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Einnahmen Stadt Frankfurt Fast zwei Milliarden Euro Gewerbesteuer

Frankfurt nimmt 2016 fast zwei Milliarden Euro Gewerbesteuer ein. Der Überschuss im Etat fällt allerdings geringer aus als in den Vorjahren.

Geldbündel
Euro-Schein-Bündel (Symbolfoto). Foto: Bundesbank

Frankfurt steht finanziell so gut da wie lange nicht mehr. Im dritten Jahr in Folge kann Stadtkämmerer Uwe Becker (CDU) nicht ohne Stolz einen Überschuss präsentieren. Gleichzeitig konnten in geringem Maße Schulden abgebaut und in hohem Maße Investitionen getätigt werden. Stadtkämmerer Becker sprach daher am Donnerstag bei der Präsentation des Jahresabschlusses 2016 von einem „nachhaltigen finanzpolitischen Dreiklang“. Gleichzeitig mahnte Becker: „Von dem ersten Eindruck sollte man sich nicht täuschen lassen.“ Denn der Überschuss sank gegenüber den beiden Vorjahren und kam nicht zuletzt wegen eines gewissen Investitionsstaus zustande. Investitionen, die nun erst getätigt werden und viel Geld kosten.

Jeweils dreistellige Millionenbeträge gibt die Stadt für den Bau der U-Bahn ins Europaviertel, die Modernisierung des Klinikums Höchst, die S-Bahn nach Gateway Gardens und die Umsetzung des Altstadtkonzepts aus. Für 2017 prophezeit der Kämmerer daher ein Minus im Jahresabschluss, das allerdings wegen der sprudelnden Einnahmen geringer ausfallen dürfte als zunächst angenommen.

Für die guten Erträge sind vor allem die hohen Steuereinnahmen verantwortlich, nicht zuletzt die Gewerbesteuer. Mit 1,88 Milliarden Euro nahm die Stadt im vergangenen Jahr so viel Gewerbesteuer ein wie noch nie. Zum Vergleich: Während der wirtschaftlichen Talsohle im Jahr 2011 lagen die Gewerbesteuereinnahmen bei nur 1,12 Milliarden Euro. In diesem Jahr sind es nun gute 700 Millionen Euro mehr. Stetig steigend sind auch die Einnahmen aus der Einkommensteuer, was vor allem daran liegt, dass Frankfurt stetig wächst.

Doch das Wachstum hat natürlich auch eine Kehrseite, denn die Stadt muss kräftig in die Infrastruktur investieren. Wie sehr die Ausgaben dabei steigen, zeigt sich vor allem im Bereich der Bildung. Im Zeitraum von 2007 bis 2016 verdoppelten sich die Aufwendungen von 344 auf 688 Millionen Euro, was nicht zuletzt mit dem Bau neuer Schulen zusammenhängt. „Das zeigt aber auch, was für eine junge Stadt mit vielen Kindern Frankfurt ist“, freute sich Becker. Auch die Sozialausgaben stiegen in diesem Zeitraum wegen der wachsenden Stadt deutlich von 721 Millionen auf 1,1 Milliarden Euro. Dank der Überschüsse der vergangenen drei Jahre und der beständigen Steuereinnahmen könnten die geplanten Defizite bis 2020 aber abgedeckt werden, stellte Becker in Aussicht. Das sei ein gutes Zeichen für eine wachsende Stadt, so der Kämmerer.

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