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Polizeigewerkschafter
Rechtsrock-Konzert in Mattstedt abgesagt
Politik

Nach Gerichtsentscheidung Rechtsrock-Konzert in Thüringen abgesagt

Tausende Neonazis wollten wieder einmal in Thüringen bei rechter Musik feiern. Was den Behörden bisher mit dem Versammlungsrecht nicht gelang, klappte nun: Es gab kein Konzert der rechten Szene - zumindest in Mattstedt.

25.08.2018 19:26
Abtreibungsgegner gegen Pro Familia
Frankfurt

Schwangerschaftsberatung Grüne kämpfen für Schutzzone bei Pro Familia

Gegen die Schwangerschaftsberatung von Pro Familia laufen christliche Fundamentalisten Sturm. Die Grünen wollen daher, dass die Aktivisten 150 Meter Abstand zu Pro Familia halten.

Nikol Paschinjan
Politik

Armenien Sieg der „samtenen“ Revolution

Oppositionsführer Nikol Paschinjan ist neuer Ministerpräsident von Armenien. Damit endet ein monatelanger Machtkampf.

Demonstration „Frankfurt für Frauenrechte“
Frankfurt

Pro Familia in Frankfurt Politiker verurteilen Mahnwache der Abtreibungsgegner

Die Proteste von christlichen Fundamentalisten vor der Frankfurter Beratungsstelle Pro Familia sollen aufhören. Die Koalition im Römer stimmt jedoch unterschiedlich ab - erstmals seitdem sie ihr Bündnis geschlossen hat.

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Wladimir Putin bleibt Präsident, aber wie geht es weiter mit Russland? So unangefochten, wie es scheint, ist der Staatschef nicht.

Demo gegen Antisemitismus
Politik

Bundestag Parlament will Antisemitismus bekämpfen

In Deutschland gebe es „nach wie vor ein beschämendes Maß an Antisemitismus“, sagt die Mehrheit des Bundestags - und fordert einen Antisemitismus-Beauftragten.

18.01.2018 18:48
Wiesbaden

Wiesbaden 90 Leute stören AfD-Abend

Das Bündnis gegen Rechts torpediert eine Veranstaltung der Partei. Nun ermittelt die Polizei gegen die Initiative - wegen Verstoßes gegen das Versammlungsrecht.

Ramelow
Rechtsextremismus

Extremismus Die rituelle Beschuldigung politischer Gegner

Die Extremismusdebatten laufen immer nach dem gleichen Muster ab: Beschuldigungen und Vorwürfe. Politiker, die genauso lautstark Linksextremismus wie Rechtsextremismus kritisieren, gibt es kaum. Eine Analyse.

Themar
Rechtsextremismus

Rechtsrock in Themar Ramelow fordert schärferes Versammlungsrecht

Thüringens Ministerpräsident Ramelow will mit einem schärferen Versammlungsrecht gegen Rechtsrock vorgehen. Der Linken-Politiker ärgert sich über die Genehmigung des Rechtskonzerts in Themar.

17.07.2017 06:51
Vermummung
Rhein-Main

Demonstranten in Hessen Innenminister warnt vor Lockerung des Vermummungsverbots

Dürfen sich Demonstranten vermummen? Nein, sagt der Innenminister in Hessen und ist gegen eine Lockerung des Vermummungsverbots.

16.07.2017 08:00
Wladimir Putin
Auslands-Fußball

Putins Präsidialerlass Wie Russland zum Confed Cup die Sicherheit erhöht

Unter dem Eindruck mehrerer Terroranschläge in westlichen Großstädten ergreift Russland zum FIFA-Confederations-Cup erhöhte Sicherheitsvorkehrungen. Präsident Wladimir Putin brachte per Erlass ein umstrittenes Maßnahmenpaket für die Zeit von 1. Juni bis 12. Juli auf den Weg.

14.06.2017 12:46
Jaroslaw Kaczynski
Politik

Polen PiS-Gegner auf den Barrikaden

Polens Opposition sieht Kaczynski auf Erdogans Spuren. Es gibt Streit über eine geplante Verfassungsreform.

Leere Stühle in der Festhalle in Gaggenau
Hintergrund

Faktencheck Sind Berlin bei türkischen Ministern die Hände gebunden?

Im Streit um Zulassung oder Verbot von Wahlkampfveranstaltungen türkischer Regierungsvertreter in Deutschland sieht Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) die Bundesregierung rechtlich nicht zuständig.

03.03.2017 17:52 Kommentieren
Deutschland und die Welt

Amerika wendet sich gegen Trump

Eine seltsame Allianz scheint sich in den USA zu bilden. Oppositionelle Demokraten wie auch einige Parlamentarier der konservativen Republikaner, erzkonservative Parteispender, schwerreiche Unternehmer und linke Demonstranten - alle wollen etwas gegen Donald Trump tun.

31.01.2017 08:23 Kommentieren

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