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Institut für vergleichende Irrelevanz Die IvI-Räumung verschiebt sich

Eine baldige Räumung des Institut für vergleichende Irrelevanz (IvI) scheint vom Tisch und das Tauziehen vor dem Frankfurter Landgericht geht weiter. Die Polizei will Rechtssicherheit und greift erst ein, wenn der juristische Streit beendet ist.

Lachen statt Leere: Demo für den Erhalt des IvI auf dem Beethovenplatz. Foto: Michael Schick

Eine baldige Räumung des Institut für vergleichende Irrelevanz (IvI) scheint vom Tisch und das Tauziehen vor dem Frankfurter Landgericht geht weiter. Die Polizei will Rechtssicherheit und greift erst ein, wenn der juristische Streit beendet ist.

Eine baldige Räumung des seit zehn Jahren bestehenden Instituts für vergleichende Irrelevanz (IvI) wird immer unwahrscheinlicher. Wie ein Sprecher der Polizei der Frankfurter Rundschau am Montag sagte, werde man keinesfalls aktiv werden, bevor der juristische Streit um das besetzte Haus im Kettenhofweg endgültig beendet sei. „Wir warten ab, bis Rechtssicherheit herrscht“, sagte der Sprecher. Man habe noch keinen Termin für eine Räumung angesetzt. „So lange es noch ausstehende Gerichtstermine gibt, ist von unserer Seite nicht angedacht, da irgend etwas zu unternehmen.“

Und bis das juristische Tauziehen um das IvI beendet ist, könnte es noch eine ganze Weile dauern: Bei einem Termin vor dem Landgericht wurde am Montagmorgen ein Antrag des Frankfurter Politikwissenschaftlers Joachim Hirsch verhandelt. Er will als Nebenintervenient im Räumungsprozess gegen das IvI anerkannt werden. Die Immobilienfirma Franconofurt, der das besetzte Gebäude gehört, hatte Klage gegen das IvI eingereicht und das Projekt dabei als Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) behandelt. Schon bei dem Prozess Mitte Februar war eine von Hirsch beauftragte Anwältin mit dem Argument aufgetreten, Hirsch habe Vorträge im IvI besucht und sei damit Teil der verklagten GbR, falls das Gericht sich auf die Argumentation der Franconofurt einlasse. Das IvI hatte stets bestritten, eine GbR zu sein. Der Richter hatte Hirschs Antrag damals abgewiesen, die Konstruktion einer GbR akzeptiert und der Franconofurt einen Räumungstitel ausgestellt.

IvI-Unterstützer gewinnen Zeit

Nun hat Hirschs Anwältin den Antrag auf eine Nebenintervention noch einmal formell nachgereicht. Hirsch befürworte das IvI als außeruniversitären Ort kritischer Wissenschaft, bedauere den Verkauf des Hauses durch die Uni und beantrage eine Abweisung der Räumungsklage, fasste der Richter Hirschs Anliegen zu Beginn der Verhandlung zusammen. Der Anwalt der Franconofurt, der zusammen mit Geschäftsführer Christian Wolf erschienen war, bestritt, dass Hirsch Teil der verklagten GbR sei – der Wissenschaftler könne nicht für das IvI sprechen. Außerdem sagte er, Hirsch habe niemals Vorträge im IvI gehalten – was für Heiterkeit unter den Zuschauern im Gerichtssaal sorgte.

Der Richter machte im Anschluss deutlich, dass er nach wie vor der Ansicht sei, das IvI stelle eine GbR dar – außerdem sei er skeptisch, ob Hirsch als Nebenintervenient zugelassen werden könne. Die Entscheidung soll beim nächsten Termin am 19. April fallen.

Kommt das "IvI-Cube"?

Ganz gleich, wie dieser Prozess ausgeht: Die Unterstützer des IvI, die auch den Prozess am Montag beobachteten, haben jetzt wieder Zeit, eine politische Lösung des Konflikts auszuhandeln. Ende Februar hatte etwa die Initiative „IvI-Cube“ vorgeschlagen, aus alten Containern ein neues Gebäude für das IvI zu errichten – auf dem Campus Westend.

Auch die Besetzer des IvI hatten die Stadt am vergangenen Wochenende erneut zu Verhandlungen aufgefordert. „Wir haben gegenüber den städtischen Gremien von Anfang an betont, dass wir bereit sind, das Projekt IvI zu legalisieren, wenn damit die Zukunft gesichert wird“, hatte IvI-Sprecherin Sarah Schneider gesagt. Man sei auch bereit, Kompromisse einzugehen, was die Finanzierung eines Ersatzobjekts angehe. Eine Vereinsgründung werde das IvI aber erst in Angriff nehmen, wenn es ein konkretes Angebot für ein Ersatzobjekt gebe. In diesem Fall sei man auch bereit, das Haus im Kettenhofweg friedlich zu übergeben.

Noch hat die Stadt offiziell keine Verhandlungsbereitschaft verkündet. Nach FR-Informationen gibt es aber auch im Magistrat ein Interesse, den Konflikt um das IvI doch noch zu entschärfen.

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