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Interview "Wir arbeiten nicht zu langsam"

Die Dezernentin für Bildung Sarah Sorge strebt nicht nach der schnellen Schlagzeile und wehrt sich gegen den Vorwurf, ihre Behörde arbeite zu langsam. Im Interview stellt sie auch ihr Verhältnis zu Reformdezernent Jan Schneider klar.

Sarah Sorge wehrt sichim Interview gegen ihre Kritiker. Foto: Andreas Arnold

Frau Sorge, zahlreiche Medien – auch die FR – haben regelmäßig berichtet, Oberbürgermeister Peter Feldmann habe Ihnen im Oktober 2013 die Zuständigkeit für den Bau von Kindertagesstätten entzogen und Reformdezernent Jan Schneider zugeteilt...
Und das ist wirklich Quatsch. An meinen Zuständigkeiten hat sich nichts geändert. Jan Schneider ist seit Herbst 2013 als Reformdezernent unter anderem dafür zuständig, die Bauabläufe und das Liegenschaftsmanagement zu beschleunigen und zu optimieren. Das tut er in enger Absprache mit Planungsdezernent Olaf Cunitz und mir. Und das betrifft nicht nur Kindertagesstätten und Schulen, sondern alle Gebäude der Stadt. Wir arbeiten hier gut zusammen.

Wieso heißt es dann in einer Mitteilung des Presse- und Informationsamts vom 30. Oktober 2013 zum Thema Kindertagesstätten wörtlich: „Der pädagogische Bereich bleibt bei Sarah Sorge, die Verantwortung für Bau und Instandhaltung kommt zu Jan Schneider“?
Diese Meldung steht im Widerspruch zur Verteilungsverfügung des Oberbürgermeisters. Fragen Sie ihn. Die Pressemitteilung stammt von ihm.

Ihr Verhältnis zum Oberbürgermeister war und ist angespannt. Unterstellen Sie Peter Feldmann, in dieser Frage bewusst Fehlinformationen zu verbreiten?
Er hat nicht wiedergegeben, was in seiner Verteilungsverfügung steht. Zu diesem Zeitpunkt ging es aber auch für ihn darum, das Gesicht zu wahren, da er sein Vorhaben, mir Bereiche zu entziehen, aus guten, inhaltlich-fachlichen Gründen zurückgenommen hat – eine Entscheidung, für die ich ihn respektiere.

Wieso informiert Jan Schneider die Presse über den Bau von sechs neuen Kindertagesstätten, wenn Sie doch für den Bau zuständig sind?
Wir klären hinter den Kulissen in enger Absprache, wer worüber informiert. Und ein Reformdezernent informiert dann, wenn er in Zusammenarbeit mit den anderen Magistratsmitgliedern einen Reformerfolg benennen kann.

Wenn der Oberbürgermeister einen Dezernenten für die Beschleunigung einer Arbeit einsetzt, steht dahinter der Gedanke, dass die Arbeit derzeit nicht schnell genug geschieht. Arbeiten Sie zu langsam?
Nicht ich, das Dezernat oder das Stadtschulamt arbeiten zu langsam. Aber die Strukturen sind nicht ideal. Das sieht man an den Containern in der Wöhlerschule. Wir haben den Wunsch, diese sehr viel schneller auszutauschen. Aber es gibt dafür Richtlinien, an die wir gebunden sind, etwa das EU-Vergaberecht oder Umweltauflagen. Außerdem arbeiten in meinem Bereich viele Ämter unterschiedlicher Dezernate zusammen. Da gibt es natürlich auch hausgemachte Probleme. Wir sind dabei, diese Abläufe zu optimieren.

Aber der Vorwurf zieht sich doch wie ein roter Faden durch Ihre Amtszeit: Sarah Sorge arbeitet zu langsam.
Ich kann Ihnen in jedem Einzelfall zeigen, dass das nicht stimmt. Aber sicher ist richtig: Ich arbeite lieber gründlich, als schnell irgendwelche Schlagzeilen zur produzieren.

Wie bei der Online-Anmeldung für Kita-Plätze? Da sind Sie auch seit Jahren dran.
Ja. Wir wollen Eltern die Suche nach einem Betreuungsplatz immens erleichtern. Hierfür müssen wir mehr als 200 Träger einbinden, Erzieherinnen und Erzieher müssen geschult werden. Das kostet Zeit.

Wann können Eltern die Anmelde-Plattform denn benutzen?
Unser Ziel ist, dass sie in diesem Jahr noch kommt. Andere Kommunen hatten große Probleme mit dem Datenschutz und der Funktionalität, einige haben ihr Angebot wieder vom Netz nehmen müssen. Das wollen wir vermeiden und prüfen jetzt in Pilotphasen alles vorab.

Und wo bleibt der Schulentwicklungsplan? Am 26. März sollen die Stadtverordneten darüber abstimmen, aber es hat ihn noch keiner gesehen.
Der Schulentwicklungsplan wird am 5. März dem Fachbeirat vorgestellt, der den ganzen partizipativen Prozess begleitet hat. Wir warten die Rückmeldungen ab und schauen, ob wir nachbessern müssen. Mein angepeiltes Ziel war, den Plan im März ins Stadtparlament einzubringen. Es ist aber jetzt nicht so, dass irgendwas verloren geht, wenn das einen oder zwei Monate später passiert.

