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Blockupy Occupy Frankfurt Ein politisches Wunder

Eine neue Studie über die Occupy-Bewegung macht Tabula rasa: Die Kapitalismuskritiker müssen ihr derzeitiges Scheitern eingestehen, die von ihnen vorgebrachten Themen aber bleiben relevant.

So sah das Camp vor der EZB aus. Foto: Andreas Arnold

Wer ist Occupy? Wie tickt Occupy? Bei kaum einer Protestbewegung der vergangenen Jahrzehnte ist diese Frage so schwer zu beantworten wie bei den quirligen Aktionen der „99 Prozent“, die seit Herbst 2011 mit Protesten gegen die Weltwirtschaftskrise und die als verknöchert empfundenen Demokratien von sich reden gemacht hat. Weltweit, auch und gerade in Frankfurt, hat die Bewegung die Öffentlichkeit in Atem gehalten – in Frankfurt vor allem bis zur Räumung des Protest-Camps vor der Europäischen Zentralbank im August 2012.

Die wissenschaftliche Literatur zur Occupy-Bewegung hat sich bisher vor allem gefragt, ob Occupy eine neue Form von Protestbewegung sei und ob sie eine politische Relevanz habe. Ganz anders hat sich jetzt ein Team um den Soziologen Ulrich Brinkmann, Professor für Arbeits- und Internetsoziologie an der Uni Trier, dem Thema genähert.

Ein dynamisches Symbol

Nämlich empirisch: Über einen Online-Fragebogen haben die Wissenschaftler seit dem Herbst rund 1000 Aktivisten und Sympathisanten der deutschen Occupy-Bewegung zu ihren politischen Einstellungen ebenso befragt wie zu ihren sozioökonomischen Daten – und die Ergebnisse mit Experten-Interviews ergänzt. Ihre kleine Studie „Wer sind die 99 Prozent?“ wird als Arbeitspapier der Otto-Brenner-Stiftung veröffentlicht, einer Stiftung der IG Metall, und ist ab heute auch im Internet abrufbar.

Die Occupy-Proteste verstehen die Autoren dabei als Symbol „für die sozialen, politischen und letztlich demokratischen Konfliktdimensionen westlicher Gesellschaften nach der Finanzkrise“. Nicht so sehr durch ihre Größe oder Inhalte, sondern durch diese symbolische Dimension sei Occupy gesellschaftlich relevant. Das zentrale Ergebnis der Studie: So wie es Beobachter schon seit 2011 vermuten, ist Occupy vor allem eine Protestbewegung junger, hoch qualifizierter Menschen, die jedoch prekär und schlecht bezahlt beschäftigt sind – und die politisch eine Erneuerung der Demokratie erreichen wollen.

Die Occupy-Aktivisten, so die Studie, sind dabei zu zwei Dritteln Männer, zu mehr als 50 Prozent jünger als 35 Jahre, rund 70 Prozent von ihnen haben Abitur oder die Fachhochschulreife. Ein überraschendes Ergebnis: 47,2 Prozent der Befragten sind erwerbstätig, nur 20,7 Prozent haben während ihres Protests studiert. Von den Beschäftigten haben jedoch nur knapp 40 Prozent einen unbefristeten Job: Fast zwei Drittel sind selbstständig oder prekär beschäftigt, nur 40 Prozent der Aktivisten gaben an, von ihrem Lohn gut leben zu können.

Was politische Aktivitäten vor Occupy angeht, ist auffällig, dass gerade die Aktivisten, die auch in Occupy-Camps übernachtet haben, vorher oft politisch noch nicht aktiv waren. Ihnen gehe es häufig darum, „bei der Entstehung von etwas Neuem dabei zu sein“, so die Soziologen. Die meisten Occupyer, die schon zuvor aktiv waren, haben sich an antifaschistischen Protesten oder Friedensdemos beteiligt. Mehr als 60 Prozent von ihnen sind auch in anderen Initiativen engagiert.

Demokratie mit Fehlern

Parteipolitisch hängen die befragten Occupy-Aktivisten zu 35,1 Prozent am ehesten der Linkspartei an, satte 26 Prozent sind bewusste Nichtwähler. Knapp 20 Prozent unterstützen die Piraten. Insgesamt schätzen sich die meisten Occupyer selbst als links ein. Freiheit, Menschenrechte, Solidarität und soziale Gerechtigkeit sind für sie zentrale Werte. Viele von ihnen halten die derzeitige Demokratie für fehlerhaft und wollen mehr politische Teilhabe.

In ihrem Fazit folgern die Autoren, dass Occupy momentan vorerst gescheitert sei: Der basisdemokratische, anti-institutionelle Anspruch der Bewegung habe die Aktivisten und ihre Vollversammlungen auf Dauer überfordert. Dennoch bleibe Occupy „ein kleines politisches Wunder“, weil die Bewegung jungen, prekär beschäftigten und bislang unpolitischen Menschen eine Stimme gegeben habe. Ihre Themen blieben relevant, so Ulrich Brinkmann und sein Team. Vor allem die eine, die zentrale Frage: „Vertragen sich Kapitalismus und Demokratie noch?“

Die Studie kann man auf www.otto-brenner-stiftung.de herunterladen.

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