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Flüchtlinge Afghanen kehren in ihre Heimat zurück

Die „Internationale Organisation für Migration“ chartert ein Flugzeug für eine größere Gruppe Afghanen, die freiwillig in ihre Heimat zurückkehrt.

Nicht alle Passagiere fliegen am Frankfurter Flughafen freiwillig ab. Foto: Christoph Boeckheler

Wie ein Sprecher der Bundespolizei der Frankfurter Rundschau bestätigte, handle es sich bei den Passagieren um afghanische Staatsbürger, die freiwillig in ihre Heimat zurückkehrten. Die Menschen würden nicht gegen ihren Willen abgeschoben, die Bundespolizei sei daher nicht verantwortlich für ihre Begleitung. Nach FR-Informationen könnten bis zu 150 Menschen mit der IOM-Maschine zurück nach Afghanistan fliegen.

Der Charterflug nach Kabul wird offenbar bereits seit längerer Zeit vorbereitet. Für Bernd Mesovic, den stellvertretenden Geschäftsführer von Pro Asyl, ist der Flug eine direkte Folge der aktuellen Asylpolitik der Bundesregierung. „Die Afghanen sind ganz besonders verunsichert durch die Kommunikation, die in den letzten Monaten aus dem Hause de Maizière betrieben wird“, sagte Mesovic der FR. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hatte in der letzten Zeit häufig betont, dass viele Landesteile Afghanistans sicher seien und es keinen Grund gebe, von dort aus nach Europa zu fliehen.

Weil aus den westlichen Industriestaaten zudem viel Entwicklungshilfe in das Land fließe, könne man „erwarten, dass die Afghanen in ihrem Land bleiben“, hatte de Maizière gesagt. In der Großen Koalition wird zudem seit Wochen über Einschränkungen beim Familiennachzug für Flüchtlinge gestritten.

Obwohl Flüchtlinge aus Afghanistan immer noch mehrheitlich anerkannt würden, so Mesovic, entstehe durch die öffentliche Debatte eine große Unsicherheit unter Schutzsuchenden aus dem Krisenland – gerade wenn diese schlechte Erfahrungen in ihren Unterkünften machten oder keine Chance sähen, bald ihre Familien nachzuholen. Erste Afghanen zögen daraus nun die Konsequenz, zurück in ihr Heimatland zu gehen. Es sei schwer zu sagen, wie freiwillig diese Rückreisen wirklich seien. Offenbar sei es ein Ziel der Bundesregierung, Flüchtlinge zu demotivieren, kritisiere Mesovic. Pro Asyl befürchte, dass in den kommenden Monaten als Folge des Kurswechsels auch die Abschiebungen nach Afghanistan zunehmen könnten.

In der vergangenen Woche wurde eine Abschiebung nach Afghanistan abgebrochen

Thomas Seibert von der Hilfsorganisation Medico international kritisierte am Montag, dass es afghanischen Flüchtlingen immer schwerer gemacht werde, über die Balkanroute nach Europa zu kommen, um überhaupt Asyl zu beantragen. Serbien habe seine Grenze bereits für Afghanen geschlossen, Mazedonien bereite diesen Schritt vor.

Entgegen der Beteuerungen aus der Politik sei Afghanistan kein sicheres Land, sagte Seibert: „Die Behauptung, dass es in Afghanistan in zureichendem Maß sichere Regionen gebe, ist ein Versuch, auf dem Rücken der bedrohten Flüchtlinge aus Afghanistan innenpolitische Handlungsfähigkeit zu zeigen.“

Die IOM selbst war am Montag nicht für eine Stellungnahme zu dem geplanten Charterflug nach Kabul zu erreichen.

Bereits am vergangenen Mittwoch war am Frankfurter Flughafen der Versuch gescheitert, einen abgelehnten Asylsuchenden aus Afghanistan zwangsweise abzuschieben. Der 25-Jährige war wieder in die Abschiebehaft ins rheinland-pfälzische Ingelheim gebracht worden, nachdem der betreffende Pilot sich offenbar geweigert hatte, den Mann mitzunehmen. Am Flughafen hatten rund 100 Menschen gegen die Abschiebung protestiert.

Wie Georg Oedekoven, der Anwalt des 25-Jährigen, der FR sagte, sei sein Mandant, der sich seit 2010 in Deutschland befinde, schwer traumatisiert und akut suizidgefährdet. Die Abschiebung des Mannes sei „widersinnig“, weil er in seinem Heimatland massiv bedroht sei. Es bestehe ein hohes Risiko, „dass er das erste Jahr in Afghanistan nicht überlebt“. Derzeit bemühe er sich darum, dass sein Mandant aus der Haft freikomme und in einer psychiatrischen Klinik aufgenommen werde, sagte Oedekoven.

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