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Klimaschutz in Frankfurt Streit um Urheberrecht beim Umweltschutz

Die SPD in Frankfurt reklamiert den Umweltschutz für sich, die Grünen finden das nicht gerade lustig. Anlass für den Streit ist eine Photovoltaikanlage, die auf dem Dach der Carlo-Mierendorff-Schule installiert werden soll.

Schulen in Frankfurt
Das Hauptgebäude der Carlo-Mierendorff-Schule. Foto: Christoph Boeckheler

Wer hat’s erfunden – die SPD oder die Grünen? Zwischen den beiden Koalitionsfraktionen ist ein Streit darüber entbrannt, wer mehr für den Umweltschutz in Frankfurt tut und wer die Idee für eine Photovoltaikanlage hatte.

Fakt ist: Auf dem Dach des neuen Oberstufengymnasiums der Carlo-Mierendorff-Schule in Preungesheim soll eine Solaranlage installiert werden. Das haben die Stadtverordneten am Donnerstagabend zu später Stunde beschlossen. Den Antrag dazu hatte die Koalition aus CDU, SPD und Grüne gemeinsam gestellt.

Roger Podstatny, umweltpolitischer Sprecher der Sozialdemokraten, lobte sich nach der Abstimmung selbst. In einer Pressemitteilung mit dem Titel „Mehr Solarnutzung wagen“ schrieb er: „Lange Zeit wurde viel über Klimaschutz gesprochen, mit der SPD kommt nun auch endlich die Umsetzung.“ Das wiederum brachte die Grünen im Römer auf die Palme. Fraktionschef Manuel Stock antwortete mit einer Pressemitteilung mit dem Titel: „Brüder, zur Sonne, zur Wahrheit“. Die SPD, so kritisiert er, schmücke sich „mit grünen Initiativen zur Photovoltaik auf Schulbauten“. Die Idee, das Dach für eine entsprechende Anlage zu nutzen, sei von den Grüne gekommen. Sie hätten den Antrag dazu in die Koalitionsrunde eingebracht.

„Von wem die Idee dazu kam, kann ich Ihnen jetzt gar nicht mehr sagen“, sagte Podstatny auf FR-Anfrage. Das spiele bei einem gemeinsamen Antrag aber auch keine Rolle, so der SPD-Mann, der sogleich nachlegte: Erst mit seiner Fraktion in der Koalition werde Umweltschutz ernstgenommen. Unter Schwarz-Grün sei die geplante Erweiterung der Umweltzone jedenfalls nicht vorangegangen. Derweil verwies Stock auf den von der grünen Umweltdezernentin Rosemarie Heilig entwickelten „Masterplan Klimaschutz“. Dass die SPD die Umsetzung für sich reklamiere, „passt in die Fünfte Jahreszeit“.

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