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IS trainiert Kinder an Waffen
Terror

IS-Rückkehrer Verfassungsschutz warnt vor jungen Dschihadisten

Der Verfassungsschutz warnt vor einer neuen Dschihadisten-Generation und Kindern deutscher Extremisten, die zurückkehren könnten. Wie groß ist die Gefahr?

19.10.2017 16:07 Kommentieren
Deutschland und die Welt

Verfassungsschutz: Mehr Reichsbürger als angenommen

Die rechte Szene der sogenannten Reichsbürger in Deutschland ist nach Angaben des Verfassungsschutzes größer als bisher angenommen. Wie der Berliner „Tagesspiegel“ berichtet, haben das Bundesamt für Verfassungsschutz und die Landesbehörden zum 30.

12.10.2017 15:55 Kommentieren
Reichsbürger
Rhein-Main

Heusenstamm Hochburg der Verschwörungstheoretiker

In Heusenstamm war bis 2016 die „Exil-Regierung“ angesiedelt. Rund 30 Reichsbürger gibt es in Stadt und Kreis Offenbach.

Verfassungsschutz in Hessen
Landespolitik

V-Leute in Hessen Bessere Kontrolle von V-Leuten

Die Landtagskommission des hessischen Verfassungsschutzes erhält mehr Rechte. Sie muss jetzt ausführlicher über den Einsatz von verdeckt ermittelnden Verfassungsschutz-Mitarbeitern informiert werden.

Landespolitik

Verfassungsschutzgesetz Der lange Weg zum Gesetz

Der Weg bis zum Verfassungsschutzgesetz ist lang - eine Chronologie.

Landespolitik

Datenschutz Doppelte Sicherung

Richter müssen den Einsatz und die Verwendung der Daten billigen und der Landtag soll den Geheimdienst effektiver kontrollieren. Das ist gut, aber noch keine Garantie.

Verfassungsschutz Hessen
Landespolitik

Hessen Hessens Verfassungsschutz soll mitlesen

Die schwarz-grüne Koalition will Online-Durchsuchungen bei Terror-Gefahr erlauben.

Roboter
Rhein-Main

Das bringt der Tag Post-Roboter soll Briefe zustellen

Post stellt Roboter-Begleiter für Briefträger vor +++ Innenministerium will neues Verfassungsschutzgesetz +++ Weinlese in Nordhessen +++ Alles, was heute in Hessen wichtig wird, erfahren Sie hier.

Björn Höcke
Bundestagswahl 2017

Besetzung von Gremien Gegenwind für die AfD

In sicherheitsrelevanten Gremien soll die AfD nicht jeden beliebigen Politiker entsenden dürfen. Dafür machen sich Abgeordnete der anderen Fraktionen stark.

Agentur für Arbeit
Politik

Verfassungsschutz Agenturen für Arbeit gaben Hinweise

Wer einem Mitarbeiter im Jobcenter als möglicherweise extremistisch auffällt, muss mit der Weiterleitung des Verdachts an den Verfassungsschutz rechnen. Die Linke spricht von Denunziation.

22.09.2017 17:00 Kommentieren
Bluttat in Offenbach
Rhein-Main

Das bringt der Tag Mordprozess in Darmstadt

Verhandlung um tödliche Schüsse in Offenbach +++ Klage gegen Verfassungsschutz +++ Martin Schulz in Darmstadt +++ Alles, was heute wichtig wird, erfahren Sie hier.

Rhein-Main

Extremismus in Hessen Verfassungsschutz hat Autonome im Blick

Hausbesetzung

Linke Treffpunkte in Frankfurt werden weiter vom Verfassungsschutz beobachtet. Das sagt Innenminister Beuth bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts. Im Visier ist auch die Jugendorganisation der Linkspartei.

Terrorgefahr in Hessen
Rhein-Main

Rechtsextremismus in Hessen Warnung vor rechtem Terror

Die Gewaltbereitschaft von Rechtsextremisten in Hessen steigt. Das geht aus dem Verfassungsschutzbericht für 2016 hervor. Im besonderen Fokus der Behörden sind die Reichsbürger.

AfD-Wahlplakat
Politik

Rechtspopulismus Wie verfassungsfeindlich ist die AfD?

Die Aussagen von Justizminister Heiko Maas, dass Forderungen aus dem Wahlprogramm der AfD verfassungswidrig seien, stoßen auf Zustimmung. Es gibt aber auch Kritik.

Schwarzgrüne Koalition in Hessen
Landespolitik

Landespolitik Hessen Schwarz-Grüne Baustellen

In Hessen haben sich CDU und Grüne fast immer an die Koalitionsvereinbarung gehalten. Einige Punkte sind aber noch offen.

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