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Blockupy-Demo Breites Bündnis für Blockupy

Nach den eskalierten Demonstrationen des Wochenendes, der Diskussion um die unverhältnismäßige Staatsgewalt und dem Schweigen der Polizei, wollen die Blockupy-Aktivisten am Samstagmittag erneut protestieren. Dieses Mal dürfte sich die Polizei keinen Eingriff erlauben können.

Blockupy-Anhänger wollen am Samstag erneut auf die Straße gehen. Foto: dpa

Hunderte Menschen wollen am Samstag gegen das Vorgehen der Polizei bei der Blockupy-Demonstration vor einer Woche protestieren. Zu der Demonstration, die um 12 Uhr am Baseler Platz beginnt und einmal durch die Innenstadt führen soll, rufen Blockupy und andere linke Gruppen, Gewerkschaften, aber auch SPD, Grüne und Linkspartei aus Frankfurt auf. Zudem wollen sich türkische Gruppen anschließen, die zuletzt in Frankfurt die Polizeigewalt in der Türkei angeprangert haben.

„Wir sind von den ganzen Neuigkeiten der letzten Tage etwas überrannt worden“, sagte Demo-Anmelder und Occupy-Aktivist Jan Umsonst der Frankfurter Rundschau. Da viele Organisationen zu der Demonstration aufriefen und sich immer mehr Unterstützer meldeten, sei es schwer abzuschätzen, wie viele Menschen sich beteiligen werden. In jedem Fall werde es einen friedlichen Aufzug geben, sagte Umsonst. „Letztlich ist es ja eine Demo gegen Gewalt.“ Nach der scharfen Kritik der letzten Tage werde die Polizei sich keinen Eingriff in die Demonstration erlauben können, sagte Umsonst.

OB Feldmann nimmt nicht teil

Bei der Frankfurter Polizei selbst hielt man sich am Freitag bedeckt. Eine Sprecherin sagte nur, man rechne mit unter 1000 Teilnehmern und werde den Zug angemessen mit Polizeikräften begleiten. Aus dem Büro von Ordnungsdezernent Frank (CDU) hieß es, es gebe keine speziellen Auflagen für die Demonstration – auch kein Verbot, Sonnenschirme mitzuführen. Die Anmelder hatten alle Teilnehmer aufgerufen, mit Sonnenbrillen und Schirmen zu kommen, da diese von der Polizei als ein Grund für das harte Eingreifen vor einer Woche genannt worden waren.

Frankfurts Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) wird dagegen nicht an der Demonstration teilnehmen. „Ich führe keine Demonstrationen an“, hatte Feldmann in einem Interview mit der Frankfurter Rundschau vom Freitag gesagt. Er sehe seine Aufgabe darin, für Aufklärung zu sorgen. Er wolle sich daher mit der Polizeiführung, aber auch mit eingekesselten Demonstranten treffen.

Prominente Mitglieder der Grünen haben dagegen ihr Kommen fest zugesagt. Bürgermeister Olaf Cunitz will ebenso teilnehmen wie seine Vorgängerin Jutta Ebeling und der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Römer, Manuel Stock. Er kritisierte im Interview mit der FR das Fernbleiben des OB scharf. „Es stünde dem Oberbürgermeister gut an, hier klar Flagge zu zeigen und sich nicht hinter vermeintlichen Kompetenzen zu verstecken.“ Es gehe bei der Demonstration um „die Grundpfeiler der Demokratie“.

"Gezielte Machtdemonstration"

Der DGB-Vorsitzende für Frankfurt und Rhein-Main, Harald Fiedler, der ebenfalls teilnimmt, sagte, die Gewerkschaften wollten „unser demokratisches Recht auf Meinungsfreiheit, Demonstration und Streik unterstreichen“.

Der südhessische Verband der Jusos ruft ebenfalls dazu auf, sich zu beteiligen. „Wir wurden am Samstag Zeuge einer gezielten politischen Machtdemonstration der konservativen Regierung in Wiesbaden“, sagte ihr Vorsitzender Christian Heimpel, der die Blockupy-Demo als parlamentarischer Beobachter begleitet hatte. „Es geht darum, ob Verfassungswerte wie Demonstrationsfreiheit, Versammlungsfreiheit und das Recht auf körperliche Unversehrtheit in Hessen noch einen Platz haben.“

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