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Verfassungsschutz
Kultur

AfD Rechte und Linke in trauriger Einfalt

Die Parolen der AfD sind kein Fall für einen nutzlosen „Verfassungsschutz“, der einst die Linke unter Verdacht hatte. Vielmehr sollten sie zu einer politischen Debatte führen.

AfD
Politik

AfD Verfassungsschutz: Länder fühlen sich übergangen

Die Verfassungsschutzämter der Länder wurden von Bundesamtchef Haldenwang beim Thema AfD übergangen. Das soll ein Nachspiel haben.

AfD
Deutschland und die Welt

Der Verfassungsschutz nimmt die AfD ins Visier

Der Verfassungsschutz nimmt die AfD stärker unter die Lupe. Er erklärt die Partei als Ganzes zum Prüffall, sieht aber die Schwelle zu einer Beobachtung mit V-Leuten und Telefonüberwachung noch nicht erreicht.

15.01.2019 18:10
Björn Höcke
Hintergrund

Analyse Die AfD am Scheideweg

Auf AfD-Parteitagen ist es normal, von „Messermigration“ zu sprechen und Muslimen Rückständigkeit zu bescheinigen. Die Schwelle zu einer Beobachtung der Partei mit V-Leuten und Telefonüberwachung sieht der Verfassungsschutz aber noch nicht erreicht.

15.01.2019 17:46 Kommentieren
Deutschland und die Welt

Verfassungsschutz beobachtet „Pro Chemnitz“

Der sächsische Verfassungsschutz hat die rechtspopulistische Gruppierung „Pro Chemnitz“ ins Visier genommen. Seit Ende 2018 werde die Gruppierung beobachtet, teilte das Landesamt mit.

09.01.2019 17:46
Rechte Demo in Chemnitz
Politik

Chemnitz Verfassungsschutz beobachtet „Pro Chemnitz“

Nach der tödlichen Attacke auf einen Deutschen in Chemnitz kommt es wochenlang zu Demonstrationen rechter Gruppierungen. Die Bewegung „Pro Chemnitz“ setzt sich dabei an die Spitze. Nun nimmt sie der Verfassungsschutz näher unter die Lupe.

09.01.2019 17:16
Tastatur
Politik

Cyber-Angriff Bundesamt für IT-Sicherheit wusste früh von Datenklau

Ein weitreichender Online-Angriff entsetzt die Politik im Land. Nicht nur Betroffene fordern Konsequenzen. Nun kommt heraus: Das Bundesamt für IT-Sicherheit weiß schon seit Dezember von dem Datenklau.

05.01.2019 08:52
Moschee in Konstanz
Politik

Islam in Deutschland Kein Geld für den Dschihad

Der Verfassungsschutz lobt die geplante „Moscheesteuer“. Die Bundesregierung ist mit den Golfstaaten im Gespräch.

Thomas Haldenwang
Politik

Rechtsextremismus Verfassungsschutz kündigt stärkeren Kampf gegen Rechts an

Der neue Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz kündigt einen stärkeren Kampf gegen Rechtsextremismus an - und stockt die Zahl seiner Agenten auf.

21.12.2018 13:10
Berlin
Politik

Terror-Verdacht Salafisten-Moschee in Berlin durchsucht

Manche Prediger in Berliner Moscheen stehen im Verdacht, Beziehungen zu islamistischen Terroristen zu unterhalten. Nun schlägt die Berliner Polizei zu, um Beweise für solche Aktivitäten zu finden.

Doris von Sayn-Wittgenstein
AfD-Logo
Rhein-Main

Identitäre Bewegung in Hessen Jungalternativ, rechtsextrem und AfD

1. Update Wieder konnte ein Aktivist der „Identitären Bewegung“ zum Funktionär in der AfD-Jugend werden.

Rhein-Main

Mainz Rückzug aus Arbeitskreis der Muslime

Der muslimische Arab-Nil-Rhein-Verein, bei dem Rheinland-Pfalz einen Bezug zum Salafismus prüft, zieht Konsequenzen aus den Vorwürfen.

04.12.2018 12:49
Armin Schuster
Politik

Verfassungsschutz Der verhinderte Verfassungsschutzchef

Armin Schuster hätte sehr gerne den obersten Posten beim Inlandsgeheimdienst übernommen. Doch Angela Merkel legte ihr Veto gegen den Parteifreund ein.

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