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Gießkanne auf Feld
Rhein-Main

Das bringt der Tag Die Klimaschutzziele der Grünen

+++ Öko-Partei stellt Pläne zum Klimaschutz vor +++ Richtfest beim Marienturm +++ Neuer Schattenminister +++ Alles, was heute in Hessen wichtig wird, erfahren Sie hier.

Frankreich
Politik

Frankreich Emmanuel Macron war’s

Frankreichs Staatschef übernimmt die Verantwortung für den Prügelskandal um Alexandre Benalla und die zunächst befremdlich milde Bestrafung des Täters.

Ausnahmezustand in der Türkei beendet
Politik

Türkei Von Erdogans Gnaden

Offiziell ist der Ausnahmezustand in der Türkei vorbei. Doch er bleibt dem Land in anderer Form erhalten.

NSU-Prozess
Leitartikel

NSU-Urteil Niederlage des rechten Terrorismus

Das NSU-Urteil darf kein Schlussstrich sein. Zu wenig ist aus dem Versagen gefolgt. Wer „nie wieder“ sagt, kann nicht „weiter so“ machen. Der Leitartikel.

Urteil im NSU-Prozess
Kommentare

NSU-Prozess Ein gerechtes Urteil gegen Beate Zschäpe

1. Update Beate Zschäpe muss lebenslang in Haft, die Urteile gegen die Mitangeklagten im NSU-Prozess fallen allerdings überraschend milde aus. Ein Kommentar.

Landespolitik

Untersuchungsausschüsse Landtag will Klarheit schaffen

Die Grünen bereiten ein Gesetz für die Arbeit der Untersuchungsausschüsse vor - die Opposition wartet schon lange darauf.

NSU
Landespolitik

Untersuchungsausschüsse Zeit für klare Regeln

Zu oft werden Untersuchungsausschüsse vom Streit über Formalien geprägt. Ein Gesetz hilft allen - denn jeder kann mal in der Opposition landen. Unser Kommentar.

Daten-Analyseplattform
Landespolitik

Palantir-Untersuchungsausschuss Christian Heinz soll Aufklärung leiten

Der CDU-Politiker ist zum Vorsitzenden des Palantir-Untersuchungsausschusses gewählt worden. Aus Sicht der Opposition sind bei der Vergabe des Auftrags für eine Polizei-Software viele Fragen zu klären.

Hessischer Landtag
Rhein-Main

Das bringt der Tag Viele Fragen nach Kauf von Anti-Terror-Software

Untersuchungsausschuss im hessischen Landtag +++ Georg-Büchner-Preis 2018 +++ Autofahrer soll Frauen absichtlich angefahren haben +++ Alles, was heute in Hessen wichtig wird, erfahren Sie hier.

Hessischer Landtag
Landespolitik

„Gotham“-Software Ausschuss soll Erwerb von US-Software klären

Die Polizei in Hessen will Kriminellen mit einer umstrittene Analysesoftware der US-Firma Palantir auf die Schliche kommen. Ein Ausschuss soll jetzt klären, ob bei deren Kauf alles mit richtigen Dingen zuging.

Ausschuss in Hessen
Rhein-Main

Palantir Berechtigte Fragen

Hessens Zusammenarbeit mit der Firma Palantir wirft genug interessante Fragen auf, die in dem anstehenden Untersuchungsausschuss hoffentlich beantwortet werden.

Innenminister
Rhein-Main

Hessische Polizei SPD und FDP zielen auf Beuth

Ein neuer Untersuchungsausschuss soll die Vergabe an die umstrittene US-Firma Palantir erforschen.

NSU-Ausschuss des Hessischen Landtages
Rhein-Main

Kein gemeinsamer Abschlussbericht Nur Entschuldigung bei NSU-Opfern einstimmig

Untersuchungsausschuss beschließt Abschlussbericht. SPD und Linke wollen nachlegen - vor allem mit Blick auf die Rolle von Volker Bouffier.

Bundestag
NSU-Ausschuss des Hessischen Landtages
NSU

NSU-Ausschuss in Hessen NSU-Abschlussbericht auf Türkisch geplant

Der Landtag will die Ergebnisse des hessischen Untersuchungsausschusses zur Mordserie des NSU übersetzen lassen. Zu den Opfern zählten zwei Hessen.

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