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Blockupy Frankfurt Blockupy protestiert sich warm

Einen Vorgeschmack auf die Blockupy-Proteste in der kommenden Woche geben Blockupy-Aktivisten bei einer Protestaktion gegen die Hauptversammlung der Deutschen Bank. CDU, FDP und Grüne warnen bereits vor Gewalt bei der Großdemonstration am 1. Juni.

23.05.2013 16:11
Von Hanning Voigts, Pitt von Bebenburg
Die Blockupy-Aktivisten hatten auch Panzer-Modelle dabei. Foto: dpa

Ein Panzer aus Pappe, laute Parolen und jede Menge Kunstblut: Rund 80 Aktivisten des kapitalismuskritischen Blockupy-Bündnisses haben am Freitag vor der Festhalle gegen die Hauptversammlung der Deutschen Bank protestiert. Auf einem Transparent war der Slogan „Kapitalismus heißt Krise und Krieg“ zu lesen. Einigen Protestierern gelang es, den Beginn der Veranstaltung mit Parolen zu stören.

Die Aktion gab einen Vorgeschmack auf die Blockupy-Proteste, die ab Donnerstag, 30. Mai, in Frankfurt stattfinden sollen. Für ihre Kritik an „Krisenprofiteuren“ wollen Tausende Aktivisten vor der Europäischen Zentralbank (EZB), der Deutschen Bank und dem Flughafen gegen Abschiebungen, Ausbeutung und aufgezwungene Sparprogramme in Südeuropa protestieren.

Um eine für Samstag, 1. Juni, angemeldete Großdemonstration ist unterdessen ein Rechtsstreit entbrannt: Werner Rätz, Anmelder des Protestzugs, klagt beim Verwaltungsgericht gegen die von der Stadt verhängten Auflagen. Diese verbieten das Mitführen von Hunden, Transparenten mit einer Länge von mehr als drei Metern und langen Fahnenstangen. Man befürchte, die Stadt wolle der Polizei eine „Blanko-Vollmacht“ geben, ohne wirklichen Grund in die Demonstration einzugreifen, sagte ein Blockupy-Sprecher.

Im Landtag zeigten sich Politiker von CDU, FDP und Grünen besorgt, dass sich Gewalttäter unter die Demonstranten mischen könnten. Die Polizei rechne mit 2000 gewaltbereiten Teilnehmern, sagte der CDU-Innenpolitiker Alexander Bauer.

Der Grünen-Abgeordnete Jürgen Frömmrich nannte es „problematisch“, wenn Aktivisten den Betrieb der EZB zum Erliegen bringen wollten. Deutschland sei durch Verträge mit der Europäischen Union zu einem besonderen Schutz der EZB verpflichtet.

Linken-Fraktionschef Willi van Ooyen urteilte hingegen, Blockaden seien ein wichtiges Mittel des politischen Protests. So habe sich am 1. Mai gezeigt, dass nur die Blockade einen Aufmarsch von Neonazis in Frankfurt verhindert habe, während die Polizei deren Demonstration in Hanau nicht gestoppt habe. Die Linke unterstütze inhaltlich den Protest gegen die europäische Politik, die Menschen im Süden Europas in Armut und Arbeitslosigkeit stürze.

Auch Gernot Grumbach (SPD) zeigte sich „dankbar“ für Blockupy. Es zeichne sich in Europa „eine undemokratische Hoffnungslosigkeit“ ab, sagte er. „Wir haben die gemeinsame Verpflichtung, dafür zu sorgen, dass sich das ändert“, betonte Grumbach.

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