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Robert Habeck
Annegret Kramp-Karrenbauer
Politik

Feine Sahne Fischfilet Kramp-Karrenbauer fand Festival „einfach nur wow!“

Die CDU nimmt Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ins Visier, weil der via Facebook angeblich Werbung für eine linke Punkband gemacht hat. Nun fällt CDU-Generalsekretärin Kramp-Karrenbauer ein eigener Facebook-Post auf die Füße.

04.09.2018 15:17 Kommentieren
Rathaus Bruchköbel
Main-Kinzig-Kreis

Bruchköbel Vom rechten Rand zur FDP

Ein ehemaliger Neonazi-Aktivist ist Beisitzer im Bruchköbeler Ortsverband der Liberalen. Er sagt, er habe eine „innere Demokratisierung“ durchlaufen.

Wolfenstein
Netz

Gaming Hakenkreuze in Computerspielen künftig erlaubt

Die USK wird künftig im Einzelfall entschieden, ob in Computerspielen verfassungsfeindliche Symbole gezeigt werden dürfen.

10.08.2018 13:42 Kommentieren
Bauarbeiten am Kaiserlei
Rhein-Main

Das bringt der Tag Neues vom Kaiserlei

Stadt informiert zu Arbeiten am Offenbacher Nadelöhr +++ WM-Fans fiebern im Waldstadion +++ Entscheidung: Steuergeld für Rechtsextreme? +++ Alles, was heute in Hessen wichtig wird, erfahren Sie hier im Überblick.

Symbolfoto Gericht
Kriminalität, Gericht

Derby Eintracht Frankfurt - Darmstadt 98 Prozessauftakt nach Hooligan-Straßenschlacht

Die Bockenheimer Derby-Randale zwischen Fans von Eintracht Frankfurt und dem SV Darmstadt 98 hat Prozesspremiere.

Richter in Hessen
Rhein-Main

Justiz in Hessen Ministerin: Angehende Richter überprüfen

Die hessische Justizministerin Eva Kühne-Hörmann will, dass angehende Richter auf ihre Verfassungstreue überprüft werden. Ihr Vorschlag stößt auf Widerspruch.

Daressalam-Moschee
Politik

Verfassungsschutzbericht Neuköllner Moschee geht in Berufung

Der Moscheeverein „Neuköllner Begegnungsstätte“ (NBS) wehrt sich weiter mit juristischen Mitteln gegen die Nennung im Berliner Verfassungsschutzbericht.

02.05.2018 13:59 Kommentieren
Frankfurt

Uni Frankfurt Protest gegen Kongress mit „homofeindlichen“ Aktivisten

Der AStA der Universität Frankfurt ruft zu einer Demonstration gegen einen Kongress auf, hinter dem die Aktivisten Gerhard Amendt und Tom Todd stehen.

04.04.2018 15:09 Kommentieren
AfD
Politik

Rechtsextremismus AfD - ein Fall für den Verfassungsschutz?

Der Staatsrechtler Joachim Wieland spricht im Interview mit der FR über das verfassungsfeindliche Potenzial der AfD.

Micha Brumlik
Frankfurt

Klapperfeld „Man will zeigen: Wir tun auch was gegen die Linken“

Vor zehn Jahren vermittelte Micha Brumlik zwischen linken Aktivisten und der Stadt Frankfurt. Das Ergebnis war die Einrichtung des selbstverwalteten Zentrums im ehemaligen Polizeigewahrsam „Klapperfeld“. Zehn Jahre später wollen konservative Politiker solche autonomen Zentren am liebsten schließen. Ein Gespräch.

Pegida
Politik

Pegida Kritik an Galgen-Entscheidung der sächsischen Justiz

1. Update Sächsische Staatsanwälte erlauben es einem Mann, Miniatur-Galgen mit Angela Merkel zu verkaufen. Renate Künast spricht von „abgrundtiefer Naivität“.

Politik

ÖVP und FPÖ Rechts-konservativer Kuschelkurs in Wien

Kurz und Strache

Die neue österreichische Regierung zwischen ÖVP und rechter FPÖ dürfte schon sehr bald geschmiedet sein. Eine Analyse.

AfD
Kommentare

AfD Rechte Parolen und Wahlkampfgetöse

Muss der Verfassungsschutz gegen die AfD ermitteln, wenn deren Programm teilweise verfassungsfeindlich ist? Ein Kommentar.

AfD-Wahlplakat
Politik

Rechtspopulismus Wie verfassungsfeindlich ist die AfD?

Die Aussagen von Justizminister Heiko Maas, dass Forderungen aus dem Wahlprogramm der AfD verfassungswidrig seien, stoßen auf Zustimmung. Es gibt aber auch Kritik.

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