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Grüne im Römer Angst vor dem Absturz

Die Frankfurter Grünen wollen mit einer Werbekampagne beim Thema Fluglärm „in die Offensive“ gehen. Denn wegen des Fluglärms sahen sie sich in jüngster Zeit einer Flut von Beschimpfungen ausgesetzt.

02.12.2011 18:45
Claus-Jürgen Göpfert und Jutta Ochs
Schon 2008, beim Grünen-Landesparteitag in Frankfurt, protestierten Flughafengegner. Foto: dpa

Die Angst vor einem tiefen Sturz in der Wählergunst treibt die Grünen zu einer ungewöhnlichen Kampagne: Mit einer Info-Zeitung „an alle Frankfurter Haushalte“ rechtfertigen sie ihre Politik beim Flughafenausbau. Nachdem grüne Kommunalpolitiker sich in jüngster Zeit einer Flut von Beschimpfungen von Fluglärm-Betroffenen ausgesetzt sahen, kündigt Römer-Fraktionschef Olaf Cunitz an: „Wir gehen jetzt in die Offensive.“

Das Thema Flughafenausbau überschattet auch die Kreisversammlung, zu der die Parteimitglieder sich am morgigen Samstag im Instituto Cervantes treffen. Weichenstellungen stehen an. Der 36-jährige Bundestagsabgeordnete Omid Nouripour stellt sich zur Wahl als neuer Sprecher des Kreisvorstands. Der Obmann der Grünen im Verteidigungsausschuss des Bundestages hat, seit er 2005 für Joschka Fischer in den Bundestag nachrückte, erheblich an politischem Gewicht gewonnen. Er will die Grünen fit machen für den OB-Wahlkampf 2012, für die Bundestags- und die Landtagswahl 2013.

„Lahm und langweilig“

Nouripour kündigt im FR-Interview an, er werde an der Montagsdemo der Fluglärmgegner teilnehmen. Das Verlagern von Flügen etwa auf den Flughafen Hahn bringe freilich nichts, es brauche integrierte Verkehrssysteme, etwa die Verzahnung von Flügen und Bahntransporten. Nouripour warnt seine Partei davor, „lahm und langweilig“ zu sein. Bei der Landtagswahl in Berlin seien die Piraten „frisch“ aufgetreten, die Grünen dagegen „auf eine lähmende Art und Weise staatstragend“. An der notwendigen Frische in der Partei fehlt es derzeit einigen Grünen-Politikern. Viele beklagen, dass sie „sehr aggressiv angegangen“ würden. „Verräter und Duckmäuser“ gehörten zu den harmloseren Beschimpfungen, mit denen die Anhängerschaft aus Empörung über den Fluglärm reagiere.

Fraktionschef Cunitz glaubt auch an ein „Vermittlungsproblem“. Mit einigem logistischen und finanziellen Aufwand wird der Kreisverband kurz vor Weihnachten an alle Haushalte eine Informations-Zeitung versenden. In dieser legen die Grünen „unsere Positionen“ dar und bieten nach ihren Angaben alle Infos und Service zum Fluglärm. Die Grünen versichern, dass es nie ein „Stillhalteabkommen“ zwischen ihnen und dem Koalitionspartner CDU bezüglich des Flughafenausbaus gegeben habe.

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