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Jobcenter Frankfurt „Hartz IV hat sich bewährt“

Die Frankfurter Jobcenter-Chefin Claudia Czernohorsky-Grüneberg verteidigt die Zusammenlegung von Sozial-und Arbeitslosenhilfe, sieht aber auch Verbesserungsbedarf.

Hartz IV
Ein Hartz-IV-Empfänger wartet vor dem Rhein-Main-Jobcenter in Frankfurt, bis er an der Reihe ist. Foto: Andreas Arnold

Wer von Hartz IV leben muss, ist nicht arm. Mit dieser Äußerung hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) die Debatte über eine Grundsicherung neu entfacht. Die Leiterin des Frankfurter Jobcenters, Claudia Czernohorsky-Grüneberg verteidigt den Grundsatz des Forderns und Förderns und regt gleichzeitig Verbesserungen an. 

Frau Czernohorsky-Grüneberg, wie viele Hartz-IV-Empfängerinnen und Empfänger gibt es in Frankfurt?
In den sogenannten Bedarfsgemeinschaften waren im Februar diesen Jahres circa 75.000 Personen gemeldet. Das entspricht etwa zehn Prozent der Frankfurter Bevölkerung. Eine Quote, die sich seit vielen Jahren nicht verändert hat. So, wie die Stadt wächst, steigt proportional auch die Zahl der hilfebedürftigen Menschen. 

Wie setzt sich diese Zahl zusammen?
Gut 50 000 gelten als erwerbsfähig, das heißt, sie können mindestens drei Stunden am Tag arbeiten. Darüber hinaus haben rund 22.000 Personen, die nicht als erwerbsfähig im Sinne des Gesetzes gelten, Anspruch auf das sogenannte Sozialgeld. Hier handelt es sich hauptsächlich um Kinder unter 15 Jahren. 

Die Wirtschaft brummt. Kommt das auch den Langzeitarbeitslosen und denen zugute, die noch nicht im Arbeitsmarkt angekommen sind? 
Wir konnten im vergangenen Jahr 12.348 Kundinnen und Kunden in den ersten Arbeitsmarkt vermitteln 

Warum waren es nicht mehr?
Wir haben in Bereiche wie das Hotel- und Gaststättengewerbe, in die Logistik oder in Sicherheitsfirmen vermittelt. Da haben wir auch entsprechende Qualifizierungsangebote. Aber es ist und bleibt ein Riesenproblem, dass wir viele Menschen betreuen, die keine Schul- und Berufsausbildung haben.

Wie groß ist die Bereitschaft sich weiterzubilden?
Das ist schwer einzuschätzen. Wir müssen Überzeugungsarbeit leisten. Es ist unsere ureigenste Aufgaben, für einen Schulabschluss oder eine Berufsausbildung zu werben und zu beraten, auch dann, wenn jemand schon etwas älter ist.

Aus der Statistik geht hervor, dass die meisten Arbeitslosengeld II-Bezieher länger als vier Jahre arbeitslos sind. Gibt es auch lebenslange Hartz-IV-Empfänger?
Es gibt sicherlich Bedarfsgemeinschaften, die wir bei der Einführung der Grundsicherung im Jahr 2005 aus der Sozialhilfe mitgenommen haben und die auch heute noch bei uns im Bezug sind. Es ist für uns eine große Herausforderung, dass Arbeitslosigkeit nicht vererbt wird. 

Für Betreuung und Beratung gibt es die Persönlichen Ansprechpartner, kurz PAP genannt. Wie sieht der Personalschlüssel aus?
Bei den unter 25-Jährigen ist ein PAP für 75 Jugendliche zuständig. Bei den Erwachsenen betreut ein PAP 150 Personen.

Ist Schwarzarbeit ein Thema?
Wenn wir das erfahren, leiten wir ein Straf- und Ordnungswidrigkeitsverfahren wegen missbräuchlichen Bezugs von Leistungen ein. Das war im Jahr 2016 rund 1300 Mal der Fall.

Was ist eigentlich aus den Ein-Euro-Jobs geworden?
Es gab in Frankfurt einmal 4000 Arbeitsgelegenheiten, die mit einem Stundenlohn von 1,50 Euro zusätzlich zu den Regelleistungen honoriert wurden. In diesem Jahr haben wir noch 650 Plätze, aber viele andere Qualifikations- und Integrationsmöglichkeiten.

Gibt es im teuren Frankfurt eine Ballungsraumzulage? 
Nein, die gibt es nicht. Die Regelsätze sind bundesweit einheitlich. 
Bei der Höhe der zu berücksichtigenden angemessenen Unterkunftskosten wird der örtliche Mietspiegel zugrunde gelegt, um den hohen Mietpreisen in Frankfurt Rechnung zu tragen. 

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat gesagt, wer Hartz IV bekommt, ist nicht arm. Hat er recht?
Diese Frage ist nicht leicht zu beantworten. Theoretisch lebt jemand an der Armutsgrenze, wenn er 60 Prozent des durchschnittlichen Nettoeinkommens zur Verfügung hat. Das waren 2016 genau 1060,50 Euro im Monat. Ein SGB-II-Kunde in Frankfurt erhält, abhängig von den Kosten der Unterbringung, in etwa diesen Betrag. 

 
Hat sich Hartz IV bewährt?
Ja. Ich bin vom Sozialgesetzbuch II, der Zusammenlegung von Sozialhilfe und Arbeitslosenhilfe überzeugt. Sicher gibt es Optimierungsmöglichkeiten. 
 
An was denken Sie?
Man sollte das Gesetz einfacher gestalten, zum Beispiel mehr Pauschalen einführen. Vor allem aber muss die Definition der Erwerbsfähigkeit überdacht werden. Dass jemand als erwerbsfähig eingestuft wird, der in der Lage ist, drei Stunden am Tag zu arbeiten, geht an der Realität vorbei. Solche Jobs sind kaum zu finden.

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