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Jerusalem-Demo in Frankfurt Polizei duldet keine Fahnenverbrennung

Auf der am Samstag in Frankfurt geplanten Demonstration „Für Jerusalem, gegen die Entscheidung von Trump“ will die Polizei keine Fahnenverbrennungen dulden.

Demonstranten verbrennen Fahne
Das Verbrennen von Fahnen wie hier in Berlin, will man in Frankfurt nicht dulden. Foto: (Jüdisches Forum für Demokratie u)

Die Frankfurter Polizei will verhindern, dass bei der für Samstag, 16. Dezember, geplanten palästinensischen Demonstration Israelfahnen verbrannt werden. „Wir werden da sehr, sehr schnell einschreiten“, sagte Alexander Kießling, Leiter der Pressestelle im Frankfurter Polizeipräsidium, der Frankfurter Rundschau. Aufgrund der Vorfälle etwa in Berlin, wo auf einer Kundgebung vor dem Brandenburger Tor israelische Fahnen verbrannt worden waren, werde die Polizei mit Feuerlöschern, Wasserwerfern und einer Beweis- und Festnahmeeinheit (BFE) im Einsatz sein. Man wolle das klare Signal senden, „dass das hier nicht geht“, sagte Kießling.

Eine Privatperson hat im Namen der „Palästinensischen Gemeinschaft in Deutschland“ für Samstag eine Demonstration gegen die Entscheidung von US-Präsident Trump angemeldet, Jerusalem offiziell als Hauptstadt Israels anzuerkennen. Der Protestzug beginnt um 12 Uhr am Kaisersack und soll gegen 15 Uhr mit einer Kundgebung am Roßmarkt enden. Die Veranstalter erwarten bis zu 2500 Teilnehmer. Die Palästinenser beanspruchen den Ostteil Jerusalems als Hauptstadt eines zukünftigen palästinensischen Staates.

Wie ein Sprecher des Ordnungsamts der FR sagte, sei in einer Verfügung zu der Demonstration explizit festgehalten, dass dort keine Gegenstände verbrannt werden dürfen. Bei Protesten gegen Trumps Entscheidung waren zuletzt auch antisemitische Parolen skandiert worden, die Vorfälle hatten eine öffentliche Debatte über Antisemitismus ausgelöst.               

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