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Demonstration von Holocaust-Leugner Ittner
Politik

Gerhard Ittner Versammlung in Dresden wegen Volksverhetzung unterbrochen

1. Update Die Polizei in Dresden löst eine rechte Versammlung des Holocaust-Leugners Gerhard Ittner auf. Ittner soll die Beherrschung verloren, das Ende der BRD prophezeit und Polizisten gedroht haben.

17.02.2018 16:44 Kommentieren
Ursula Haverbeck
Politik

Volksverhetzung Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck muss ins Gefängnis

Die mehrfach wegen Volksverhetzung verurteilte Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck muss ins Gefängnis. Der Revisionsantrag der 89 Jahre alten Frau wurde abgelehnt.

13.02.2018 12:40 Kommentieren
Twitter
Digital-Nachrichten

Kritik wächst Gesetz gegen Hassrede - Was soll und was kann es bewirken?

Hass, Volksverhetzung und Fake News - auf sozialen Netzwerken schnell verbreitet. Mit seinem Gesetz will Justizminister Heiko Maas dem wirksam entgegentreten. Doch eine gesperrte Parodie auf Twitter befeuert die Kritik.

08.01.2018 16:18 Kommentieren
AfD
Politik

Heiko Maas vs. AfD „Volksverhetzung ist kein Ausdruck von Meinungsfreiheit“

Justizminister Maas verteidigt sein Internet-Gesetz gegen Hass-Botschaften. Hintergrund für seinen Vorstoß ist ein Tweet der AfD-Politikerin Beatrix von Storch. Sie war daraufhin von Twitter gesperrt worden.

04.01.2018 06:47 Kommentieren
Beatrix von Storch
Politik

AfD Hunderte Strafanzeigen gegen Beatrix von Storch

Sie schrieb von „muslimischen, gruppenvergewaltigenden Männerhorden“ - jetzt gibt sich die AfD-Politikerin empört, dass Twitter und Facebook sie sperrten. Andere zeigen sie wegen Volksverhetzung an.

02.01.2018 12:50 Kommentieren
Deniz Yücel
Politik

Deniz Yücel Türkei wirft Yücel Terrorpropaganda vor

Seit mehr als neun Monaten sitzt „Welt“-Journalist Deniz Yücel in der Türkei in Untersuchungshaft. Erstmals äußert sich die türkische Regierung schriftlich zu den Vorwürfen.

01.12.2017 15:27 Kommentieren
Neonazi-Demo in Wetzlar
Kriminalität, Gericht

Neonazi-Demo in Wetzlar Neonazi-Aktivistin wegen Volksverhetzung verurteilt

Die Neonazi-Aktivistin Melanie Dittmer wird vom Amtsgericht Wetzlar zu einer Bewährungsstrafe verurteilt. Sie hatte auf einer Neonazi-Demo gegen Ausländer und Flüchtlinge gehetzt.

Politik

Emilia S. Volksverhetzung: Verfahren eingestellt

Schülerin erhält Preises für ihre Zivilcourage

Wegen Volksverhetzung zeigt eine 15-Jährige ihren Mitschüler an und erhält einen Preis. Das Verfahren gegen den Jugendlichen ist mittlerweile eingestellt.

Römer
Frankfurt

AfD in Frankfurt AfD-Politiker wegen Volksverhetzung angezeigt

Der Frankfurter AfD-Politiker Rainer Rahn soll im Frankfurter Stadtparlament gegen Flüchtlinge und Muslime gehetzt haben. Martin Kliehm, Fraktionschef der Linken, zeigt ihn an.

AfD
Rhein-Main

AfD in Hessen Keine Volksverhetzung durch AfD-Politiker

Die Ermittlungen gegen die hessischen AfD-Politiker Fabian Flecken und Jochen Roos wegen Volksverhetzung werden eingestellt. Die von ihnen vermeintlich verfassten Facebook-Einträge waren gefälscht.

Zivilcourage
Kommentare

Carsten Härle AfD-Politiker hetzt gegen 15-Jährige

Zivilcourage

Der hessische AfD-Politiker Carsten Härle ist bekannt für seine rechten Posts auf Facebook. Jetzt arbeitet er sich an einer 15-jährigen Schülerin ab, die einen Preis für Zivilcourage erhalten hat. Ein Kommentar.

Galopprennbahn Frankfurt
Rhein-Main

Das bringt der Tag Das Ende der Frankfurter Rennbahn naht

Frankfurter Rennbahn wird heute geräumt +++ Neue Erkenntnisse zum Tod eines Kindes in einer Hanauer Sekte +++ Kanzlerin Merkel auf Wahlkampf in Hessen +++ Das bringt der Tag in Frankfurt und Rhein-Main.

Politik

Pegida-Kundgebung in Dresden Akif Pirincci wegen Hassrede vor Gericht

Pegida

Auf einer Pegida-Kundgebung in Dresden hatte der Autor Akif Pirincci Flüchtlinge als „Invasoren“ bezeichnet und vor einer „Umvolkung“ gewarnt. Jetzt steht er wegen Volksverhetzung vor Gericht.

21.09.2017 07:15 Kommentieren
Sternberg_Gauland
Politik

Wegen Volksverhetzung Ermittlungen gegen Gauland dauern an

Das Ermittlungsverfahren gegen AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland bei der Staatsanwaltschaft im thüringischen Mühlhausen dauert an.

20.09.2017 16:46 Kommentieren

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