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Heiko Maas
Hintergrund

Hintergrund Das von Anfang an umstrittene Gesetz gegen Hass im Netz

Das sogenannte Netzwerkdurchsetzungsgesetz soll dafür sorgen, dass rechtswidrige Einträge mit Hass und Hetze schneller und konsequenter aus dem Internet entfernt werden.

02.01.2018 13:48 Kommentieren
Wissen

Numerus Clausus Studienplatzvergabe in Medizin zum Teil verfassungswidrig

Medizinstudent

1. Update Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden: Die Zulassungsbeschränkung (Numerus clausus) beim Medizinstudium ist zum Teil verfassungswidrig.

Demonstration
Frankfurt

Demo gegen Trump in Frankfurt „Antisemiten sind wir nicht“

1000 Menschen protestieren in Frankfurt gegen Trumps Jerusalem-Entscheidung. Es bleibt nahezu ohne Zwischenfälle. Ein Demonstrant muss aber mit Strafe rechnen, denn er hatte eine US-Flagge mit Hakenkreuz dabei.

München
Wirtschaft

Landgericht Berlin Bundesverfassungsgericht soll Mietpreisbremse prüfen

Das Landgericht Berlin hält die Mietpreisbremse für verfassungswidrig und beschließt, sie den höchsten Richtern in Karlsruhe vorzulegen.

11.12.2017 13:17 Kommentieren
Wahlen in Hessen
Landespolitik

Landtagswahl in Hessen Schwarz-Grün hält an Wahlkreisreform fest

Die hessische Landesregierung fürchtet, dass die Landtagswahl im kommenden Jahr sonst verfassungswidrig sein könnte. Eine Kommission soll künftig regelmäßig die Zuschnitte prüfen.

Bundesverwaltungsgericht
Unabhängigkeitsreferendum in Katalonien
Leitartikel

Leitartikel Die illegale Wahl

Die katalanische Regionalregierung lässt über die Abspaltung von Spanien entscheiden – und rebelliert gegen den Rechtsstaat. Der Leitartikel.

DFB
Nationalmannschaft

EM 2024 Alles wird gut

Der DFB betont, es gäbe keine verfassungswidrigen EM-Vorgaben.

Bronzeglocke mit Hakenkreuz
Panorama

Herxheim Aussagen zu Hitler-Glocke bleiben ohne rechtliche Folgen

Der einstige Bürgermeister des Ortes hatte gesagt, man sei stolz, eine Glocke mit der Inschrift „Alles fuer‘s Vaterland Adolf Hitler“ zu haben. Er hatte außerdem kritisiert, dass mit Hitler „immer gleich die Judenverfolgung und die Kriegszeiten“ verbunden würden.

20.09.2017 13:41 Kommentieren
Mietpreisbremse
Politik

Berlin Landgericht hält Mietpreisbremse für verfassungswidrig

Das Berliner Landgericht hält die von der großen Koalition beschlossene Mietpreisbremse für verfassungswidrig. Die Regelung beschneide die Vertragsfreiheit zwischen Mieter und Vermieter.

19.09.2017 18:13 Kommentieren
Demonstration für ein freies Kurdistan
Politik

Irak Oberstes Gericht ordnet Aussetzung von Kurden-Referendum an

Die Vorbereitung des für den 25. September geplanten Referendums solle gestoppt werden, bis das Gericht Klagen geprüft habe, wonach das Referendum verfassungswidrig sei.

18.09.2017 12:03 Kommentieren
AfD-Wahlplakat
Politik

Rechtspopulismus Wie verfassungsfeindlich ist die AfD?

Die Aussagen von Justizminister Heiko Maas, dass Forderungen aus dem Wahlprogramm der AfD verfassungswidrig seien, stoßen auf Zustimmung. Es gibt aber auch Kritik.

Heiko Maas
Gastbeiträge

Heiko Maas AfD ist in Teilen verfassungswidrig

Das Programm der AfD missachtet an mehreren Stellen die verfassungsmäßige Ordnung. Sogar die Würde des Menschen ist für sie antastbar. Der Gastbeitrag von Justizminister Heiko Maas.

Demonstration in New York
Politik

Daca-Programm Benutzt Trump die „Dreamer“ als Geiseln?

Donald Trump nährt Spekulationen zu einem Deal, bei dem es um das Schicksal von Hunderttausenden jungen Einwanderern geht - und um die Mauer an der Grenze zu Mexiko.

Bronzeglocke mit Hakenkreuz
Politik

Glocke in Herxheim Bürgermeister tritt nach Hitler-Eklat zurück

Nach seinen Äußerungen zu der „Hitler-Glocke“ im pfälzischen Herxheim am Berg zieht Bürgermeister Ronald Becker die Konsequenzen und tritt ab.

06.09.2017 17:43 Kommentieren

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