Lade Inhalte...

1. Mai Frankfurt Strafe für Nazigegner

Rund 1000 Menschen, die am 1. Mai einen NPD-Aufmarsch in Frankfurt blockiert haben, bekommen in den nächsten Tagen Post von der Bundespolizei. Sie sollen ein Verwarngeld zahlen.

Polizisten räumen die Gleise. Foto: Christoph Boeckheler

Rund 1000 Menschen, die sich am 1. Mai an Blockaden gegen einen NPD-Aufmarsch in Frankfurt beteiligt haben, bekommen dieser Tage Post von der Bundespolizei. Wie ein Sprecher der Frankfurter Rundschau sagte, seien bereits mehr als 100 Verwarngeldbescheide wegen „unerlaubten Betretens von Gleisanlagen“ verschickt worden, der Rest folge in den kommenden Tagen. Das Verwarngeld, das die Betroffenen innerhalb von sieben Tagen bezahlen sollen, belaufe sich auf jeweils 35 Euro.

Am 1. Mai hatten sich rund 2000 Gewerkschafter sowie Mitglieder von linken und antifaschistischen Gruppen an Blockaden des Bündnisses „Frankfurt nazifrei“ beteiligt. Während 1000 Menschen am Ostbahnhof demonstrierten, hatten sich weitere 1000 Aktivisten stundenlang auf die Gleise gesetzt und damit die Anreise der Neonazis verhindert. Rund 150 NPD-Anhänger hatten daraufhin spontan in Hanau demonstriert. Nach den Ereignissen war Kritik am Einsatz der Polizei laut geworden, die unter anderem Pfefferspray und Schlagstöcke gegen blockierende Nazigegner eingesetzt hatte.

Ein Verwarngeld wird in der Regel bei geringfügigen Ordnungswidrigkeiten wie kleineren Verkehrsdelikten verhängt, nach der Zahlung gilt der Vorgang als erledigt. Wenn dem Verwarngeld widersprochen wird, wird normalerweise ein Bußgeldverfahren eröffnet, das mit zusätzlichen Kosten verbunden ist. Bei erneutem Widerspruch muss über das Verfahren dann vor Gericht entschieden werden.

Die Zeitung für Menschen mit starken Überzeugungen.

Multimedia App E-Paper
App
Online Kundenservice Abo-Shop
  • Nutzungsbasierte Onlinewerbung
  • Mediadaten
  • Wir über uns
  • Impressum