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Institut für vergleichende Irrelevanz IvI-Helfer unterliegt vor Gericht

Die Räumung des Instituts für vergleichende Irrelevanz rückt näher. Das Landgericht Frankfurt weist den Antrag des Politikwissenschaftlers Joachim Hirsch ab, als Streithelfer im Prozess gegen das IvI anerkannt zu werden. Das IvI will weiter alle Rechtsmittel ausschöpfen.

Trotz allen Protestes: Die Zeit für das IvI wird knapp. Foto: Peter Jülich

Die Räumung des Instituts für vergleichende Irrelevanz rückt näher. Das Landgericht Frankfurt weist den Antrag des Politikwissenschaftlers Joachim Hirsch ab, als Streithelfer im Prozess gegen das IvI anerkannt zu werden. Das IvI will weiter alle Rechtsmittel ausschöpfen.

Im Streit um das besetzte Institut für vergleichende Irrelevanz (IvI) wird eine baldige Räumung wahrscheinlicher. Das Frankfurter Landgericht wies am Freitag den Antrag des Politikwissenschaftlers Joachim Hirsch ab, als Streithelfer im Prozess gegen das IvI anerkannt zu werden. Das Gericht hatte der Räumungsklage des Hauseigentümers, der Franconofurt AG, Mitte Februar stattgegeben und das IvI dabei als Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) behandelt. Hirsch hatte daraufhin argumentiert, wenn das IvI eine GbR sei, sei auch er Gesellschafter, da er Vorträge im IvI gehalten habe. Das Gericht erklärte Hirschs Klagebeitritt für unzulässig.

Mit Hausbesetzungen gedroht

Mit dem Urteil, gegen das noch Beschwerde vor dem Oberlandesgericht eingelegt werden kann, rückt nun eine Räumung des IvI näher. Die Frankfurter Polizei hatte in der Frankfurter Rundschau erklärt, erst nach dem Ende aller Rechtsstreitigkeiten räumen zu wollen. Eine Sprecherin des IvI sagte, man werde weiter alle Rechtsmittel ausschöpfen. Außerdem wolle man den politischen Druck auf die Stadt „durch Aktionen weiter erhöhen“. Wenn das IvI kein Ersatzgebäude bekomme, sei auch mit weiteren Hausbesetzungen zu rechnen.

IvI-Sprecher Oliver Sonnenschein erklärte auf einer Pressekonferenz des Frankfurter Asta, die Besetzer seien zudem weiterhin bereit, einen Verein zu gründen und über die legale Nutzung eines städtischen Objekts zu verhandeln. Er schlug vor, das leerstehende Sozialrathaus im Gallus zwei Jahre lang zu nutzen. Am kommenden Montag ist das IvI auch Thema im Haupt- und Finanzausschuss: SPD, Linkspartei und Piraten haben den Magistrat gemeinsam aufgefordert, dem IvI ein städtisches Gebäude zu überlassen. (han./leg.)

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