Der Plan soll doch aber ab nächstem Schuljahr gelten.
Ja, aber selbst wenn er im März verabschiedet würde, müsste er noch vom Hessischen Kultusministerium genehmigt werden. Das würde ohnehin kaum bis zum Sommer klappen. Alles, was wir fürs Schuljahr 2015/16 planen, haben wir aber bereits frühzeitig beim Kultusministerium beantragt. Wie die Modellregion Inklusion und das neue Gymnasium.

Es gibt also keine Eile?
Doch – aber gut gemacht und tragfähig muss es eben auch sein. Wir schlagen im Schulentwicklungsplan eine ganze Reihe neuer Schulen vor, bei denen die Planung beginnen muss. Außerdem haben sich in dem Prozess Dinge herauskristallisiert, die in die Umsetzung gehen müssen. Beispielsweise die Weiterentwicklung der ganztägigen Betreuung in Grundschulen. Das staatliche Schulamt war im Entwicklungsprozess des Schulentwicklungsplans dabei und mit dem hessischen Kultusministerium haben wir uns regelmäßig abgestimmt.

Beim Ausbau der Ganztagsbetreuung von Grundschülern läuft es bei Ihnen gerade nicht wie geplant. Es werden nun nicht 25 Schulen mit dem „Pakt für den Nachmittag“ des Landes im nächsten Schuljahr starten. Müssen Eltern im Sommer wieder händeringend nach einem Betreuungsplatz suchen?
Wir wissen sehr genau, dass der Bedarf an Betreuungsplätzen für Grundschüler noch nicht gedeckt ist. Der Pakt ist eine sehr gute Möglichkeit, hier zügig voranzukommen. Aber wir können die Schulen auf kommunaler Ebene nicht zur Teilnahme zwingen. Wir können nur versuchen, sie zu überzeugen. Und genau das tun wir gerade. Ich sehe durchaus, dass es für die Schulen sehr schnell geht mit dem Pakt. Deswegen werden wir zwar 25 Schulen beim Land dafür anmelden, aber ein Teil wird erst 2016 an den Start gehen.

Ist es eine Niederlage für Sie, die 25 Schulen für den Sommer nicht gewonnen zu haben?
Nein, die Gesamt-Gemengelage war für die Schulen schwierig. Und es ist durchaus so, dass ich mir für die Schulen mehr Unterstützung und Klarheit von Seiten des Landes gewünscht hätte.

Sie kommen aber nun mit dem schnelleren Ausbau der Betreuungsplätze nicht voran.
Wir schaffen jedes Jahr 600 Plätze in der Erweiterten Schulischen Betreuung. Im Vergleich zu anderen Kommunen stehen wir in der Kinderbetreuung ganz vorne. Aber das reicht mir nicht. Unsere Gesellschaft hat in den letzten zwei Jahrzehnten versäumt aufzubauen, was Eltern heute dringend brauchen: Flächendeckende Betreuung, auch für Grundschulkinder. Nun müssen wir sehen, wie wir alle gemeinsam dahin kommen und bis dahin mit Kompromissen leben. Zum Beispiel bei der räumlichen Ausstattung für den Ganztag. Ich glaube, die Eltern sind zu Kompromissen bereit, denn sie brauchen die Plätze schnell, um Familie und Beruf besser vereinbaren zu können.

Mit Kompromissen müssen auch die Schüler des neuen Gymnasiums in Nied leben. Sie werden viele Jahre im Container lernen.
Wir bieten Eltern Besichtigungstouren durch die Container der Elisabethenschule an. Hier sieht man, wie qualitativ hochwertig Container sein können, hier ist ein richtiges Lerndorf mit einer guten Atmosphäre entstanden. Alle sind sehr zufrieden. Und die Schülerinnen und Schüler des neuen Gymnasiums haben doch den Vorteil, dass sie danach eine nagelneue Schule bekommen.

Aber vielleicht erst, wenn sie ihr Abitur machen.
Es dauert sicher lange, eine neue Schule zu bauen. Auch hier sind wir dran an der Optimierung der Zeitabläufe.

Kritisiert werden Sie auch dafür, dass es immer noch keine neue Gebührenstaffel für die Betreuung in Kitas gibt. Beschlossen wurde das im März 2013, gelten sollte die Staffel ab 2014...
Fest steht, dass Geringverdienende nicht zusätzlich belastet werden und Besserverdienende daher mehr bezahlen müssen.

Aber diese Besserverdienenden möchten doch jetzt schnell wissen, wie viel sie künftig bezahlen müssen.
Ich sehe nicht, dass diese Eltern möglichst schnell mehr bezahlen möchten.

Wann präsentieren Sie denn nun die neue Gebührenstaffel?
Auch hier gilt: Lieber gründlich und gut als unausgegoren.

Interview: Sandra Busch und Georg Leppert

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