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Piratenpartei Frankfurt Piraten wollen kostenlosen Nahverkehr

Die Frankfurter Piraten hoffen auf drei Prozent der Stimmen bei der Kommunalwahl. Neben der Forderung nach einem kostenlosen Nahverkehr setzen sie vor allem auf die die Themen Bürgerbeteiligung, Transparenz städtischer Institutionen und digitaler Wandel.

Die Piratenpartei will bei der Kommunalwahl mindestens drei Prozent der Stimmen erreichen. Foto: rtr

Die Frankfurter Piraten setzen im Kommunalwahlkampf vor allem auf die Themen Bürgerbeteiligung, Transparenz städtischer Institutionen und digitaler Wandel. Außerdem sprechen sie sich für mehr Investitionen in den sozialen Wohnungsbau und einen kostenlosen Nahverkehr aus. Man wolle die Politik näher an die Bürger heranholen und etwa die Details des städtischen Haushalts frei zugänglich machen, sagte der Spitzenkandidat und einzige Stadtverordnete der Piratenpartei, Herbert Förster, am Mittwoch bei einer rollenden Pressekonferenz im Frankfurter Ebbelwei-Express. „Das würde auch Vertrauen in die Politik herstellen“, sagte der 49-Jährige, der seit der Auflösung der Römer-Fraktion ELF-Piraten in der Fraktion der Grünen mitarbeitet.

Die Piraten treten vor allem mit fünf zentralen Kandidaten zur Wahl der Stadtverordnetenversammlung an, laut Förster hofft die Partei auf „mindestens drei Prozent“ der Stimmen.

Bürgerthemen im Römer

Das Wahlkampfmotto der Piraten lautet „Du im Römer“. Alle Parteien sprächen von mehr Bürgerbeteiligung, sagte Martina Scharmann, die auf dem fünften Listenplatz antritt. „Aber wir haben schon das Tool dazu.“ Mit der eigenen Plattform „Open Antrag“ sollten Bürger in Zukunft in die Lage versetzt werden, selbst Anträge für den Römer zu formulieren und so Ideen ins Stadtparlament einzubringen.

Zur Finanzierung etwa des kostenlosen Nahverkehrs kann Herbert Förster sich eine Anhebung der Gewerbesteuer ebenso vorstellen wie eine Beteiligung Frankfurter Unternehmen. Wenn Mobilität kostenlos sei, mache das ja auch das Einkaufen in Frankfurt leichter und die Stadt werde als Standort attraktiver.

Der Kreisverband sei mit seinen rund 200 Mitgliedern motiviert für den Wahlkampf, sagte Pawel Borodan, der auf Listenplatz Zwei kandidiert. Zuletzt habe man „sicher auch einige kluge Köpfe verloren“, sagte Borodan. Dafür gebe es jetzt sachlichere Debatten und eine wesentlich bessere Zusammenarbeit.

Die Partei war seit 2014 von Flügelkämpfen zerrissen worden und hatte viele prominente Mitglieder verloren. Ihr Frankfurter Stadtverordneter Martin Kliehm trat ebenfalls aus, er ist heute in der Linkspartei aktiv.

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