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ABG Proteste gegen ABG beim Mieterfest

Ein Dutzend Aktivisten kritisiert beim Stadtteilfest der ABG im Gallus die Politik der ABG. Felix Wiegand, Sprecher der Protest-Kampagne am Samstag, forderte, die Mieten der ABG „komplett einzufrieren“. Deren Geschäftsführer spricht von einer perfiden Aktion.

Die Kinder der Kita der Friedensgemeinde tanzten. Foto: Rolf Oeser

Aktivisten der Kampagne „Eine Stadt für alle! Wem gehört die ABG?“ haben am Samstag erneut gegen die Politik der städtischen Wohnungsbaugesellschaft demonstriert. Beim Stadtteilfest der ABG im Gallus zogen etwa ein Dutzend Menschen mit Protestschildern vor die Bühne in der Frankenallee. Dort sprach unter anderem Peter Feldmann (SPD), Oberbürgermeister und Aufsichtsratschef der ABG.

Zum Eklat wie vor knapp zwei Monaten beim ABG-Mieterfest in Ginnheim kam es diesmal nicht. Damals hatte es auf der Bühne ein kurzes Handgemenge der Aktivisten mit Moderator Roland Frischkorn gegeben. Die Aktivisten erhielten kein Mikro, um ihre Rede zu verlesen. Feldmann hatte daraufhin die Rede verlesen und musste sich danach herbe Kritik von der CDU anhören.

Am Samstag stellten sich Sicherheitsleute den Demonstranten in den Weg. Nur wenigen Aktivisten gelang es, bis auf einige Meter an die Bühne heranzukommen; die Mehrheit musste die Rede des OB auf Abstand verfolgen. Auf verbalen Protest verzichteten die Demonstranten weitgehend. Ihre Botschaften wurden durch die Schilder dennoch deutlich: „Bezahlbarer Wohnraum? ABGeschafft“ und „Europaviertel ab 12,50 Euro? ABGehoben“ sowie „68 Millionen Euro Gewinn? ABGefahren“ war auf ihnen zu lesen.

Perfide

ABG-Chef Frank Junker hatte kurz vor der Aktion am Samstag im Gespräch mit der FR klargemacht, was er von dem Protest hält. Es sei „perfide, das Fest für die Mieter zu missbrauchen“, um „abstruse politische Forderungen vorzutragen“, sagte er.

Felix Wiegand, Sprecher der Protest-Kampagne am Samstag, forderte nach der Aktion, die Mieten der ABG „komplett einzufrieren“. Zudem kritisierte er, dass von der ABG gebaute Wohnungen im Europaviertel für „Menschen mit geringem Einkommen nicht bezahlbar“ seien.

Feldmann ging in seiner Rede nur am Rand auf die Protestaktion ein. Anschließend betonte er im Gespräch mit der FR, dass der Protest mit Schildern „legitim“ sei. „Das müssen wir aushalten“, sagte er. „Nicht in Ordnung“ sei es hingegen, wenn Feste der Mieter „gestört“ würden.

Feldmann sagte zudem, dass mit den von der ABG erwirtschafteten Gewinnen neue Wohnungen gebaut würden. Das sei der „zentrale Unterschied“ zu einem profitorientierten Unternehmen, so Feldmann. Er halte es außerdem für einen „ersten richtigen Schritt“, dass die ABG die Mieten innerhalb von drei Jahren künftig nur noch um maximal zehn Prozent erhöhen wolle.

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