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Flächenfraß
Wirtschaft

Flächenfraß Der Aufstand der Bauern

Täglich werden in Deutschland weitere Ackerböden versiegelt. Der Protest gegen den Flächenfraß wächst, in Bayern kämpft ein Bündnis gegen die „Betonflut“. Heute entscheidet der Bayerische Verfassungsgerichtshof über die Zulassung eines Volksbegehrens.

Hessen-Flagge
Landespolitik

Verfassung in Hessen Nachbesserungsbedarf am Verfassungsentwurf

Die Anhörung zur geplanten Verfassungsänderung in Hessen zeigt, wo Nachbesserungsbedarf gesehen wird. Zum Beispiel beim Schutz Studierender vor sexualisierter Gewalt.

Rauchverbot in Österreich
Politik

Österreich ÖVP-FPÖ-Koalition will Rauchverbot kippen

Die FPÖ hat mit ihrem Herz für Raucher viele Bürger gegen sich und die neue Regierung aufgebracht. Eine Kampagne zum Nichtraucherschutz hat enormen Zulauf. Österreich erlebt eine „Volksbewegung“.

22.02.2018 11:58 Kommentieren
Landespolitik

Hessische Verfassung Städte sauer über Reformpläne

Die Bürgerbeteiligung auf Landesebene soll künftig viel schwieriger werden als in Kommunen. Der Städtetag meldet Bedenken an.

Hessen-Flagge
Landespolitik

Verfassungskonvent in Hessen Keine Todesstrafe mehr in Hessen

Eine breite Mehrheit des Verfassungskonvents in Hessen stimmt für Veränderungen an der Verfassung. Unter anderen soll die Todesstrafe gestrichen werden.

Landespolitik

Kommentar Historisches Verdienst

Kinderrechte, Gleichberechtigung, Nachhaltigkeit, leichtere Volksbegehren, ein Staatsziel Kultur – die Verfassung wird deutlich moderner.

Flughafen Tegel
Politik

Volksentscheide Im Namen des Volkes

Ein Bündnis zivilgesellschaftlicher Organisationen wirbt für Plebiszite auf Bundesebene und fordert eine Grundgesetzänderung von der neuen Koalition.

Volker Bouffier
Landespolitik

FR-Umfrage Hessen befürworten begrenzte Amtszeit

Die FR hat eine Online-Umfrage zur hessischen Verfassung gestartet. Manche der bisherigen Ergebnisse überraschen.

Abstimmung
Landespolitik

Verfassungsänderung Hessen will Volksbegehren erleichtern

Der Landtag will in der anstehenden Verfassungsänderung auch die Hürden für Volksbegehren senken. Doch bei der Verhandlung über Details offenbaren sich erhebliche Differenzen.

Flughafen Tegel in Berlin
Wirtschaft

Flughafen Tegel Volksbegehren hat genügend Unterstützer

1. Update Über 200.000 gültige Zustimmungserklärungen liegen vor. Nun ist ein Volksentscheid über Schließung oder Weiternutzung des Flughafens zu erwarten.

04.04.2017 10:35 Kommentieren
Viktor Orban
Sportpolitik

Volksbegehren erfolgreich Orbans ungarischer Olympia-Traum am Ende

In westlichen Demokratien wird es immer schwieriger, die Bürger vom Sinn Olympischer Spiele zu überzeugen. In Ungarn wendet sich die Anti-Olympia-Bewegung auch gegen Korruption und autokratische Tendenzen.

21.02.2017 16:52 Kommentieren
Momentum
Sportpolitik

Nach Nach Volksbegehren Budapest erwägt Rückzug der Olympia-Bewerbung

Nach Rom droht auch in Budapest die Bewerbung für die Olympischen Spiele 2024 zu scheitern. Gegner des Spektakels fordern ein Volksbegehren. Los Angeles und Paris dürfte es freuen.

17.02.2017 20:06 Kommentieren
Landespolitik

Volksentscheide in Hessen Das Volk soll mitreden

Landtag und Experten in Hessen wollen niedrigere Hürden für Referenden. Wie niedrig sie sein sollen, darüber sind sie sich nicht einig.

Politik

Brexit „Missbrauch durch Populisten“

Politologe Ulrich von Alemann lehnt Referenden zu nationalen und außenpolitischen Fragen ab.

07.07.2016 14:32 Kommentieren
Rhein-Main

Todesstrafe in Hessen Weg mit der Todesstrafe

Der Landtag plant eine Reform der hessischen Verfassung – doch an vielen Stellen bahnt sich Streit an. Einig sind sich die Fraktionen allerdings darüber, dass die Todesstrafe aus der Verfassung getilgt werden soll.

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