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„Die Partei“ Frankfurt Ernste Töne bei der „Partei“

Der Vorstand der Satirepartei „Die Partei“ verteidigt gegenüber den Mitgliedern das Bündnis mit den Freien Wählern, das einige mit Befremden sehen.

Freude über 1,4 Prozent: „Die Partei“ am Wahlabend. Foto: Rolf Oeser

In diesen Tagen hat die Satirepartei „Die Partei“ auf ihrer Internetseite eine Erklärung veröffentlicht, die an Ernsthaftigkeit kaum zu überbieten ist. Allein das ist ein sicheres Zeichen dafür, dass ein Problem vorliegt. Bevor die Wahlperiode mit der konstituierenden Sitzung eröffnet ist, gibt es Streit über die dreiköpfige Fraktion „Die Fraktion“, der auch der Stadtverordnete der „Partei“, Nico Wehnemann, angehört.

Grund für den Konflikt ist Thomas Schmitt von den Freien Wählern. Er bildet gemeinsam mit Wehnemann und Herbert Förster (Piraten) „Die Fraktion“. Dass „Die Partei“ mit den „traditionell konservativen Freien Wählern“ eine Allianz eingeht, sorge teils „für Befremden“, räumt der Kreisverband der „Partei“ in seiner Erklärung ein. Damit untertreiben die Funktionäre. Viele Mitglieder sind massiv verärgert, weil sie Schmitt rechts von der politischen Mitte wähnen.

Einen Grund für diese Einschätzung hat ihnen nicht zuletzt Jutta Ditfurth (Ökolinx) geliefert. Sie wies in den sozialen Netzwerken darauf hin, dass Schmitt vor der Trennung von Freien Wählern und den rechtspopulistischen BFF auch mit Wolfgang Hübner von den BFF zusammengearbeitet habe. So zähle Thomas Schmitt zu den Erstunterzeichnern eines „Frankfurter Aufrufs 1914– 2014“. Darin heißt es: „Deutsche Soldaten kämpften und starben von 1914 bis 1918 für ihr Vaterland (...) Die Erinnerung an diese Opfer des Ersten Weltkrieges als Bestandteil unserer historisch-kulturellen Identität muss auch in Deutschland wachgehalten werden.“

Schmitt attackiert Hübner

Im Gespräch mit der FR bestätigt Schmitt, dass er den Aufruf unterschrieben habe – und distanziert sich gleichzeitig davon. Hübner habe das Papier Anfang 2014 entworfen. Von ihm habe er sich unter Druck gesetzt gefühlt, schließlich traten BFF und Freie Wähler damals noch gemeinsam auf. „Es ging darum, Gefolgschaft zu Hübner zu zeigen“, sagt Schmitt. Heute würde er den Aufruf nicht mehr unterschreiben. Hübner hingegen weist den Vorwurf, er habe Druck ausgeübt, zurück: „Das ist eine Lüge.“

Schmitt sagt, die Trennung von den BFF sei „der beste Beweis“ dafür, dass er nicht rechts stünde. Mit BFF-Leuten wie Hübner oder Mathias Mund, dessen Frau Heidi zu Pegida-Demonstrationen aufgerufen hatte, wolle er „nichts zu tun haben“. Insofern sehe er kein Problem darin, mit der „Partei“ zusammenzuarbeiten, die bei Demonstrationen gegen Pegida und BFF aktiv war.

Genau auf diese Proteste weist der Kreisvorstand der „Partei“ hin und betont, dass er sich „klar von sämtlichen rechten und nationalistischen Bestrebungen“ distanziere. Allerdings ist es nicht das erste Mal, dass die „Partei“ solche Klarstellungen tätigen muss. So wurde der Ortsverband Darmstadt offenbar unterwandert, jedenfalls waren aus Südhessen im Wahlkampf rechtsnationale Töne zu hören. Diese Tendenzen habe der Landesverband offengelegt und „sofort und eindeutig sanktioniert“. Vorwürfe gab es aber auch schon 2015, als die „Partei“ unter dem Namen „Die Liste“ bei den Wahlen zum Studierendenparlament an der Mainzer Gutenberg-Universität antrat. Als Wahlwerbung veröffentlichte sie ein Plakat, das einer Titelseite des antisemitischen Hetzblatts „Der Stürmer“ nachempfunden war.

Am Mittwoch kommt „Die Fraktion“ zu ihrer ersten Sitzung zusammen. Wehnemann sagt, eine Auflösung des Bündnisses stünde nicht zur Debatte: „Und wenn, dann erst, wenn wir das Geld von der Stadt bekommen haben.“ Zumindest einer bei der „Partei“ kann noch scherzen.

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