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Amtlicher Partyschreck Kein Spaß – Tanzverbot für Osterhasen

Jesses na, das Ordnungsamt will das gesetzliche Verbot von Tanzvergnügen an hohen Feiertagen durchsetzen und hat mehrere Frankfurter Disco-Betreiber angeschrieben. Dieses Vorgehen ist neu – und sorgt für Unruhe.

Abtanzen? Könnte an Ostern in Frankfurt schwierig werden. Foto: FR/Schick

Post vom Ordnungsamt ist selten ein Grund zur Freude. Für Matthias Morgenstern aber kommt der Brief, den er Anfang dieser Woche im Kasten hatte, einer betriebswirtschaftlichen Katastrophe gleich. In neun Tagen ist Karfreitag, für zehntausende Menschen in Frankfurt und Umgebung der Beginn eines verlängerten Wochenendes. Normalerweise würde das für Morgenstern, der an der äußeren Gutleutstraße das Tanzhaus West betreibt, einen besonders starken Umsatz bedeuten. Doch das Ordnungsamt könnte ihm in diesem Jahr einen Strich durch die Rechnung machen. „Das wäre katastrophal für uns“, sagt Morgenstern.

Dabei weist das Amt im Grunde genommen nur auf die bestehende Rechtslage hin. Dem Hessischen Sonn- und Feiertagsgesetz gemäß herrscht von Gründonnerstag ab vier Uhr morgens bis Samstagnacht um 24 Uhr ein absolutes Verbot von Tanzveranstaltungen. Erst danach sind die Tanzflächen wieder freigegeben – allerdings nur für wenige Stunden. Denn auch von Ostersonntag ab vier Uhr bis Ostermontag um 12 Uhr verbietet das Gesetz aus dem Jahre 1952 jedwede Tanzveranstaltung.

„Der Gesetzestext ist eindeutig“, muss Morgenstern einräumen, „dennoch glaube ich, dass vielen Kollegen nicht bewusst ist, wie weit dieses Verbot reicht.“ Viele seiner Kollegen, vermutet Morgenstern, hätten wie auch er bislang geglaubt, dass nur am Karfreitag Tanzverbote gelten würden. Zumal am Osterwochenende überall in der Stadt Partys angesetzt sind und diese in den letzten Jahren auch von den Ordnungsbehörden stets toleriert worden seien. „Ein derartiges Anschreiben ist ein absolutes Novum“, findet der Tanzhaus-Chef.

Ein Novum, das ihn und andere Diskothekenbetreiber vor ziemliche Probleme stellt. „In der Erwartung, keine Ordnungsmaßnahmen gegen Sie in die Wege leiten zu müssen, regen wir an, dass Sie für den Fall, dass Sie tatsächlich solche Veranstaltungen […] beabsichtigt haben sollten, dies noch einmal zu überdenken“, schreibt das Ordnungsamt. Morgenstern und seine Kollegen stehen damit vor der sprichwörtlichen Wahl zwischen Pest und Cholera.

Verstoßen sie gegen das Gesetz, drohen Bußgelder. „Auf der anderen Seite haben wir bestehende Verträge“, so Morgenstern. Rudi Link, Geschäftsführer des Musiklokals Sinkkasten, der ebenfalls vom Ordnungsamt angeschrieben wurde, schätzt, dass ihm in den vier Tagen des Osterwochenendes ein wirtschaftlicher Schaden von bis zu 10.000 Euro blüht, sollte er die geplanten Veranstaltungen absagen müssen. „Ich sehe das als Wettbewerbsverzerrung“, sagt Link, „einigen Betreibern werden Kontrollen angedroht, anderen nicht.“

"Keine Drohung", sagt das Amt

Als „Drohung“ sei das Schreiben nicht zu verstehen, entgegnet Ralph Rohr, Sprecher des Ordnungsamtes: „Es ist erst einmal ein freundlicher Hinweis.“ Sobald das Ordnungsamt erfahre, dass während der vorgeschriebenen Feiertagsruhe Tanzveranstaltungen geplant seien, sei es verpflichtet, auf die Veranstalter zuzugehen. Deshalb würden alle Betreiber angeschrieben, deren Veranstaltungen etwa durch Werbung das Augenmerk des Amtes erregt haben. „Wir sind nun mal zur Umsetzung des Gesetzes verpflichtet.“ Für die Osterfeiertage seien deshalb auch Stichproben in den Frankfurter Clubs geplant. „Es kann sich niemand sicher sein, dass er nicht kontrolliert wird“, sagt Rohr.

Matthias Morgenstern und Rudi Link müssen sich derweil überlegen, wie sie weiter vorgehen möchten. Sollte sich keine Lösung finden bleibt ihnen nur die Alternative: Bußgeld riskieren oder ihre Partys absagen.

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