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Politik

Emilia S. Volksverhetzung: Verfahren eingestellt

Schülerin erhält Preises für ihre Zivilcourage

Wegen Volksverhetzung zeigt eine 15-Jährige ihren Mitschüler an und erhält einen Preis. Das Verfahren gegen den Jugendlichen ist mittlerweile eingestellt.

Römer
Frankfurt

AfD in Frankfurt AfD-Politiker wegen Volksverhetzung angezeigt

Der Frankfurter AfD-Politiker Rainer Rahn soll im Frankfurter Stadtparlament gegen Flüchtlinge und Muslime gehetzt haben. Martin Kliehm, Fraktionschef der Linken, zeigt ihn an.

AfD
Rhein-Main

AfD in Hessen Keine Volksverhetzung durch AfD-Politiker

Die Ermittlungen gegen die hessischen AfD-Politiker Fabian Flecken und Jochen Roos wegen Volksverhetzung werden eingestellt. Die von ihnen vermeintlich verfassten Facebook-Einträge waren gefälscht.

Zivilcourage
Kommentare

Carsten Härle AfD-Politiker hetzt gegen 15-Jährige

Zivilcourage

Der hessische AfD-Politiker Carsten Härle ist bekannt für seine rechten Posts auf Facebook. Jetzt arbeitet er sich an einer 15-jährigen Schülerin ab, die einen Preis für Zivilcourage erhalten hat. Ein Kommentar.

Galopprennbahn Frankfurt
Rhein-Main

Das bringt der Tag Das Ende der Frankfurter Rennbahn naht

Frankfurter Rennbahn wird heute geräumt +++ Neue Erkenntnisse zum Tod eines Kindes in einer Hanauer Sekte +++ Kanzlerin Merkel auf Wahlkampf in Hessen +++ Das bringt der Tag in Frankfurt und Rhein-Main.

Politik

Pegida-Kundgebung in Dresden Akif Pirincci wegen Hassrede vor Gericht

Pegida

Auf einer Pegida-Kundgebung in Dresden hatte der Autor Akif Pirincci Flüchtlinge als „Invasoren“ bezeichnet und vor einer „Umvolkung“ gewarnt. Jetzt steht er wegen Volksverhetzung vor Gericht.

21.09.2017 07:15 Kommentieren
Sternberg_Gauland
Politik

Wegen Volksverhetzung Ermittlungen gegen Gauland dauern an

Das Ermittlungsverfahren gegen AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland bei der Staatsanwaltschaft im thüringischen Mühlhausen dauert an.

20.09.2017 16:46 Kommentieren
Bronzeglocke mit Hakenkreuz
Panorama

Herxheim Aussagen zu Hitler-Glocke bleiben ohne rechtliche Folgen

Der einstige Bürgermeister des Ortes hatte gesagt, man sei stolz, eine Glocke mit der Inschrift „Alles fuer‘s Vaterland Adolf Hitler“ zu haben. Er hatte außerdem kritisiert, dass mit Hitler „immer gleich die Judenverfolgung und die Kriegszeiten“ verbunden würden.

20.09.2017 13:41 Kommentieren
Rhein-Main

Henricus Pillardy Satire-Kandidat wegen Wählertäuschung vor Gericht

Aus Lust an der Provokation forderte ein 23 Jahre alter Student mit Quatsch-Parolen den Bürgermeister von Volkmarsen heraus. Jetzt droht ihm eine Geldstrafe.

19.09.2017 08:16 Kommentieren
GERMANY-VOTE-POLITICS-AFD-GAULAND
Rechtsextremismus

AfD Gauland will stolz sein „auf Leistungen deutscher Soldaten in Weltkriegen“

In einer bislang kaum beachteten Rede fordert Alexander Gauland eine Neubewertung der Taten deutscher Soldaten. In Jena wird wegen „Auschwitz“-Rufen auf einer AfD-Veranstaltung ermittelt.

14.09.2017 23:32 Kommentieren
Deutschland und die Welt

Mutmaßliche Betreiber des Neonazi-Portals „Altermedia“ vor Gericht

Die mutmaßlichen Betreiber des inzwischen verbotenen Neonazi-Internetportals „Altermedia“ müssen sich seit heute in Stuttgart wegen Volksverhetzung vor Gericht verantworten.

14.09.2017 18:04 Kommentieren
Deutschland und die Welt

Ermittlungen wegen Volksverhetzung gegen AfD-Vize Gauland

Die Staatsanwaltschaft Mühlhausen ermittelt gegen den AfD-Spitzenkandidaten Alexander Gauland wegen Volksverhetzung. Das bestätigte die Behörde der dpa, zuerst hatte „Spiegel Online“ berichtet.

10.09.2017 18:58 Kommentieren
Alexander Gauland
Politik

AfD Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Gauland

Die Staatsanwaltschaft Mühlhausen ermittelt gegen Alexander Gauland wegen Volksverhetzung. Anlass sind die Äußerungen des AfD-Politikers über die Integrationsbeauftragte Aydan Özoguz.

10.09.2017 18:00 Kommentieren
Bitterfeld-Wolfen
Politik

Verdacht auf Volksverhetzung AfD verteilt Pfefferspray, Staatsanwaltschaft ermittelt

An einem AfD-Stand in Bad Kreuznach gibt es im Wahlkampf keine Luftballons und Stifte, sondern Pfefferspray zur Abwehr von Nordafrikanern. Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Volksverhetzung.

01.09.2017 13:39 Kommentieren

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