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AfD in Frankfurt Irrlichternder AfD-Spitzenkandidat Rahn

Wie stark schneiden die Rechten bei der Kommunalwahl in Frankfurt ab? Die rechtspopulistische Alternative für Deutschland (AfD) tritt in Hessen flächendeckend an. Der Frankfurter Spitzenkandidat Rainer Rahn ist ein politisches Chamäleon.

Rainer Rahn beim Interview mit der FR in seinem Römer-Büro. Foto: Christoph Boeckheler

Er irrlichtert seit mehr als zehn Jahren durch die Frankfurter Kommunalpolitik. Rainer Rahn hat eine bemerkenswerte politische Karriere hinter sich. Er begann als führendes Mitglied der Flughafenausbaugegner (FAG), wechselte zur FDP im Rathaus, war dann Mitglied der bunt zusammengewürfelten Römer-Fraktion. Heute ist der 64-Jährige als fraktionsloser Stadtverordneter Spitzenkandidat der Alternative für Deutschland (AfD) in Frankfurt.

Der promovierte Arzt und Kieferchirurg hat sich immer wieder als ein politisches Chamäleon erwiesen, das seine bisherigen Überzeugungen hinter sich ließ. Am Anfang empörte er sich als unmittelbar betroffener Oberräder Bürger über die ökologischen Auswirkungen des immer weiter wachsenden Rhein-Main-Flughafens. Er trat den durchaus bürgerlich geprägten Flughafenausbaugegnern (FAG) bei und wurde für sie auch 2006 ins Stadtparlament gewählt.

Der eloquente Mann führte die FAG-Fraktion im Römer von 2006 bis 2011. Er machte sich bald als scharfzüngiger und ironischer Kritiker gerade des schwarz-grünen Magistrats einen Namen. Er geißelte stets aufs Neue, dass CDU und Grüne in Sachen Flughafenausbau einen politischen Stillhaltepakt geschlossen hatten.

Doch schon damals hatten Rahns häufige Reden einen Zug ins Irrationale und Rechtspopulistische. Das verstärkte sich, als er im Juni 2011 zur FDP-Fraktion wechselte und sich dann im September 2012 der Römer-Fraktion anschloss. Im Spätherbst 2015 wurde Rahn, der sich eigentlich als Rentner an den Bodensee zurückziehen wollte, zum Spitzenkandidaten der Frankfurter AfD für die Kommunalwahl gekürt.

Rahn ist ein Beispiel für andere ältere, gutsituierte Bürger, die nach rechts zur AfD abdrifteten – zu nennen wäre etwa der frühere Frankfurter Stadtkämmerer Horst Hemzal, der nach 43 Jahren die CDU verließ.

Triumphierend hielt Rahn schon Anfang 2016 im Gespräch mit der FR fest, die Gruppierung brauche eigentlich gar keine Inhalte, keine Wahlwerbung und kein Programm – die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung arbeite der AfD in die Hände.

Im Interview mit der FR gab es dann dumpfe rechtspopulistische bis rechtsradikale Töne. So forderte Rahn den Rücktritt von Bundeskanzlerin Angela Merkel, weil sie gegen das Grundgesetz verstoße. Sie gewähre vielen Flüchtlingen Asyl, obwohl sie ja aus sicheren Drittstaaten kämen – nämlich den deutschen Nachbarstaaten. Rahn verlangte, die Flüchtlinge sollten in ihren Lagern in der Türkei bleiben. Die Bundespolizei müsse verhindern, dass sie die deutsche Grenze überschritten.

Der Ton in den täglichen Pressemitteilungen der AfD Frankfurt ist aggressiv. So wird etwa das städtische Presse- und Informationsamt als „Propagandaabteilung des schwarz-grünen Magistrats“ bezeichnet. Während die AfD in bundesweiten Umfragen schon bei mehr als zehn Prozent gehandelt wird, hoffen die anderen Parteien, dass in der multikulturellen Stadt Frankfurt die Zustimmung für die AfD-Parolen deutlich geringer ausfällt.

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