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Terroranschlag Breitscheidplatz
Politik

Amri-Untersuchungsausschuss Abteilungsleiter in Erklärungsnot

Der Verfassungsschutz soll eine Beamtin zur Kontrolle des Untersuchungsausschusses entsandt haben, die zuvor selbst mit dem Fall Anis Amri betraut war. Diese Doppelrolle stößt auf einhellige Kritik am Innenministerium.

Demonstrationen in Chemnitz
Politik

Extremismus Verfassungsschutz warnt vor Rechtsterror

Der Bundestagsinnenausschuss beschäftigt sich mit den Aufmärschen in Chemnitz und Köthen. Ein Experte spricht von einer sinkenden Hemmschwelle der Rechten.

Berlin
Rechtsextremismus

Chemnitz „Rechtsterroristen fühlen sich ermutigt“

Hajo Funke spricht im Interview mit der FR über die Wirkung von Pegida & Co. und die Gefahr von Anschlägen.

Breitscheidplatz
Politik

Amri-Ausschuss Opposition empört über Zeugin

Die Rolle einer Verfassungsschutz-Abgesandten im Amri-Ausschuss ist unklar.

AfD
Politik

AfD AfD-Rechtsaußen will „Patriotische Plattform“ auflösen

Um dem Verfassungsschutz eine Angriffsfläche zu nehmen, will AfD-Rechtsaußen Hans-Thomas Tillschneider die „Patriotische Plattform“ auflösen, die Kontakte zu rechtsextremistischen Kreisen haben soll.

Politik

Nachspiel einer dubiosen Razzia

Österreichs Innenminister muss sich in der Verfassungsschutz-Affäre vielen Fragen stellen.

Fahne der Identitären Bewegung
Politik

Verfassungsschutz AfD-Mann lobt Identitäre

Hendrik S. arbeitet beim sächsischen Verfassungsschutz und ist gleichzeitig AfD-Funktionär. Der „Identitären Bewegung“ attestiert er unter anderem „intelligente Aktionsformen“.

21.09.2018 11:11 Kommentieren
AfD-Kongress in Augsburg
Politik

AfD-Funktionär Verfassungsschutz in Sachsen beschäftigt AfD-Mann

Seit Jahren beschäftigt der Verfassungsschutz in Sachsen wissentlich einen AfD-Funktionär, zeigt ein Medienbericht. Mit der Identitären Bewegung hat der Beamte offenbar auch keine Probleme.

20.09.2018 14:41 Kommentieren
Hans-Georg Maaßen
Hintergrund

Fragen und Antworten Der Verfassungsschutz und seine Aufgaben

Wie wichtig ist der Verfassungsschutz, dessen Präsident jetzt als Staatssekretär ins Bundesinnenministerium weggelobt wird? Viele Bürger wissen nicht so genau, was die Mitarbeiter des Bundesamtes für Verfassungsschutz jeden Tag tun.

19.09.2018 12:14 Kommentieren
Beförderung von Maaßen
Politik

Beförderung von Hans-Georg Maaßen Hat sich Andrea Nahles verpokert?

Die Ablösung von Hans-Georg Maaßen an der Spitze des Verfassungsschutzes war nur mithilfe der SPD möglich. Doch der Preis ist aus Sicht mancher Genossen zu hoch.

19.09.2018 06:52 Kommentieren
Hans-Georg Maaßen
Hintergrund

Aufstieg statt Abstieg Überraschende Lösung im Fall Maaßen

Koalitionskrimi mit unerwartetem Finale. Der Verfassungsschutzchef wird zwar wie von der SPD gefordert abgelöst. Aber die Genossen müssen eine Kröte schlucken: Maaßen steigt auf der Karriereleiter nach oben.

18.09.2018 19:38 Kommentieren
Karl-Marx-Monument in Chemnitz
Politik

Verfassungsschutz „Sein Feindbild war immer links“

Bürgerrechtler Martin Kutscha spricht über den Verfassungsschutzchef Maaßen, die Frage nach seiner Entlassung und den Sinn des Inlandsgeheimdienstes.

Verfassungsschutzpräsident Maaßen
Im Bundestag
Politik

Nach Chemnitz-Demos AfD-Mitglieder sollen vorsichtiger sein

Eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz will die AfD vermeiden. Auch deshalb sollen die Mitglieder künftig genauer darauf achten, mit wem sie zusammen demonstrieren.

14.09.2018 22:11 Kommentieren
Robert Habeck

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