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Seniorin
Politik

Verbot Jens Spahn verhindert Sterbehilfe

Gesundheitsminister Jens Spahn nutzt einen Erlass, um unheilbar Kranken den Weg in den Tod zu versperren. Eine Analyse.

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt
Hintergrund

„Anti-Abschiebe-Industrie“ Was ist dran an Dobrindts Aussagen?

Die Bundesregierung findet, bei den Abschiebungen könnte vieles besser laufen. Dass es in der Praxis oft hakt, hat aber längst nicht nur mit dem Engagement spezialisierter Anwälte zu tun.

07.05.2018 15:52 Kommentieren
Grenzkontrollen in Deutschland
Politik

Innenminister Seehofer will Schengen-Abkommen aussetzen

Horst Seehofer (CSU) will mehr Grenzkontrollen und weniger Freizügigkeit. Der neue Innenminister spricht davon, dass Schengen-Abkommen der EU auf unbestimmte Zeit auszusetzen.

18.03.2018 11:08
Hans Jochen Reinert
Rhein-Main

Bürgerbeteiligung in Gießen „Spielräume nicht genutzt“

Rechtsanwalt Reinert äußert sich im Interview zu dem Urteil gegen mehr Bürgerbeteiligung in Gießen.

Auspuff
Politik

Luftverschmutzung Bayern droht hohe Strafe

Der Freistaat muss schnellstmöglich ein ernsthaftes Konzept gegen Diesel-Schadstoffe vorlegen, sonst will das Verwaltungsgericht München hart durchgreifen.

Elke Büdenbender
Frankfurt

„Haus der Volksarbeit“ Im Stuhlkreis mit Elke Büdenbender

Die Frau des Bundespräsidenten besucht Familien zum zehnten Jahrestag des Diesterwegstipendiums. Und hat ein offenes Ohr für die jungen Lernwilligen.

Anhänger der AfD
Bundestagswahl Rhein-Main

Nach der Wahl Hessens Parteien reagieren auf AfD-Erfolg unterschiedlich

Von Gelassenheit über klare Kante bis Kampfauftrag - die Parteien im hessischen Landtag wollen mit ganz unterschiedlichen Strategien auf den AfD-Erfolg reagieren.

Ripoll
Terror

Terror in Barcelona Ein üblicher Verdächtiger

Abdelbaki Es Satty war wohl der Kopf der Terrorzelle in Katalonien. In Spanien wurde er früh auffällig - ohne größere Konsequenzen.

Justitia
Politik

Asylverfahren Klagewelle von Flüchtlingen: Gerichte völlig überlastet

Die Verwaltungsrichter schlagen Alarm. Sie werden derzeit von einer Klagewelle von Flüchtlingen überrollt. Der Vorsitzende des Bundes Deutscher Verwaltungsrichter fordert: Dringend mehr Personal.

14.08.2017 08:34
Über den Zaun
Panorama

Rodaborn Thüringer Bratwurststreit geht in nächste Instanz

Ein Parkplatz, ein zwei Meter hoher Zaun und Deutschlands älteste Autobahnraststätte: Darum tobt in Thüringen seit langem ein kurioser Streit. Vor einem Jahr machten sich Richter an Ort und Stelle ein Bild.

03.05.2017 08:43
Deutschland und die Welt

«Graue Effizienz» Steinmeier als Mutmacher

Die Umstellung wird für Frank-Walter Steinmeier gar nicht so groß sein. Lange Reden halten, als Vermittler und Erklärer auftreten, viel reisen. All das kann der langjährige Außenminister auch noch, wenn er ins Schloss Bellevue einzieht.

12.02.2017 15:20
Rhein-Main

Flörsheim Klage abgewiesen

Die Stadt Flörsheim darf ihre Argumente gegen den Flughafenausbau nicht vor Gericht vortragen. Das haben die hessischen Verwaltungsrichter endgültig entschieden.

Rhein-Main

Schwalbach Baustopp am Limesstadion

Die neue Tribüne im Limesstadion darf nicht errichtet werden, weil Anwohner dagegen klagen. Sie fürchten mehr Lärm und das Flutlicht.

Politik

SPD-Ministerpräsident Immer nur lächeln

Erwin Sellering ist schwer zu packen, hat im Wahlkampf schwierige Themen umschifft und bleibt vermutlich Ministerpräsident.

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