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Deutschland und die Welt

Ermittlungen gegen Gauland wegen Volksverhetzung eingestellt

Eine Verbalattacke gegen die türkisch-stämmige SPD-Politikerin Aydan Özoguz im Bundestagswahlkampf bleibt für AfD-Parteichef Alexander Gauland ohne strafrechtliche Folgen. Die Ermittlungen wegen Volksverhetzung wurden eingestellt, heißt es von der Staatsanwaltschaft Mühlhausen.

17.05.2018 15:58 Kommentieren
Berufungsprozess gegen Holger Arppe
Politik

Holger Arppe Ex-AfD-Landeschef wegen Volksverhetzung verurteilt

Nach dem Amtsgericht kann Holger Arppe auch das Landgericht nicht von seiner Unschuld überzeugen. Auch dieses sieht ihn als Verfasser eines volksverhetzenden Interneteintrags.

14.05.2018 16:42 Kommentieren
Ursula Haverbeck
Rechtsextremismus

Verurteilte Rechtsextremistin Holocaust-Leugnerin erscheint nicht zum Haftantritt

Ursula Haverbeck wurde mehrfach wegen Volksverhetzung verurteilt und sollte dafür eigentlich eine zweijährige Haftstrafe verbüßen. Doch die 89 Jahr alte Rechtsextremistin kommt nicht zur JVA.

04.05.2018 16:38 Kommentieren
Rapper Kollegah
Musik

Wegen Volksverhetzung Ermittlungen gegen Kollegah und Farid Bang

Nach mehreren Anzeigen wegen Volksverhetzung prüft die Staatsanwaltschaft Düsseldorf Liedtexte der beiden Rapper Kollegah und Farid Bang auf strafrechtliche Relevanz.

02.05.2018 21:58 Kommentieren
Eritreische Christen in Jerusalem
Politik

„Likes“ von AfD und NPD Vermeintliche Muslime beten in Kirche und lösen Hetze aus

Im Netz hält sich hartnäckig ein Video, das vermeintlich betende Muslime in einer Dresdner Kirche zeigt. Das sorgt für Empörung in der rechten Szene, die dabei aber echten „Fake News“ aufsitzen.

Tatjana Festerling
Politik

Pegida Ex-Frontfrau Tatjana Festerling bleibt frei

Die ehemalige Frontfrau von Pegida muss doch nicht wegen Volksverhetzung hinter Gittern.

12.04.2018 16:12 Kommentieren
Rhein-Main

Das bringt der Tag Stadt treibt Geld nach Bomben-Entschärfung ein

Bombenentschärfung in Frankfurt

Behinderung bei Entschärfung von Weltkriegsbombe hat Folgen +++ Frankfurter Hauptbahnhof soll sicherer werden +++ Prozess um Satire-Wahlkampf in Kassel +++ Alles, was in der Region heute wichtig ist, erfahren Sie hier.

Bundeswehrsoldaten in Hannover
Politik

Ermittlungen Mehr Rechtsextremismus in der Bundeswehr

Die Zahl der Ermittlungen wegen rechtsextremer Verdachtsfälle in der Bundeswehr steigt. Das gibt der Militärische Abschirmdienst auf Nachfrage bekannt.

12.04.2018 06:23 Kommentieren
Prozess gegen mutmaßlichen IS-Werber
Kriminalität, Gericht

Malik F. Terrorverdächtiger schweigt

Der ehemalige Darmstädter Doktorand Malik F. soll für die Terrormiliz IS geworben haben. Vor Gericht schweigt er zu den Vorwürfen.

Kriminalität, Gericht

Verdacht der Volksverhetzung Judenwitze im Fokus

Die Staatsanwaltschaft Wiesbaden ermittelt gegen den Betreiber einer Webseite wegen des Verdachts der Volksverhetzung. Fast alle Judenwitze wurden inzwischen von der Seite genommen.

Demonstration von Holocaust-Leugner Ittner
Politik

Gerhard Ittner Versammlung in Dresden wegen Volksverhetzung unterbrochen

1. Update Die Polizei in Dresden löst eine rechte Versammlung des Holocaust-Leugners Gerhard Ittner auf. Ittner soll die Beherrschung verloren, das Ende der BRD prophezeit und Polizisten gedroht haben.

17.02.2018 16:44 Kommentieren
Ursula Haverbeck
Politik

Volksverhetzung Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck muss ins Gefängnis

Die mehrfach wegen Volksverhetzung verurteilte Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck muss ins Gefängnis. Der Revisionsantrag der 89 Jahre alten Frau wurde abgelehnt.

13.02.2018 12:40 Kommentieren
Twitter
Digital-Nachrichten

Kritik wächst Gesetz gegen Hassrede - Was soll und was kann es bewirken?

Hass, Volksverhetzung und Fake News - auf sozialen Netzwerken schnell verbreitet. Mit seinem Gesetz will Justizminister Heiko Maas dem wirksam entgegentreten. Doch eine gesperrte Parodie auf Twitter befeuert die Kritik.

08.01.2018 16:18 Kommentieren
AfD
Politik

Heiko Maas vs. AfD „Volksverhetzung ist kein Ausdruck von Meinungsfreiheit“

Justizminister Maas verteidigt sein Internet-Gesetz gegen Hass-Botschaften. Hintergrund für seinen Vorstoß ist ein Tweet der AfD-Politikerin Beatrix von Storch. Sie war daraufhin von Twitter gesperrt worden.

04.01.2018 06:47 Kommentieren
Beatrix von Storch
Politik

AfD Hunderte Strafanzeigen gegen Beatrix von Storch

Sie schrieb von „muslimischen, gruppenvergewaltigenden Männerhorden“ - jetzt gibt sich die AfD-Politikerin empört, dass Twitter und Facebook sie sperrten. Andere zeigen sie wegen Volksverhetzung an.

02.01.2018 12:50 Kommentieren

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