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Omid Nouripour
Politik

Omid Nouripour „Mehr Härte ist das falsche Signal“

Grünen-Politiker Omid Nouripour über die Zusammenarbeit mit den USA unter Trump und über Gabriels Kurs.

Braunkohletagebau
Klimawandel

Welt-Klimakonferenz in Bonn Signale aus Berlin

In Bonn beginnt an diesem Montag unter dem Dach der Vereinten Nationen die 23. Welt-Klimakonferenz. Der Streit der Jamaika-Sondierer überschattet die Bonner Konferenz.

Krise in Katalonien
Kommentare

Katalonien Sprecht miteinander!

Mariano Rajoy sollte den katalonischen Separatisten in aller Ruhe erklären, weshalb sein Wink mit der Verfassung eine vom Völkerrecht gestützte Notwendigkeit ist. Ein Kommentar.

20.10.2017 23:57 Kommentieren
Angela Merkel und Horst Seehofer
Leitartikel

Obergrenze Flucht-Bewegung in der Union

CDU und CSU nähern sich der Erkenntnis, dass Zuwanderer zur deutschen Realität gehören. Aber ziehen sie auch die nötigen Konsequenzen? Der Leitartikel.

Flüchtlinge
Gastbeiträge

Migration Flüchtlingsschutz ist völkerrechtliche Verpflichtung

Fast alle wollen Hilfesuchende möglichst schnell abschieben. Über Konzepte der legalen Zuwanderung wird kaum noch geredet. Der Gastbeitrag.

Deutschland und die Welt

Gabriel zu Nordkorea: brachiale Verletzung des Völkerrechts

Nach dem neuen nordkoreanischen Raketentest hat Bundesaußenminister Sigmar Gabriel eine „rigorose“ Umsetzung der beschlossenen Wirtschaftssanktionen gegen das ostasiatische Land gefordert.

29.08.2017 16:56 Kommentieren
Deutschland und die Welt

Ukraines Außenminister kritisiert Lindner für Krim-Vorstoß

Der Vorstoß von FDP-Chef Christian Lindner zur Verbesserung der Beziehungen zu Moskau und einer „Einkapselung“ des Krim-Konflikts ist in der Ukraine auf scharfe Kritik gestoßen.

09.08.2017 03:59 Kommentieren
Atomwaffen
Gastbeiträge

Atomwaffen Deutschland muss Blockadehaltung aufgeben

Atomwaffen sollen künftig verboten sein, haben 122 UN-Staaten beschlossen. Aber die Atommächte waren nicht dabei. Was also nutzt das Ganze? Der Gastbeitrag.

Deutschland und die Welt

Russland verurteilt Abschuss eines syrischen Kampfjets durch USA

Russland hat den Abschuss eines syrischen Kampfjets durch ein US-Flugzeug als „Akt der Aggression“ verurteilt. Die USA verletzten damit zum wiederholten Mal in Syrien das Völkerrecht, sagte der russische Vize-Außenminister Sergej Rjabkow.

19.06.2017 14:29 Kommentieren
Frank-Walter Steinmeier
Kommentare

Israel Wieder im Lot

Bei seinem Israel-Besuch hat Frank-Walter Steinmeier Kurs gehalten, ohne Premier Benjamin Netanjahu zu düpieren und ohne Protagonisten der Zivilgesellschaft im Stich zu lassen. Ein Kommentar.

Deutschland und die Welt

Auswärtiges Amt: Nordkorea bricht Völkerrecht

Die Bundesregierung nennt den neuen Raketentest Nordkoreas einen „klaren Bruch des Völkerrechts“. „Wir verurteilen den Konfrontationskurs des Regimes in Pjöngjang im Namen der Bundesregierung und fordern Nordkorea zur Rückkehr zu

16.04.2017 13:30 Kommentieren
Demonstrantin
Leitartikel

Internationale Beziehungen Am Ende des Völkerrechts

Ob Trump oder Putin: Wer die Regeln und Grenzen für den Einsatz von Gewalt missachtet, gefährdet die Vereinten Nationen insgesamt. Was ist dagegen zu tun? Der Leitartikel.

Angela Merkel
Politik

Syrien Merkel findet US-Intervention „nachvollziehbar“

„Nachvollziehbar“, das bleibt das Schlüsselwort, mit dem die Regierung den US-Luftschlag in Syrien bewertet. Aber ist der Angriff auch gedeckt vom Völkerrecht?

US-Rakete bei Tests im Mittelmeer
Politik

Pro und Contra Stoppen Trumps Raketen Assad?

Es könnte ein Wendepunkt im Syrien-Krieg sein: Washington greift Damaskus’ Truppen an. Es gibt Argumente, das zu begrüßen – aber auch berechtigte Sorgen. Ein Pro und Contra.

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