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AfD
Politik

Rechtsextremismus AfD - ein Fall für den Verfassungsschutz?

Der Staatsrechtler Joachim Wieland spricht im Interview mit der FR über das verfassungsfeindliche Potenzial der AfD.

Video-Überwachung am Bahnhof in Frankfurt
Landespolitik

Piratenpartei „Überwachung ist gefährlicher als Terrorismus“

Die hessische Piratenpartei beschließt ihr Wahlprogramm und fordert unter anderem die Abschaffung des Verfassungsschutzes.

André Poggenburg
Kommentare

AfD Bekämpfen statt Beobachten

Gegen die AfD braucht es nicht den Verfassungsschutz, sondern überzeugende Politik, Anstand, Haltung. Die Stärke der Partei ist vor allem die Schwäche der anderen. Unser Kommentar.

Videoaufnahmen Bahnhofsviertel
Landespolitik

Spionage Wohl Korrekturen beim Verfassungsschutzgesetz

Gestern haben Experten im Landtag ihre massiven Bedenken vorgetragen. Nun will die schwarz-grüne Landesregierung die Kritik auswerten und erwägt Korrekturen.

Landtag in Hessen
Micha Brumlik
Frankfurt

Klapperfeld „Man will zeigen: Wir tun auch was gegen die Linken“

Vor zehn Jahren vermittelte Micha Brumlik zwischen linken Aktivisten und der Stadt Frankfurt. Das Ergebnis war die Einrichtung des selbstverwalteten Zentrums im ehemaligen Polizeigewahrsam „Klapperfeld“. Zehn Jahre später wollen konservative Politiker solche autonomen Zentren am liebsten schließen. Ein Gespräch.

Gastbeiträge

Erdogan-Gegner Das türkische Spitzelsystem zerschlagen

Der türkische Geheimdienst sorgt bei Regimegegnern in Deutschland für ein Klima der Angst. Angeblich kursiert eine Todesliste - was tut der Staat dagegen? Ein Gastbeitrag.

Waffen von Reichsbürgern
Politik

Rechtsextremismus Sorge um bewaffnete „Reichsbürger“

Grüne und Linke fordern, stärker gegen Aufrüstung der Szene vorzugehen. Die Behörden erhöhen ihre Schätzung zur Anzahl der „Reichsbürger“ deutlich.

Andreas Lichert
Landespolitik

Andreas Lichert Neu-Rechter drängt in hessische AfD-Spitze

Mit Andreas Lichert drängt ein Vertreter der Neuen Rechten in Vorstandsspitze der AfD Hessen. Er ist Vorsitzender eines Vereins, der die wichtigste Denkfabrik der Strömung in Deutschland betreibt.

LinkedIn
Netz

LinkedIn China weist Spionagevorwürfe aus Deutschland zurück

Der Verfassungsschutz warnt davor, dass chinesische Geheimdienste über LinkedIn deutsche Behörden infiltrieren. Laut China handelt es sich dabei um „grundlose Anschuldigungen“.

11.12.2017 11:56 Kommentieren
Politik

Verfassungsschutz Mehr Salafisten als je zuvor

Die Zahl der Salafisten in Deutschland ist laut Verfassungsschutz weiter gestiegen. Betroffene radikalisieren sich offenbar zunehmend über das Internet.

10.12.2017 14:19 Kommentieren
Fortsetzung NSU-Prozess
NSU

NSU-Prozess Vorwürfe gegen den Verfassungsschutz

Plädoyer im NSU-Prozess: Nach Auffassung der Angehörigen ist der Mord an Halit Yozgat nicht ausreichend aufgeklärt worden.

Landespolitik

Verfassungsschutz in Hessen Protest gegen Extremismusklausel

Islamismus

Nach Willen der schwarz-grünen Landesregierung soll der hessische Verfassungsschutz Mitarbeiter von Demokratievereinen durchleuchten. SPD und Linke sowie die Vereine sind entsetzt.

Islamischer Staat
Hintergrund

Sorge vor Syrien-Heimkehrern Maaßen warnt: IS-Kämpfer schicken Frauen und Kinder zurück

Ist der IS besiegt, wenn er in Syrien und im Irak keine Gebiete mehr hält? Mitnichten, warnt der oberste Verfassungsschützer. Sorge bereitet ihm, wer aus den früheren IS-Gebieten zurückkommt. Nicht nur heimkehrende Kämpfer seien eine Gefahr.

03.12.2017 15:26 Kommentieren
Michael Buback
Politik

Interview mit Michael Buback „Die Entschuldigung geht in Ordnung“

Michael Buback, Sohn eines RAF-Opfers, spricht im Interview über schwierige Begegnungen und die weitere Ungewissheit.

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