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Antisemitismus in Frankfurt Keine Räume für BDS

Die Stadt Frankfurt wehrt sich gegen Antisemitismus und stellt der BDS-Bewegung keine städtischen Räume mehr zur Verfügung.

Tempelberg Jerusalem
Die BDS-Bewegung versucht, „den Staat Israel zu isolieren“, kritisiert die Stadt. (Symbolfoto) Foto: Jim Hollander (EPA)

Die Stadt Frankfurt geht gegen die als antisemitisch kritisierte BDS-Bewegung vor. Der Initiative, deren Abkürzung für „Boykott, Desinvestition und Sanktionen“ steht, werden nach einem Beschluss des Magistrats keine städtischen Räume mehr zur Verfügung gestellt. Gleiches gilt für Tagungsorte, die städtischen Gesellschaften gehören. Zudem appelliert die Stadtregierung an private Vermieter, ebenso zu verfahren.

Eingebracht hat die Vorlage Kirchendezernent und Bürgermeister Uwe Becker (CDU), der zu den größten Kritikern des BDS zählt. Seit zehn Jahren versuche die Bewegung, „den Staat Israel zu isolieren“, teilte der Magistrat mit. Zudem rufe der BDS in vielen Ländern zum Boykott israelischer Waren auf.

Unter anderem setze die Gruppe eine selbsternannte „Kaufhaus-Polizei“ ein, die in Geschäften israelische Waren kennzeichne, sagte Becker. Mit einem solchen Vorgehen sollten auch Händler eingeschüchtert werden. Gleichzeitig gehe der BDS gegen Künstler vor, die Auftritte in Israel planen. Auch Störungen von Veranstaltungen zählten zum antisemitischen Repertoire der Gruppe, die alleine Israel für den Nahost-Konflikt verantwortlich macht.

Diskussion nach Konferenz

Mit ihren Botschaften nutze die BDS-Bewegung „die gleiche Sprache, die einst Nationalsozialisten gebrauchten, um auszudrücken: ,Kauft nicht bei Juden’“ , sagte Becker. Ein solches Vorgehen könne die Stadt Frankfurt – auch aufgrund ihrer großen jüdischen Tradition – nicht akzeptieren.

In Frankfurt gab es zuletzt im Juni eine größere öffentliche Diskussion über die Aktivitäten des BDS. Der Koordinationskreis Palästina Israel hatte zu einer Konferenz mit dem Titel „50 Jahre israelische Besatzung“ ins Ökohaus eingeladen. Kritiker, die sich zur Gegendemonstration vor dem Gebäude trafen, unterstellten den Veranstaltern eine Nähe zum BDS.

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