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Blockupy Frankfurt Blockupy will EZB lahmlegen

Das Bündnis der Kapitalismuskritiker ruft für Ende Mai Tausende von Aktivisten in die Bankenmetropole. Diverse Blockaden sind geplant. Die Polizei stellt sich auf einen Großeinsatz ein, sagt aber noch nichts zu ihrem Konzept im Umgang mit Blockupy.

Die nächste Konfrontation kommt bestimmt. Foto: Sascha Rheker

Zehn Tage vor Beginn der zweiten Runde seiner Krisenproteste hat das linke Blockupy-Bündnis bekräftigt, die Europäische Zentralbank (EZB) am Willy-Brandt-Platz einen ganzen Tag lang lahmlegen zu wollen. „Unser Ziel ist es, die EZB so effektiv wie möglich zu blockieren und ihren Alltag zu stören“, erläuterte Sprecherin Ani Dießelmann. „Mit Sitz- und Stehblockaden werden wir alle Korridore zum Eurotower dicht machen.“

Die EZB sei in der Euro-Krise „ein unmittelbarer Akteur verheerender Kürzungsprogramme“, hieß es. Die geplanten Blockaden seien als Zeichen der Solidarität mit der Bevölkerung in Südeuropa zu verstehen. Keinesfalls werde man eskalativ auftreten, die Aktion richte sich auch nicht gegen einzelne Mitarbeiter der EZB.

Ein Camp am Rebstock

Bereits zum zweiten Mal kommen mit Blockupy mehrere Protesttage auf Frankfurt zu: Ab Donnerstag, 30. Mai, wollen Tausende von Aktivisten in die Stadt kommen, Anfang kommender Woche soll für sie ein Protestcamp auf dem Rebstockgelände errichtet werden. Am Freitag, 31. Mai, wollen sie morgens vor die EZB ziehen und sich nachmittags vor anderen Institutionen sammeln, die sie als „Profiteure der Krise“ ansehen: Die Deutsche Bank soll für Spekulationen mit Agrarland kritisiert werden, der Flughafen für die hohe Zahl von Abschiebungen, Kleidermärkte wie Primark für die schlechten Arbeitsbedingungen in Produktionsländern wie etwa Bangladesh. An all diesen Orten ist das erklärte Ziel von Blockupy, „den üblichen Geschäftsablauf öffentlich sichtbar zu stören“. Am Samstag, 1. Juni, ist dann eine Großdemo mit rund 20000 Teilnehmern geplant.

Während die Stadt vor zwei Jahren aus Angst vor Ausschreitungen alle Blockupy-Proteste verbieten ließ und die Polizei vor massiver Randale warnte, werden die Proteste in diesem Jahr offenbar entspannter erwartet. „Ich glaube, dass man weniger ängstlich auf die Situation zugeht“, sagte Joachim Stoll, Vorsitzender des Einzelhandelsausschusses der Frankfurter IHK, zur FR. „Wir bedauern natürlich den drohenden Umsatzausfall, sehen aber keine Möglichkeit, dem zu entgehen.“ Im vergangenen Jahr hatte Stoll das Verbot der Proteste begrüßt, die IHK hatte den Verlust des Einzelhandels durch Blockupy auf rund zehn Millionen Euro beziffert.

Auch beim Flughafen-Betreiber Fraport hieß es, man plane keine besonderen Sicherheitsmaßnahmen. „Wir respektieren das Recht auf freie Meinungsäußerung“, sagte ein Sprecher. Man hoffe allerdings, dass der Betrieb nicht zu sehr gestört werde.

Deutsche Bank schweigt

Die Deutsche Bank wollte sich auf Nachfrage nicht zu Blockupy äußern. Sven Matthiesen, Sprecher der Frankfurter Sparkasse, sagte der FR, man bereite sich gründlich auf Blockupy vor. „Als verantwortlicher Arbeitgeber müssen Sie sich etwa fragen, ob ihre Mitarbeiter überhaupt zur Arbeit gelangen können“, sagte er. Er befürchte, dass wie im vergangenen Jahr viele U-Bahnhöfe gesperrt würden. Eine Sprecherin der EZB sagte der FR, man werde in jedem Fall für die Sicherheit aller Mitarbeiter sorgen und könne gewährleisten, dass die EZB trotz der Proteste arbeitsfähig bleibe.

Die Frankfurter Polizei will sich zu ihrem Einsatzkonzept bisher nichts entlocken lassen. Ein Sprecher sagte lediglich, dass man durch internationale Verträge verpflichtet sei, die EZB umfassend zu schützen. Bereits im vergangenen Jahr hatte die Polizei große Teile der Innenstadt abgeriegelt. Blockupy hat bereits mehrfach kritisiert, die Polizei arbeite erneut mit überzogenen Gefahrenprognosen. Das „Komitee für Grundrechte und Demokratie“ erklärte, die Stadt müsse Demos und Blockaden hinnehmen.

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