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Deutschland und die Welt

Verfassungsschutz: Linksextremisten immer militanter

Der Fund immer neuer Brandsätze an Bahnanlagen im Großraum Berlin hat eine Diskussion über die Dimension linksextremer ...

13.10.2011 09:25 Kommentieren
Politik

Anschläge auf die Bahn Brandstifter verunsichern Berlin

Erstmals ist ein Brandsatz in der Hauptstadt explodiert. Die Bundesanwaltschaft zieht Ermittlungen wegen verfassungsfeindlicher Sabotage an sich. Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) setzt mehr Polizeistreifen ein.

12.10.2011 18:56 Kommentieren
Deutschland und die Welt

dpa-Nachrichtenüberblick Politik

Weitere Brandsätze in Berlin - Bundesanwaltschaft ermittelt

12.10.2011 18:08 Kommentieren
Deutschland und die Welt

Fragen & Antworten: Droht ein neuer Linksterrorismus?

An Bahnanlagen in Berlin und Umgebung werden immer mehr Brandsätze entdeckt. Reisende und Pendler leiden unter Zugausfällen ...

12.10.2011 16:35 Kommentieren
Frankfurt

Vogels Rückkehr Islamist will erneut predigen

Die Kundgebung, die der salafistische Islam-Prediger Pierre Vogel vor rund 1100 Zuhörern in Hamburg abhielt, sollte die letzte ihrer Art sein. Doch nun will Vogel, der wegen verfassungsfeindlicher Bestrebungen beobachtet wird, noch einmal nach Frankfurt kommen.

10.07.2011 18:28 Kommentieren
Politik

Bundesregierung: Scientology verliert Mitglieder

Die umstrittene Organisation Scientology verliert nach Einschätzung der Bundesregierung Anhänger. Das geht laut Bundestagspressedienst ...

05.05.2011 15:38 Kommentieren
Politik

Weiter beobachten

Union: Linke ist teils verfassungsfeindlich

23.07.2010 23:13 Kommentieren
Politik

Nahles rügt Urteil zu Linken-Beobachtung

Berlin (dpa) - SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles hat das Urteil des Bundesverwaltungsgericht zur weiteren Beobachtung der Linkspartei durch den

23.07.2010 07:03 Kommentieren
Politik

Linke wehrt sich gegen Verfassungsschutz-Beobachtung

Nach der gerichtlichen Niederlage in Leipzig will sich die Linkspartei mit allen Mitteln gegen die Beobachtung durch den Verfassungsschutz wehren. Der Linken-Politiker Bodo Ramelow kündigte an, vor das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe ziehen zu wollen.

22.07.2010 15:10 Kommentieren
Politik

Verfassungsschutz darf Linke beobachten

Der Verfassungsschutz darf die Linkspartei weiter beobachten. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig urteilte am Mittwoch im Fall des Linken-Politikers Bodo Ramelow, dass ein Dossier aus öffentlich zugänglichen Daten über ihn verfasst werden darf.

21.07.2010 19:21 Kommentieren
Wetterau

Aus dem Gericht Der Führer privat

Horst S. ist mit seinen 55 Jahren noch nie mit dem Gesetz in Konflikt gekommen. Und dabei wäre es auch geblieben. Wenn dieser Kerl aus Nürnberg nicht gewesen wäre. Und dieser Kerl aus Österreich.

13.07.2010 22:31 Kommentieren
Rhein-Main

Aus dem Gericht Der Führer privat

Wenn die Kerle aus Nürnberg und Österreich nicht gewesen wären, säße der Elektriker jetzt nicht vor Gericht - weil in seiner Pension ein Bild von Hitler die Wand verunzierte.

13.07.2010 22:31 Kommentieren
Politik

Scientology Bayerns Innenminister für Verbot

Scientology sei ganz eindeutig eine verfassungsfeindliche und menschenverachtende Organisation und stehe "mit Grundprinzipien unserer Demokratie auf Kriegsfuß", sagt Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU).

02.04.2010 10:04 Kommentieren
Medien

Interview mit Niki Stein Feinde der Verfassung

Niki Stein hat einen Film gedreht, der die Scientology-Organisation erstmals in einem Spielfilm beim Namen nennt. Im Gespräch mit der FR erklärt er, warum er seinen Film dabei als politisches Statement versteht.

19.03.2010 17:03 Kommentieren
Rhein-Main

Hessen Für die CDU ist die Linke wie die SED

Für die hessische CDU-Fraktion ist die Linke in Hessen weiterhin eine verfassungsfeindliche Partei, die das Denken der einstigen SED fortsetzt. Mit einer Entwicklung wie bei den Grünen rechnet sie nicht.

13.01.2010 00:01 Kommentieren

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