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Hessischer Landtag
Service Landtagswahl Hessen

Verfassung in Hessen Neue Chance für Volksbegehren

Hessen stimmt am 28. Oktober über 15 Verfassungsänderungen ab. Dabei geht es auch darum, Hürden für Volksbegehren zu senken.

Kolumnen

Kolumne Friss die Hälfte

Das Erfolgsmotto so mancher Diät sollte auch beim Flächenverbrauch in Deutschland gelten.

Wohnen in Frankfurt

Initiativen Mieter an die Macht

Gleich vier Volksinitiativen zum Thema Mieten haben sich im Kanton Basel-Stadt durchgesetzt. In Berlin ist man noch nicht soweit.

Nach der Landtagswahl
Hintergrund

Porträt Freie-Wähler-Chef Aiwanger: Der kämpferische Königsmacher

Bodenständig, politisch begabt und ein bisschen populistisch: Der Chef der Freien Wähler, Hubert Aiwanger, könnte seine Partei zum Regierungsbündnis mit der CSU führen. Vorab macht er deutlich: Ministerpräsident Söder wird es mit ihm nicht leicht haben.

15.10.2018 16:48 Kommentieren
Landtagswahl in Hessen
Gastbeiträge

Gastbeitrag Verfassung als Einkaufszettel

Man sollte bei der Volksabstimmung zur Änderung der Hessischen Verfassung nicht zu allen 15 Gesetzen Ja sagen.

Flächenfraß
Wirtschaft

Flächenfraß Der Aufstand der Bauern

Täglich werden in Deutschland weitere Ackerböden versiegelt. Der Protest gegen den Flächenfraß wächst, in Bayern kämpft ein Bündnis gegen die „Betonflut“. Heute entscheidet der Bayerische Verfassungsgerichtshof über die Zulassung eines Volksbegehrens.

Hessen-Flagge
Landespolitik

Verfassung in Hessen Nachbesserungsbedarf am Verfassungsentwurf

Die Anhörung zur geplanten Verfassungsänderung in Hessen zeigt, wo Nachbesserungsbedarf gesehen wird. Zum Beispiel beim Schutz Studierender vor sexualisierter Gewalt.

Rauchverbot in Österreich
Politik

Österreich ÖVP-FPÖ-Koalition will Rauchverbot kippen

Die FPÖ hat mit ihrem Herz für Raucher viele Bürger gegen sich und die neue Regierung aufgebracht. Eine Kampagne zum Nichtraucherschutz hat enormen Zulauf. Österreich erlebt eine „Volksbewegung“.

22.02.2018 11:58
Landespolitik

Hessische Verfassung Städte sauer über Reformpläne

Die Bürgerbeteiligung auf Landesebene soll künftig viel schwieriger werden als in Kommunen. Der Städtetag meldet Bedenken an.

Hessen-Flagge
Landespolitik

Verfassungskonvent in Hessen Keine Todesstrafe mehr in Hessen

Eine breite Mehrheit des Verfassungskonvents in Hessen stimmt für Veränderungen an der Verfassung. Unter anderen soll die Todesstrafe gestrichen werden.

Landespolitik

Kommentar Historisches Verdienst

Kinderrechte, Gleichberechtigung, Nachhaltigkeit, leichtere Volksbegehren, ein Staatsziel Kultur – die Verfassung wird deutlich moderner.

Flughafen Tegel
Politik

Volksentscheide Im Namen des Volkes

Ein Bündnis zivilgesellschaftlicher Organisationen wirbt für Plebiszite auf Bundesebene und fordert eine Grundgesetzänderung von der neuen Koalition.

Volker Bouffier
Landespolitik

FR-Umfrage Hessen befürworten begrenzte Amtszeit

Die FR hat eine Online-Umfrage zur hessischen Verfassung gestartet. Manche der bisherigen Ergebnisse überraschen.

Abstimmung
Landespolitik

Verfassungsänderung Hessen will Volksbegehren erleichtern

Der Landtag will in der anstehenden Verfassungsänderung auch die Hürden für Volksbegehren senken. Doch bei der Verhandlung über Details offenbaren sich erhebliche Differenzen.

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