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Fahrverbot für Diesel in Frankfurt Verkehrsdezernent kritisiert Volker Bouffier

5. Update+++ Hardware-Nachrüstung von Handwerker-, Liefer-, und kommunalen Fahrzeugen in Frankfurt ist offenbar möglich +++ Fahrverbote auch in Köln und Bonn +++ Das Neueste und Wichtigste zu Diesel-Fahrverboten.

Diesel
Diesel-Fahrzeuge blasen leider Unmengen von Schadstoffen in die Luft. Foto: rtr

 

Wird es Ausnahmegenehmigungen geben?

 

Frankfurts Umweltdezernentin lehnte ein Fahrverbot bislang ab und stellte vor der Entscheidung des Gerichts zahlreiche Ausnahmegenehmigungen in Aussicht, etwa für Lieferanten, Handwerker und Taxifahrer. Heilig findet es „eine Unverschämtheit, dass die Automobilhersteller als Verursacher nicht in die Pflicht genommen werden“.  

Doch das Gericht hat in seinem Urteil deutlich gemacht, dass Ausnahmen restriktiv und zeitlich befristet vergeben werden müssen. Außerdem sollen sie Gebühren kosten. Auf längere Sicht wird sich also niemand mit Ausnahmegenehmigungen an einem Fahrverbot vorbeimogeln können.  

Wie ließe sich ein Fahrverbot noch vermeiden?

Die Zeit für Frankfurt ist abgelaufen. Selbst ein Beschluss zur kompletten Umstellung des öffentlichen Nahverkehrs auf Elektroantriebe käme jetzt zu spät. Frankfurt will zwar seine Linienbusse umrüsten. Doch für die bislang bestellten Elektrobusse gilt es eine Lieferfrist von einem Jahr. „Und dass jetzt in der ganzen Bundesrepublik Elektrobusse bestellt werden, macht die Lieferzeiten auch nicht kürzer“, sagt der Verkehrspolitiker Oesterling.  

Kann ich meinen Diesel nachrüsten lassen? 

Technisch ist das möglich. Ein Langzeittest hat gezeigt, dass dabei innerorts bis zu 70 Prozent weniger Stickoxide ausgestoßen werden, außerorts gelingt sogar eine Reduktion um bis zu 95 Prozent. Damit wäre es zum Beispiel möglich einen Euro-4 oder Euro-5-Diesel so sauber zu kriegen, dass er die Euro-6-Norm erfüllt. Allerdings ist nicht geklärt, wer die Kosten für die Nachrüstung tragen soll. Momentan sind das die Autobesitzer.  

Worum geht es der Umwelthilfe bei den Fahrverboten? 

Die Deutsche Umwelthilfe will, dass die Grenzwerte für Stickoxide eingehalten werden. Diese Grenzwerte sollten eigentlich verbindlich sein, sie wurden jedoch bislang weitgehend ignoriert. Die Umwelthilfe hat in insgesamt 28 Städten geklagt, unter anderem in Frankfurt, Wiesbaden und Darmstadt. Die Verwaltungen sollen so zum Handeln gezwungen werden. Dieselmotoren gelten als hauptsächliche Verursacher der gefährlichen Stickoxide. 

(mit Material von dpa und Reuters)

Lesen Sie mehr zum Thema in unserem Dossier Abgasskandale

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