit der FR erklärt.

Gegründet wurde BIG bereits 2009 in Nordrhein-Westfalen. In Frankfurt hat die Partei eine Liste mit 37 Namen eingereicht. Um die 186 Unterschriften, die erforderlich sind, um einen Wahlvorschlag einzureichen, warben die Kandidaten in den vergangenen Wochen auch in Moscheegemeinden. Somit treten in Frankfurt gleich zwei Listen an, die insbesondere auf Stimmen von muslimischen Wählern setzen.

Spitzenkandidat der BIG-Partei ist in Frankfurt Yusuf Aslan. Auf Platz vier taucht mit Feyyaz Çetiner der Name eines Frankfurters auf, über den in vergangenen Tagen die Medien in i einem ganz anderen Zusammenhang berichteten. Çetiner ist Mitglied der Kommunalen Ausländervertretung und Anhänger der Grauen Wölfe, einer türkischen Organisation, die als extrem nationalistisch eingestuft wird.

Ob die beiden Listen bei den Kommunalwahlen am 27. März antreten können, entscheidet der Wahlausschuss am kommenden Freitag.

Die Zeitung für Menschen mit starken Überzeugungen.

Multimedia App E-Paper
App
Online Kundenservice Abo-Shop
Ok

Um Ihnen ein besseres Nutzererlebnis zu bieten, verwenden wir Cookies. Durch Nutzung unserer Dienste stimmen Sie unserer Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen