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NSU-Untersuchungsausschuss Hessen
Landespolitik

NSU-Untersuchungsausschuss in Hessen Linke rügt Bouffier

Die Linke kritisiert in ihrem Sondervotum zum NSU-Untersuchungsausschuss Ministerpräsident Volker Bouffier und den Verfassungsschutz.

Kinder
Kommentare

Extremisten Pädagogen statt Spitzel

Verfassungsschützer auf den Nachwuchs ansetzen? Machen wir das dann künftig auch bei allen Links- oder Rechtsextremisten und „Reichsbürgern“? Unser Kommentar.

Änis Ben-Hatira
Gruppe G

Nicht für WM nominiert Ben-Hatiras Flucht aus Tunesien: „Hatte keine Kraft mehr“

Änis Ben-Hatira polarisiert, das hat er schon in Deutschland. Die Nicht-Nominierung für die WM und das abrupte Ende in Tunis schmerzen den einstigen U21-Europameister. Der Profi fordert eine neue Chance.

23.05.2018 10:46 Kommentieren
Neonazi-Demo in Dortmund
Rechtsextremismus

„Schild & Schwert“ in Ostritz Größter Nazi-Aufmarsch in diesem Jahr befürchtet

Beim Szenetreff der Neonazis „Schild & Schwert“ im sächsischen Ostritz vermengt sich Musik mit Politik. Es könnte das größte Treffen Rechtsextremer in diesem Jahr in Deutschland werden.

18.04.2018 14:18 Kommentieren
Verfassungsschutz Hessen
Landespolitik

NSU Verfassungsschutz war verkrustet

„Behördenversagen“: Der NSU-Untersuchungsausschuss stellt gravierende Mängel beim hessischen Verfassungsschutz fest. Auch die Rolle von Ex-Verfassungsschützer Temme ist immer noch ungeklärt.

Bundesamt für Verfassungsschutz
Politik

Verfassungsschutz AfD rückt ins Visier

Die Verfassungsschützer in Bund und Ländern wollen jetzt Material über die rechte Partei sammeln. Das könnte in eine mögliche Beobachtung münden.

Bundesamt für Verfassungsschutz
Politik

Gefahrenpotenzial der AfD Verfassungsschützer wollen AfD-Materialsammlung

Eine Überwachung der AfD durch den Verfassungsschutz wird schon länger gefordert. Bisher sah das Bundesamt dafür aber keinen ausreichenden Anlass. Doch intern ist das offensichtlich nicht unumstritten.

07.03.2018 10:02 Kommentieren
NSU
NSU

NSU Bouffier weist Vorwurf von Yozgats Vater zurück

Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) weist Vorwürfe des Vaters von Halit Yozgat zurück. Yozgat, dessen Sohn vom NSU ermordet wurde, habe aber „jedes Recht zur Emotionalität“.

Fortsetzung NSU-Prozess
NSU

NSU-Prozess Vorwürfe gegen den Verfassungsschutz

Plädoyer im NSU-Prozess: Nach Auffassung der Angehörigen ist der Mord an Halit Yozgat nicht ausreichend aufgeklärt worden.

Islamischer Staat
Hintergrund

Sorge vor Syrien-Heimkehrern Maaßen warnt: IS-Kämpfer schicken Frauen und Kinder zurück

Ist der IS besiegt, wenn er in Syrien und im Irak keine Gebiete mehr hält? Mitnichten, warnt der oberste Verfassungsschützer. Sorge bereitet ihm, wer aus den früheren IS-Gebieten zurückkommt. Nicht nur heimkehrende Kämpfer seien eine Gefahr.

03.12.2017 15:26 Kommentieren
Verfassungsschutz in Hessen
Landespolitik

V-Leute in Hessen Bessere Kontrolle von V-Leuten

Die Landtagskommission des hessischen Verfassungsschutzes erhält mehr Rechte. Sie muss jetzt ausführlicher über den Einsatz von verdeckt ermittelnden Verfassungsschutz-Mitarbeitern informiert werden.

Landespolitik

Verfassungsschutzgesetz Der lange Weg zum Gesetz

Der Weg bis zum Verfassungsschutzgesetz ist lang - eine Chronologie.

Verfassungsschutz
Rhein-Main

Verfassungsschützer in Hessen Verfassungsschutz soll Computer anzapfen dürfen

Hessens Innenminister Peter Beuth (CDU) schafft ein neues Gesetz. Es erweitert die Befugnisse des Geheimdienstes.

NSU-Mord in Hessen
Rhein-Main

Halit Yozgat Forscher verteidigen Gutachten zu NSU-Mord in Kassel

Die CDU kritisiert das Gutachten zum NSU-Mord in Kassel. Forscher und Aktivisten können dies nicht nachvollziehen.

17.09.2017 17:56 Kommentieren
Rhein-Main

Hessen CDU soll für Verfassungsschutz-Arbeitskreis bezahlt haben

Ex-Geheimdienstler widerspricht Parteiangaben. Netzwerke der Christdemokraten soll es auch in anderen Behörden gegeben haben.

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