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Dossier TTIP und Ceta

Über die Freihandelsabkommen TTIP (USA - EU) und Ceta (Kanada - EU) sowie das Dienstleistungsabkommen Tisa wird kontrovers gestritten. Wir beleuchten die Hintergründe.

Kommunalwahl 2016 in Frankfurt

Freihandelsabkommen TTIP: Nur die FDP hat kaum Bedenken

Die Frankfurter Parteien verfolgen die Verhandlungen über TTIP eher kritisch. Könnten die Stadtverordneten entscheiden, hätten sich die Verhandlungen über das transatlantische Freihandelsabkommen wohl erledigt. Besonders groß sind die Befürchtungen bei den Linken.

Frankfurt

TTIP, Ceta und Tisa „Abkommen sind Gefahr für die Demokratie“

Eva Walther und Michael Erhardt sind Sprecher des Frankfurter Bündnisses gegen TTIP, Ceta und Tisa. Im FR-Interview sprechen sie über die möglichen lokalen Auswirkungen der geplanten transatlantischen Freihandelsabkommen.

Gastbeiträge

TTIP Demokratie wird zur Seifenoper

Das Freihandelsabkommen TTIP könnte in der EU rechtskräftig werden, bevor Abgeordnete zugestimmt haben. Das darf nicht geschehen. Der Gastbeitrag.

26.02.2016 13:48 Kommentieren
Deutschland und die Welt

Grüne fordern Abbruch der TTIP-Verhandlungen

Vor dem Start der zwölften Verhandlungsrunde zum Freihandelsabkommen TTIP vom 22. bis 26. Februar in Brüssel haben die Grünen den Abbruch der Verhandlungen gefordert. Fraktionschef Anton Hofreiter sagte der «Bild am Sonntag»: «Die Verhandlungen laufen in die falsche Richtung.» Er fordere den Abbruch der undurchsichtigen Verhandlungen. Auch viele Deutsche sind gegenüber TTIP skeptisch. Eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Emnid für die Zeitung ergab, dass 41 Prozent in TTIP eher eine schlechte Sache für Deutschland sehen. Nur 25 Prozent halten es für eine eher gute Sache.

21.02.2016 04:27 Kommentieren
Deutschland und die Welt

Mitgliederversammlung: Grüne starten mit Finanzdebatte

Hamburgs Grüne haben am Samstag ihre Landesmitgliederversammlung mit einer Aussprache zu den Finanzen begonnen. Im Anschluss waren Debatten etwa zum umstrittenen G20-Gipfel, zu Flüchtlingen oder zu Freihandelsabkommen geplant. Anders als der SPD-Koalitionspartner sehen die Grünen den 2017 in der Hansestadt geplanten G20-Gipfel von 19 Staats- und Regierungschefs sowie der EU kritisch. Gleiches gilt für die Freihandelsabkommen TTIP oder CETA sowie für das von der SPD im Bund mitgetragene Asylpaket II. Als Redner wurden die Bundesvorsitzende Simone Peter, Hamburgs Grünen-Chefin Anna Gallina sowie Erzbischof Stefan Heße erwartet. Ebenfalls geladen war der Mitinitiator der Hamburger Kleiderkammer, Arnd Boekhoff.

20.02.2016 11:39 Kommentieren
Gastbeiträge

TTIP Wie sich TTIP auf Frankfurt auswirkt

Das Freihandelsabkommen wird auch das kommunale Recht verändern. Demokratisch legitimierte Verbesserungen für das Gemeinwohl wie die Mietpreisbremse könnten durch TTIP wieder ausgehebelt werden. Der Gastbeitrag.

09.02.2016 14:50 Kommentieren
Wirtschaft

Freihandelsabkommen TPP Deutlich größer als TTIP

Von den USA über Japan bis Peru wollen zwölf Länder eine Transpazifische Partnerschaft eingehen. Mit einem jährlichen Handelsvolumen von 1,6 Billionen Dollar wäre es das größte Freihandelsabkommen überhaupt. Die deutsche Industrie fürchtet, abgehängt zu werden.

Wirtschaft

TTIP Richterbund attackiert TTIP

Der Richterbund hat sich in die Koalition der TTIP-Gegner eingereiht. Die Juristen sehen keine Rechtsgrundlage für einen internationalen Gerichtshof und befürchten eine Aushöhlung der Demokratie.

Gastwirtschaft

Migration und TTIP TTIP und die Doppelmoral

Freier Handel, Wohlstand und Wirtschaftswachstum: Das Handelsabkommen TTIP soll Grenzen für Geld und Waren öffnen, während die Grenzöffnung für Millionen von Flüchtlingen in Europa hinten angestellt wird. Dabei errichtet TTIP ganz neue Barrieren.

Greenpeace activists demonstrate against TTIP outside the Social Democratic Party (SPD) congress in Berlin
Politik

Freihandelsabkommen Wie die USA die TTIP-Dokumente geheimhalten

Im TTIP-Leseraum dürfen Bundestagsabgeordnete unter strengen Auflagen die Entwürfe des Transatlantischen Freihandelsabkommens einsehen. Doch wehe, sie verraten der Öffentlichkeit etwas über den Inhalt - dann wird der Leseraum ganz schnell dicht gemacht, drohen die USA.

TTIP
dpa

Abgeordnete dürfen TTIP-Dokumente einsehen

Nach monatelangem Gezerre bekommen Bundestagsabgeordnete Einsicht in geheime Verhandlungsdokumente zum Freihandelsabkommen TTIP.

26.01.2016 17:13 Kommentieren
Wirtschaft

TTIP-Freihandelsabkommen Abgeordnete erhalten Einsicht in Protokolle

Abgeordnete des Bundestages und Vertreter der Länder dürfen geheime Verhandlungsdokumenten zum umstrittenen Freihandelsabkommen TTIP einsehen. Bis jetzt haben nur einige wenige Mitarbeiter von Ministerien Einblick in die Dokumente.

26.01.2016 11:26
Deutschland und die Welt

Medien: Abgeordnete dürfen TTIP-Dokumente einsehen

Parlamentarier von Bund und Ländern erhalten von der kommenden Woche an im Bundeswirtschaftsministerium Einsicht in die geheimen Verhandlungsdokumente zum Freihandelsabkommen TTIP. Das berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe unter Berufung auf ihnen vorliegende Schreiben von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel an Bundestagspräsident Norbert Lammert und Bundesratspräsident Stanislaw Tillich. Die Bundesregierung werde am 1. Februar einen Leseraum für TTIP-Dokumente in seinem Ministerium eröffnen, habe Gabriel darin angekündigt.

26.01.2016 04:04 Kommentieren
Deutschland und die Welt

Tausende demonstrieren in Berlin für ökologische Landwirtschaft

Unter dem Motto «Wir haben es satt» haben Tausende Menschen am Rande der Grünen Woche in Berlin gegen konventionelle Landwirtschaft demonstriert. Rund 5000 Bauern, Umwelt- und Tierschützer machten sich dabei nach Polizeiangaben unter anderem für ökologische Methoden und gegen das geplante EU-Freihandelsabkommen TTIP mit den USA stark. Ihr Protestzug durch die Innenstadt wurde von 109 Traktoren angeführt. An der Kundgebung nehmen Vertreter zahlreicher Verbände teil.

16.01.2016 14:53 Kommentieren

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