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ABG Frankfurt "Die Achillesferse der Stadt"

Der SPD-Antrag zur Auszeit für Mieterhöhungen in ABG-Wohnungen ist am Donnerstag im Stadtparlament durchgefallen. Die schwarz-grüne Koalition lehnten das Ansinnen rundweg ab. Die ABG brauche das Geld, um ihre Wohnungen in Schuss zu halten, hieß es.

OB Peter Feldmann mit ABG-Chef Frank Junker. Foto: peter-juelich.com

In der Analyse sind sich alle Fraktionen einig: Die Mieten steigen, werden für immer mehr Menschen unbezahlbar. Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) nannte den Wohnungsmangel am Donnerstagabend im Stadtparlament "die Achillesferse der Stadt" und setzte sich bei den rund 30.000 frei vermieteten Wohnungen der städtischen Gesellschaft ABG für eine dreijährige Auszeit bei den Mieterhöhungen ein.

Damit diese, schon jetzt relativ günstigen Wohnungen beim nächsten Mietspiegel berücksichtigt werden, ist aber wenigstens eine minimale Erhöhung notwendig. Während der SPD-Stadtverordnete Sieghard Pawlik eine komplette Nullrunde empfahl, schlug der Parteivorsitzende und Stadtverordnete Mike Josef (SPD) "eine einprozentige Erhöhung innerhalb von drei Jahren" vor. Die SPD wolle mit ihrem Antrag die Mietexplosion dämpfen und ein Zeichen setzen, wie es Pawlik formulierte.

Die schwarz-grüne Koalition aber lehnte den SPD-Antrag rundweg ab. CDU-Fraktionschef Michael zu Löwenstein verwies auf die ohnehin schon moderate Mietpolitik der ABG und sprach von einem "unsinnigen Vorschlag", der zudem sozial ungerecht sei: Es gebe bei der ABG nicht nur bedürftige, sondern auch gut situierte Mieter. Für die Grünen meinte Wolfgang Siefert, auch seine Fraktion würde sich wünschen, dass die Mieten nicht steigen. Die ABG brauche aber das Geld, um ihre Wohnungen in Schuss zu halten und neue bauen zu können. Die Stadt könnte bei der ABG auf die übliche Gewinnausschüttung verzichten, konterte Feldmann.

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